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    Den USA droht wieder einmal die Zahlungsunfähigkeit

    In den USA rückt die Gefahr eines teilweisen Stillstands der Regierungsgeschäfte ab Ende der Woche näher. Die Republikaner blockierten am Montag in einem formalen Votum im US-Senat eine Vorlage, mit der die Finanzierung der Regierung über das Ende des Haushaltsjahres an diesem Donnerstag hinaus vorerst gesichert werden sollte.

    Den USA droht Zahlungsunfähigkeit

    Alle Jahre wieder das gleiche Problem. Vielleicht merkt man irgendwann, dass das Finanzsystem irgendwie nicht so richtig zuverlässig funktioniert und entgegen jede Beteuerung ein grenzenloses Wachstum der Verschuldung erzwingt. Und immer wieder dieses alberne hin und her, nur um am Ende die weitere Verschuldung doch zu genehmigen.
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    Der digitale Euro

    Seitens der Europäischen Zentralbank wird geplant, einen digitalen Euro einzuführen, mit dem sichergestellt werden soll, “dass die Menschen im Euroraum weiterhin kostenlosen Zugang zu einem einfachen, allgemein akzeptierten, sicheren und verlässlichen Zahlungsmittel haben”. Es wird beteuert, dass das Bargeld nicht ersetzt, sondern ergänzt wird. Mit einem digitalen Euro würde eine weitere Zahlungsart zur Auswahl stehen. Der digitale Euro würde das Bezahlen einfacher machen und so zu Verfügbarkeit und Inklusion beitragen, wie auf der Website der EZB zu lesen ist.
    Es werden dann verschiedene Vorteile aufgelistet. So würde ein digitaler Euro nicht nur ein sicheres Zentralbankgeld sein, sondern würde auch die Effizienz eines digitalen Zahlungsmittels bieten. Laut EZB hätte der Schutz der Privatsphäre beim digitalen Euro einen hohen Stellenwert. So könne der digitale Euro dazu beitragen, das Vertrauen in Zahlungen auch im digitalen Zeitalter aufrechtzuerhalten.

    Doch wie heißt es so schön? Holzauge sei wachsam! Ein digitales Zentralbankgeld hat noch weitere Vorteile. Allerdings nicht für die Bürger, sondern für die Herren des Geldes. Vielleicht wurde deshalb auch “vergessen” diese Vorteile auf der Werbeseite der EZB aufzulisten.
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    Ein Blick in die Zukunft

    Über die Jahrhunderte wurde ein System eingerichtet, das aufgrund seiner Funktionsweise unter enormen Einsatz von Energie und Ressourcen permanent die Vermögen von den fleißigen arbeitenden Menschen zu den vermögenden Menschen umverteilt. Die Armen werden dadurch immer ärmer und die Reichen immer reicher. Während ein großer Teil der Menschheit immer mehr Schulden hat, häuft ein kleiner Teil der Menschen immer größere Vermögen an. Die Schere zwischen Arm und Reich geht mit jedem Tag weiter auseinander und die Umwelt wird im gleichen Maße zerstört. Anstatt das System aber in Frage zu stellen, öffentlich zu diskutieren und echte nachhaltige Alternativen zu erarbeiten, wird so getan, als wäre die Umverteilung völlig selbstverständlich und die “normalen” Menschen an der Zerstörung der Umwelt schuld. Das die Zerstörung aber eine Folge dieses irrsinnigen Umwerteilungssystemes ist, das wird einfach ignoriert.
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    Kein Geld für Benzin? Fahren Sie doch Tesla!

    Während das Bundesverfassungsgericht dem Klima alles unterordnet, hat in der Schweiz das Volk anders entschieden und ein CO2-Gesetz gekippt. Auch in Deutschland zeigt der Benzinpreis-Streit, dass man mit Klima-Hype nicht unbedingt Wahlen gewinnt.

    Dabei ist das eigentliche Problem damit noch nicht einmal angesprochen – und womöglich der wirkliche Grund dafür, weshalb alle Parteien das Thema Klima maßlos überschätzen: Deutschlands Beitrag zum Weltklima ist winzig. An dieser Realität kommt man nun einmal nicht vorbei. Während sich die westlichen Industrieländer einschränken und den in Berlin oder Brüssel beschlossenen Klimazielen im Zweifel auch ihren Traum vom Eigenheim oder sogar ihren Arbeitsplatz opfern sollen, lacht sich die größte Dreckschleuder des Planeten, China, ins Fäustchen.

