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Gewalt und Verwahrlosung in deutschen Pflegeheimen
Recherchen von Investigativ-Journalisten um Günter Wallraff zufolge, scheint die Situation in einigen Pflegeheimen in Deutschland für die Bewohner katastrophal zu sein. Die Missstände sind eklatant, die Zimmer verwahrlost und dreckig. Überlastete und überforderte Pflegekräfte, katastrophale Arbeitsbedingungen, Pflegefehler, physische und psychische Gewalt gegen Senioren und vieles mehr aufgrund von Personalmangel. So sieht wohl der Alltag in manchen Pflegeheimen aus, wie die Journalisten es erlebt und dokumentiert haben. Laut Betreiber natürlich alles bedauerliche Einzelfälle.
Diese katastrophalen Zustände, wie sie in keinem deutschen Gefängnis herrschen dürften, liegen allerdings nicht daran, dass die Heimbewohner sich keine angemessene und menschenwürdige Pflege leisten könnten. Ein Heimplatz kostet mitunter 5.000 Euro, teilweise je nach Pflegestufe sogar über 6.000 Euro pro Monat. Und dennoch ist mitunter nicht einmal genug Geld vorhanden um den Bewohnern frische Brötchen zum Frühstück zu servieren. Da stellt sich die Frage, wohin das viele Geld fließt.
Die Antwort ist erschütternd. Das Geld geht an Investoren, die mitunter aus dem Ausland stammen und hier ohne nennenswerte Gegenleitung eine große Rendite kassieren.
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Geringverdiener sollen für eine Wärmepumpe laut Habeck nicht mehr zahlen, als für eine herkömmliche Gasheizung
Der geplante Sanierungszwang zum Schutz des Klimas, wird viele Menschen in den Ruin treiben, wenn die geplanten Gesetzesänderungen tatsächlich umgesetzt werden. Interessant ist in diesem Zusammenhang die Aussage vom Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck. Er sagt, dass Menschen mit niedrigen oder mittleren Einkommen für eine durchschnittliche Wärmepumpe unter dem Strich nicht mehr zahlen sollen, als für eine herkömmliche Gasheizung.
Wie soll dies umgesetzt werden? Mit einer festen Grenze? Wer als Mensch mit mittlerem Einkommen zählt, erhält einen Zuschuss und muss nur 10.000 Euro selbst zahlen? Und wer 10 Euro mehr Einkommen im Monat hat und damit vielleicht gerade über der Grenze liegt, soll dann 30.000 Euro für die Heizung zahlen? Oder wird es fließende Übergänge geben?
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Globalisierung … New World Order – 15 Jahre später
Zentrales Thema dieses Blogs ist die Problematik, die aus einem zinsbasierten Geldsystem heraus entsteht. Ein zinsbasiertes Geldsystem führt durch eine automatische Umverteilung der Vermögen von den Fleißigen zu den Reichen und damit zu einer ständig wachsenden Verschulung und einem entsprechenden Zwang zum Wirtschaftswachstum, um die Gegenwerte für die Zins- und Zinseszinsforderungen zu erwirtschaften. In Anbetracht der aktuellen Entwicklung möchte ich an dieser Stelle meinen ersten Artikel aufgreifen, den ich am 06.01.2008 also vor 15 Jahren, veröffentlicht habe: Globalisierung … New World Order.
Hier möchte ich insbesondere auf den Abschnitt “Wirtschaftswachstum und die Schuldenfalle” eingehen, welcher beschreibt wie die Menschen immer weiter in die Schuldenfalle getrieben werden sollen und können. Die im Beitrag beschriebene Entwicklung ist mittlerweile, 15 Jahre später, deutlich erkennbar.
Zum Einstieg hier noch einmal der entsprechende Abschnitt:
Wirtschaftswachstum und die Schuldenfalle
Es ist nicht auf den ersten Blick ersichtlich, warum man für andere arbeitet. Schließlich arbeitet man für sein eigenes Gehalt. Nun, in der Schuldenfalle landen die Menschen heutzutage immer schneller, schließlich muss Jahr für Jahr mehr Geld vom verdienten Gehalt in Form von Steuern an den Staat gezahlt werden, damit dieser seinerseits, die exponentiell wachsenden Staatsschulden bedienen kann. Für den Normalbürger bleibt immer weniger, von dem er immer teurere Lebensmittel kaufen muss. Man arbeitet mehr, das Geld wird aber direkt wieder abgezogen (z.B. in Form von Steuern) um Schulden abzubezahlen. Da die Schulden, also auch die Staatsschulden, exponentiell wachsen, müsste auch die Arbeitsleistung exponentiell wachsen, weshalb unsere Politiker immerzu auf steigendes Wirtschaftswachstum aus sind. Damit bedeutet Wirtschaftswachstum nicht auch ein Wachstum des Wohlstandes, wie häufig suggeriert wird. Das Wirtschaftswachstum ist nötig, um den Wohlstand zu halten. Der klare Menschenverstand besagt jedoch, dass die Wirtschaft aus verschiedenen Gründen nicht grenzenlos exponentiell wachsen kann, so wie es die Schulden tun, die ja nur ein mathematisches Konstrukt sind. Irgendwann sind die Ressourcen vollständig ausgebeutet, von Nachhaltigkeit kann unter diesen Bedingungen keine Rede sein. Seit der Erfindung des Fließbandes wurden die Menschen zu einer Begierde- und Wegwerfgesellschaft erzogen, da von da an mehr produziert werden konnte als zum Leben benötigt wird. Das ist bis heute so. Bei einem neuen Handyvertrag gibt es ein neues Handy dazu, auch wenn das alte noch funktioniert. Autos werden ein paar Jahre gefahren und dann ausrangiert. Der Gesetzgeber sorgt schon durch Steuervergünstigungen auf Neuwagen für Anreize häufig neue Fahrzeuge zu erwerben. Umweltschutz lässt sich damit gewiss nicht unter einen Hut bringen, die Unternehmungen zur Minderung des CO2-Ausstoßes sind unter diesen Aspekten ebenfalls nur Nebelkerzen zur Volksverdummung.
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Fake News und Panikmache für den Klimaschutz
In Zukunft werden wir in Europa keine Verbrennungs-Fahrzeuge mehr fahren dürfen. Die Häuser müssen voraussichtlich zum Einsparen von Heiz-Energie auch dann gedämmt werden, wenn die Eigentümer für die Finanzierung der Maßnahmen ihre Ersparnisse zur Aufbesserung der mageren Rente aufbrauchen müssen oder sich die Renovierung überhaupt nicht leisten können. Mögliche Subventionen sind letztlich nur eine Umverteilung von denen, die gerade noch genug Geld haben zu denen, die nicht mehr genug Geld haben. Gas- und Ölheizungen werden wohl verboten. Stattdessen werden stromgetriebene Wärmepumpen vorgeschrieben. Der Strom für diese Anlagen wird ironischerwesie aber gewiss noch lange Zeit maßgeblich aus Erdgas, Kohle und Öl hergestellt oder als Atomstrom aus dem Ausland importiert.
Bürokratische Hürden verhindern einen schnellen Ausbau der Stromnetze, was jedoch notwendig wäre um den in Windparks im Norden hergestellten Strom in den Süden zu transportieren und den Solarstrom in die entgegengesetzte Richtung.
All das, um angeblich die Klimaerwärmung zu reduzieren. Natürlich ist der Schutz der Umwelt und der sparsame und nachhaltige Umgang mit Ressourcen enorm wichtig. Deshalb befürworte ich auch nicht ein Finanzsystem, das durch Zins und Zinseszins ein grenzenloses exponentielles Wachstum mit einer entsprechenden Ausbeutung der Ressourcen und Zerstörung der Umwelt erzwingt. Aber genau darüber spricht man in der Politik erstaunlicherweise nicht. Das fatale System des Wachstums wird nicht in Frage gestellt. Die damit einhergehenden zwangsläufigen Folgen sollen jedoch mit aller Gewalt und gegen jede Logik und Vernunft verhindert werden. Das ist so, als würde man versuchen, ein Fahrzeug zum stehen zu bringen, während man das Gaspedal (oder zukünftig das Strompedal) weiterhin voll durchdrückt. Eine völlig absurde Politik also.
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Realistische Ziele zur Umstrukturierung der Energieversorgung
Im Beitrag “Politiker sollten sich das Recht zum Erlass neuer Gesetze erarbeiten müssen” habe ich dargelegt, dass das Verabschieden neuer Gesetze mit einem zunehmenden Aufwand verbunden sein muss, um zu verhindern, dass die Flut an Gesetzen und Vorschriften immer weiter anwächst, während die Beachtung und Umsetzung von immer mehr Regeln naturgemäß mit ganz realen Kraftanstrengungen verbunden ist und demnach irgendwann nicht mehr mit einer hemmungslosen Überregulierung schritthalten kann.
Im Beitrag “Wer haftet, wenn politische Vorgaben nicht realisierbar sind?“, bin ich der Frage nachgegangen, wie verhindert werden kann, dass Politiker Gesetze verabschieden, die von einem zunehmenden Teil der Bevölkerung selbst unter größten Kraftanstrengungen überhaupt nicht mehr eingehalten werden können. So ist es sinnvoll, wenn Politiker zwingendermaßen bei der Verabschiedung einer neuen Vorschrift auch gleichzeitig dafür sorgen müssen, dass diese Gesetze von allen betroffenen Menschen auch ohne Verschlechterung ihrer Situation eingehalten werden können.