    Quelle: Kein Geld für Benzin? Fahren Sie doch Tesla! Der große Klima-Irrtum der Parteien

    Man könnte den Eindruck gewinnen, dass die Politiker hierzulande unter dem Label des Umweltschutzes in Kauf nehmen, die deutsche Wirtschaft und die Lebensgrundlage der Menschen zu zerstören ohne dass dadurch tatsächlich ein nennenswerter Nutzen für die Umwelt entsteht, nur um sich einen grünen Anstrich zu geben. Sinnvolle Maßnahmen, wie das längst überfällige Beenden des Zwangs zum grenzenlosen exponentiellen Wirtschaftswachstum werden paradoxerweise hingegen aber nichteinmal angedacht. Und anstatt die Entwicklung moderner effizienter Technologien in Deutschland weiter voranzubringen, um diese dann in die Welt zu exportieren, so dass möglichst viele Menschen davon profitieren können, wird die Wirtschaft hier abgewürgt und die weiterhin notwendigen Produkte werden einfach beispielsweise in Asien mit weniger effizienten und umweltschonenden Verfahren hergestellt und dann unter hohem Energieeinsatz nach Deutschland transportiert und importiert. Die Gesamtbilanz für die Umwelt wird auf diese Weise im Endeffekt besonders schlecht aussehen. Das spielt für die Politiker aber offensichtlich keine Rolle. Der Slogan der Politiker könnte sein: Wirtschaftswachstum ohne Rücksicht auf Verluste … die Zerstörung der Umwelt muss nur ausgelagert werden, dann können wir hier guten Gewissens auf grünen Wiesen und in Höhlen leben.
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    Ist die Bundeskanzlerin heute verstorben?

    Nun ist es wohl soweit. Angela Merkel ist offensichtlich von uns gegangen. Im Jahr 2012 sagte sie noch, dass es mit ihr keine Eurobonds geben wird, “so lange sie lebt”. Damit hat sie einer gemeinsamen Haftung für Schulden in Europa eine klare Absage erteilt.
    Nun hat der Deutsche Bundestag heute den EU-Wiederaufbaufonds durchgewunken. Dahinter verbirgt sich ein Schuldeninstrument, das als Wiederaufbaufonds die durch Corona zusätzlich geschwächten EU-Staaten finanziell entlasten soll, wie die Welt berichtet hat. Dies stellt den Eintritt in eine Schulden- und Transfergemeinschaft dar.
    Daraus lässt sich nun schließen, das Angela Merkel entweder heute verstorben ist oder vor neun Jahren die Unwahrheit gesagt hat. Da Frau Merkel aber doch als ehrliche und aufrichtige Person ein ganzes Land regiert hat und von ihren treuen Untertanen stets gefeiert und geliebt wurde und sie als wissenschaftlich ausgebildete Person ihre Worte natürlich stets mit Bedacht wählte, bleibt nur der traurige Schluss, dass sie die Wahrheit sagte, dass es zu ihren Lebzeiten keine Vergemeinschaftung der Schulden geben wird. Demzufolge weilt Frau Merkel nun nicht mehr unter uns, während wir für die neue Schuldenunion möglicherweise bis ans Ende unseres Lebens arbeiten müssen.


    Update am 05.04.2021:

    Viel ist von Angela Merkel derzeit nicht zu lesen oder zu hören. Man könnte meinen, dass sie tatsächlich gestorben ist. Nun schreibt die HNA heute um 14.27 Uhr, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) laut Berichten einen weiteren massiven Lockdown in Betracht. Laut Bild-Informationen vermuten einige Länderchefs offenbar, dass Merkel bewusst die Ostertage abwarte, um anschließend einen Mega-Lockdown zu fordern.
    Wenn Angela Merkel doch noch lebt, obwohl sie mit ihrem Leben geschworen hat, dass es mit ihr keine Schuldenunion geben wird, dann wäre es zumindest angebracht dem Volk zu erklären, wieso sie die Bevölkerung nicht vor der Schuldenunion bewahren konnte und welche Schritte sie unternommen hat, um dies zumindest zu versuchen. Wie kann es sein, dass eine “Regentin von Gottes Gnaden”, die so mächtig ist, dass sie sich anmaßen kann, Millionen Menschen ohne Diskussion in einen Lockdown zu zwingen, keine Chance hat, die Schuldenunion abzuwehren? Wer ist so mächtig, dass ihm selbst Ihre “königliche Hoheit” völlig macht- und hilflos ausgeliefert ist?

    Zur Erinnerung: Der Amtseid von Frau Merkel, den der Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble der alten und neuen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am Mittwoch, 14. März 2018, im Plenarsaal des Bundestages abgenommen hat.

    „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

    Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden, die Kanzlerin verzichtete allerdings nicht darauf.
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    Offnener Vollzug auf unbestimmte Zeit

    Der Lockdown soll wiedereinmal verlängert und verschärft werden. Mit Nachrichten wie “Kanzleramt drängt auf härteren und längeren Lockdown” wird die Bevölkerung bereits “sturmreif geschossen”. Wenn es dann soweit ist und die Daumenschrauben weiter angezogen werden, wird es keinen nennenswerten Widerstand geben, weil die Menschen schon mit den Maßnahmen gerechnet haben und diese als selbstverständlich ansehen. So manch einer wäre gewiss sogar enttäuscht, wenn die Verschärfungen unerwartet ausbleiben würden. Die Verlängerungen der Maßnahmen können beliebig oft weitergeführt werden und die Verschärfungen beliebig umfassend sein. Wichtig ist nur, dass Politiker und Medien die Bevölkerung immer vor der nächsten Stufe auf die neue Verschärfung mental vorbereiten, um möglichen Widerstand von vornherein zu brechen. Letztlich werde wir damit rechnen müssen, dass wir auf unbestimmte Zeit massiv eingeschränkt sein werden, also in einer Art offenem Vollzug leben müssen.
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    Fußfessel-App fürs Smartphone

    Dass das zinsbasierte auf exponentielles Wachstum ausgerichtete Finanz- und Wirtschaftssystem früher oder später an seine Grenzen stößt, und es einen “Great Reset” beziehungsweise einen “Großen Umbruch” geben muss, wie Klaus Schwab, Gründer und geschäftsführender Vorsitzender des Weltwirtschaftsforums es nun nennt, ist nicht überraschend. Während die Vermögenden ungeachtet der enormen Verwerfungen auch in diesen besonderen Zeiten weiterhin immer reicher werden, werden viele der übrigen Menschen nun nicht nur ihr Einkommen, ihre Ersparnisse und die Altersvorsorge verlieren und immer höhere Abgabelasten tragen müssen. Dass auch diese Zustände weitgehend klaglos hingenommen werden, überrascht mich ebenfalls nicht.
    Was mich jedoch überrascht ist die erstaunliche Bereitschaft, sich in vorauseilendem Gehorsam selbst digitale Fesseln anzulegen und eigenständig dafür zu sorgen, den “großzügig” zugestanden Bewegungsradius nicht zu übertreten. Offensichtlich haben selbst kriminelle Gefängnisinsassen einen größeren Bewegungsdrang als der Durchschnittsbürger in freier Wildbahn. Damit sind dann Zustände erreicht, die sonst eher in Nordkorea üblich sind, wo die Bürger ebenfalls nicht berechtigt sind, ihren Wohnort ohne behördliche Erlaubnis zu verlassen. Immerhin machen sich die Politiker hierzulande noch die Mühe eine Begründung für die Maßnahmen zu liefern, auch wenn die Begründung überaus fragwürdig anmutet. Während eine Fahrt in einer überfüllten U-Bahn in die Innenstadt völlig corona-konform ist, kann eine Fahrt alleine im Auto in eine zwanzig Kilometer entfernte Kleinstadt massiv sanktioniert werden. Eine Demütigung für jeden Betroffenen, die jeden Glaube an Rechtsstaatlichkeit auf die Probe stellt.
    Man mag zwar anführen, dass die Einschränkung des Bewegungsradius dazu dient, Tagesausflüge zu stark frequentierten Orten zu verhindern. Nach dieser Logik kann man aber auch jedem Menschen verbieten das Haus zu verlassen, weil die theoretische Gefahr besteht, dass er sich auf den Weg mache könnte, eine Bank zu überfallen. Precrime lässt grüßen.

    Geofence einstellen und Corona-Strafe vermeiden: Handywarnung beim Verlassen des Radius

    Wem die digitale Fußfessel-App noch nicht genügt, der kann ja gleich noch eine digitale Peitsche zur Selbstgeißelung dazuerwerben.
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    Mit dem Segelboot auf Geschäftsreise

    Dass der Energie- und Ressourcenverbrauch viel zu hoch ist, dürfte sicher sein. Allerdings wird es in absehbarer Zeit keine ernsthaften Bemühungen geben, dies zu ändern, auch wenn in den Medien gerade Aktionen wie Fridays for Future und Greta Thunbergs demonstrative Segeltour nach Amerika gehypt werden. Dabei handelt es sich eher um geschickte PR-Kampagnen, als um ernst gemeinten Umweltschutz. Die Idee zum UN-Klimagipfel in Amerika mit einer “komplett emissionsfreien Jacht” zu reisen mag auf den ersten Blick ein symbolisches Zeichen für den Klimaschutz sein. Mehr ist es aber nicht und je nachdem, wie weit man hinter die Kulissen blickt, zeigt sich recht deutlich, dass die Aktion mit Umweltschutz wenig zu tun haben kann. Vielmehr ist es ein profanes Freizeitvergnügen für Superreiche, die sich diesen Luxus leisten können.
  • Literaturempfehlungen

    Kapital Fehler

    Kapital Fehler – Wie unser Wohlstand vernichtet wird und warum wir ein neues Wirtschaftsdenken brauchen
    Der Kapitalismus in der heutigen Form scheitert immer wieder daran, den Wohlstand fair und nachhaltig zu verteilen. In ihrem neuen Buch untersuchen Matthias Weik und Marc Friedrich, warum der Kapitalismus immer wieder zu Finanzmarktblasen und periodisch auftretenden Krisen führt. Während ein kleiner Teil der Menschen immer reicher wird, verliert ein großer Teil der Menschheit immer schneller an Lebensqualität und sozialer Sicherheit. Es zählen immer stärker die Interessen der globalen Konzerne und der Superreichen, die sich von der Realwirtschaft immer weiter entkoppeln.
    Die Autoren schildern die Gefahren der unregulierten Finanzwirtschaft und zeigen auf, dass das Kapital ohne Regulierungen nicht an die für den allgemeinen Wohlstand besten Stellen gelangt. Wenn 0,1 Prozent der Weltbevölkerung darüber entscheiden, wie 80 Prozent des Weltvermögens investiert werden, kann von freien Märkten und von Wettbewerb keine Rede sein.


    Titel: Kapital Fehler
    Untertitel: Wie unser Wohlstand vernichtet wird und warum wir ein neues Wirtschaftsdenken brauchen
    Verlag: Eichborn
    Veröffentlichung: 13.05.2016
    Sprache: Deutsch
    Seiten: 349
    ISBN-13: 978-3847906056
    Preis: 19,99 Euro
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    Inflation ist für das Kreditgeldsystem ein Lebenselixier

    Inflation gehört ganz selbstversändlich zum heutigen Geldsystem und es wird nicht hinterfragt, warum die Inflation notwendig ist und welche Folgen diese Entwicklung langfristig hat. Bei einer Inflation von zwei oder drei Prozent wird der Geldwert einfach als stabil angesehen. Dass dabei die Ersparnisse fürs Alter der hart arbeitenden Menschen entwertet werden, wird nicht diskutiert.

    Thomas Mayer, der bis 2012 Chefvolkswirt der Deutschen Bank war, thematisiert nun die Bedeutung der Inflation für das Geldsystem.

    Notenbanker beteuern, dass sie alles tun, um die Inflation niedrig zu halten. Doch das ist scheinheilig. Denn ohne Geldentwertung würde unser Finanzsystem zusammenbrechen [..][1]

    Quelle: Focus
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    Droht der Deutschen Bank die Pleite?

    Das heutige finanz- und Wirtschaftssystem ist – bildlich gesprochen – auf Sand gebaut und äußerst fragil. Der zinsbedingte grenzenlose Zwang zu exponentiellem Wachstum kann in einer Welt mit begrenzten Ressourcen nicht dauerhaft funktionieren. Stabilität erhält das System lediglich durch die immense Größe, die eine beachtliche Trägheit zur Folge hat. Die Größe basiert jedoch zu weiten Teilen auf der globalen Vernetzung der lokalen Finanz- und Wirtschaftsräume. Diese Vernetzung wiederum hat eine nicht zu unterschätzende Schattenseite: Verwerfungen in einem Teil der Welt können fatale Auswirkungen auf die gesamte Menschheit haben.
    Dementsprechend problematisch ist es, wenn eine Bank pleite geht. Die Folgen können unvorhergesehene Konsequenzen haben. Getrieben vom Zwang nach immer größerer Rendite schöpfen Banken bei Kreditvergaben immer mehr Geld aus dem Nichts und versuchen ihre Gewinne mit windigen Geschäften zu maximieren. Das mag eine Weile gut gehen, früher oder später aber werden die damit verbundenen Probleme Oberhand gewinnen. Wenn nun die Deutsche Bank, die bereits mit etwa 7800 Rechtsstreitigkeiten belastet ist, nun auch noch eine Zahlung von 14 Milliarden US-Dollar leisten soll, um einen Hypothekenstreit mit einem Vergleich beizulegen, wie es das US-Justizministerium fordert, dann steht ein großer Spieler in diesem Netz der Abhängigkeiten vor dem Aus.
    Auch hier werden dann gewiss wieder einmal die Steuerzahler zur Kasse gebenden, beziehungsweise gezwungen, nachdem sich die Verantwortlichen ihre eigenen Taschen mit den riskanten Geschäften gefüllt haben. Es bleibt spannend, wie sich die Situation weiterentwickelt und welche Folgen zu erwarten sind, denn die Bank wird die Strafe nicht bezahlen können.
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    Das Land der schlafenden Affen

    Verlassene Industriehalle
    In den Flussbetten fließt Milch, Honig oder Wein. Das Essen fliegt vorgegarrt und mundfertig durch die Luft und statt Steine liegen Käsespezialitäten herum. Harte Arbeit und Fleiß werden verachtet und als Sünde betrachtet. Gegen das Altern hilft ein Schluck aus dem Jungbrunnen.
    Nun, ganz so extrem wie im Land der faulen Affen, besser Bekannt als “Schlaraffenland” (mittelhochdeutsch sluraff = Faulenzer), werden wir uns im echten Leben nicht dem Müßiggang hingeben können. Aber mal ehrlich, wer träumt nicht von einem sorgenfreien Leben mit gesichertem Einkommen, einem Dach über dem Kopf und einem gesunden, langen Leben? Und in der Tat wäre ein solches Ziel durchaus erreichbar. Gebratene Tauben werden zwar nicht durch die Luft fliegen (und das ist unter Berücksichtigung von Tierrecht und Tierschutz auch nicht wünschenswert), aber dass zukünftig eine Drohne (oder besser gesagt ein Multikopter) irgendwann die bestellte vegetarische Pizza liefert, ist durchaus denkbar.
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    Andreas Popp von der Wissensmanufaktur über Wirtschaftswachstum

    Die Wirtschafts- und Finanzordnung kann man eigentlich nur noch als Stück aus dem Tollhaus bezeichnen. Hin und wieder melden sich sogenannte Experten zu Wort und reklamieren eine Rückführung der ausufernden Schulden innerhalb einer seriösen Finanzpolitik. Dabei lässt diese Ordnung doch überhaupt keine reale Schuldentilgung zu ohne neue Löcher aufzureißen. Eine seriöse Finanzpolitik ist systembedingt somit garnicht möglich.
    Ein weit verbreitetes Dogma innerhalb dieses Systems besagt, dass Wirtschaftswachstum notwendig ist, um Arbeitsplätze zu schaffen. Dabei wird jedoch nicht berücksichtigt, dass die arbeitdenden Menschen Gewinne erwirtschaften, welche letzten Endes wenigen Konzernbossen zufließen. Diese investieren das Geld dann in technischen Fortschritt, der dazu führt, dass die Arbeiter überflüssig werden, welche diesen Fortschritt erst möglich machten. Wirtschaftswachstum bedeutet auf längere Sicht somit Arbeitslosigkeit. Dies wäre eigentlich auch nicht schlimm, wenn man die Ziele der Ökonomie entsprechend definieren würde. Irgendwann sind genügend Häuser gebaut, die Infrastruktur aufgebaut und die Versorgung mit notwendigen Gütern sichergestellt. Wenn mehr Wohnungen vorhanden sind, als bewohnt werden, alle Krankenhäuser fertig sind, sich die Neufahrzeuge der KFZ-Industrie auf den Halden stapeln, wird kein weiteres Wachstum mehr benötigt. Die Märkte sind gesättigt und dann reicht auch Produktinnovation nicht aus, neue Arbeitsplätze zu schaffen.
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    Gibt es noch Zinsen?

    Die Überlegung, dass das zinsbasierte Geldsystem problematisch ist, weil zu zu jedem Zeitpunkt aufgrund der Zinsforderungen mehr Geld zurückgezahlt werden muss, als bei der Kreditvergabe überhaupt geschaffen wurde, wird zunehmend mit der Begründung relativiert, dass es ja mittlerweile kaum noch Zinsen auf Sparguthaben gibt. Als Folge der Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) erheben sogar erste Sparkassen Gebühren für hohe Geldanlagen, wie Focus Money berichtet.[1]
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