Wenn Politiker nun also tatsächlich beschließen sollten, dass zukünftig im Extremfall nur noch Strom als Energiequelle für Mobilität und zum Heizen der Gebäude über Wärmepumpen gestattet ist, dann muss auch ein Konzept vorgelegt und realisiert werden, dass die ausreichende Versorgung mit Strom sicherstellt. Ebenso muss sichergestellt werden, dass jeder, der sich ein herkömmliches Benzin- oder Diesel-Fahrzeug oder eine herkömmliche Gas-Heizung leisten kann, ohne darüber hinausgehende Kosten und ohne eine Verschlechterung auch ein Elektrofahrzeug oder eine Wärmepumpenheizung erwerben kann. Wenn ein Elektro-Fahrzeug also beispielsweise teurer als ein Diesel-Fahrzeug ist oder eine geringere Reichweite hat, dann würde ein Verbot zu zusätzlichen Kosten führen, die der Betroffene nicht zu verantworten hat und auch nicht beeinflussen kann.
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Wer haftet, wenn politische Vorgaben nicht realisierbar sind?
Der amtierende Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck sieht seine Aufgabe nicht darin, die politischen Grundlagen für eine moderne Wirtschaft unter Berücksichtigung von Umwelt- und Klimaschutzaspekten in Deutschland sicherzustellen, sondern möchte die Wirtschaft auf politisch festgelegte ideologische Klimaschutzziele hin ausrichten. Hier zeigt sich schon der unlösbare Konflikt, der zwangsläufig entsteht, wenn man in einem zinsbasierten Wirtschaftssystem zwei sich widersprechende Aufgaben gleichzeitig zu erfüllen hat: Wirschaftswachstum und Klimaschutz. Der hauptberufliche Klimaschutzminister mit einem Nebenjob als Wirtschaftsminister möchte möglichst schnell Gasheizungen verbieten. Bereits ab 2024 soll der Einbau neuer Gasheizungen untersagt sein.
Wie die Bürger, die jetzt schon unter der Last an Steuern und anderen Abgaben erdrückt werden, dies finanziell tragen sollen, scheint den Minister kaum zu interessieren. Mögliche “Entlastungen” sind gewiss nur Augenwischerei in Form einer Umverteilung des Geldes von denjenigen, die gerade noch über die Runden kommen zu denjenigen, die unter den zusätzlichen Kosten zusammenbrechen würden.
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Endloses Wachstum und Umverteilung des Wohlstandes
Vor vielen Jahren hat ein kriegslüsterner Politiker Deutschland und viele andere Länder in einen grausamen Krieg getrieben. Fleißige Bürger haben das zerstörte Land wieder aufgebaut und mühevoll die gigantischen Schulden abgearbeitet. Dann kamen Politiker an die Macht, die das Geld der deutschen Steuerzahler in die ganze Welt verteilen. Beispielsweise in Form von Entwicklungshilfe für China. Viel Geld geht auch an weitere Länder wie Syrien, Indien, Irak, Afghanistan, Jordanien, Türkei, den Jemen und den Libanon. Gleichzeitig werden Menschen aus aller Welt nach Deutschland eingeladen. Die Kosten für die Unterbringung und die Versorgung tragen natürlich wieder die deutschen Steuerzahler, die sich immer häufiger selbst nach jahrzehntelanger Arbeit kein eigenes Haus mehr leisten können und vielleicht sogar auf Sozialhilfe angewiesen sind.
Um darüber hinaus die Welt zu retten, werden in Deutschland immer strengere Klimaschutzgesetze verabschiedet, welche die Kosten für die Bürger in Deutschland zusätzlich zur Umverteilung der Vermögen von den Fleißigen zu den Reichen durch das Zinseszinssystem in unermessliche Höhen treiben. Während die Entwicklungsländer auch Dank der großzügigen finanziellen Zuwendungen aus Deutschland einen zunehmenden Wohlstand und Lebensstandard mit wachsendem Energieverbrauch verzeichnen, wird der hart erarbeitete Wohlstand in Deutschland reduziert, um den Energieverbrauch zu senken.
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Politiker sollten sich das Recht zum Erlass neuer Gesetze erarbeiten müssen
Es gibt viele alte Gesetze, die nicht mehr im Einklang mit der gegenwärtigen Lebensrealität stehen. Diese werden kaum angepasst oder gar abgeschafft. Zu den alten Gesetzen kommen zudem immer neue Gesetze hinzu. Folglich gibt es immer mehr Gesetze, die immer schlechter zu unserem Leben passen. Diese Gesetze müssen von uns Bürgern und auch von den Unternehmen strikt eingehalten werden. Ob sie sinnvoll sind oder nicht, spielt keine Rolle. Gesetz ist Gesetz. Der Aufwand und die Kosten für die Einhaltung der Gesetze steigen mit der Zunahme der Regularien und der Bürokratie immer weiter an. Dieses Verhalten entspricht keiner natürlichen Ordnung und wird daher auf längere Sicht nicht funktionieren können.
Immer mehr Gesetze einzuhalten, ist mit immer mehr Aufwand verbunden. Neue Gesetze und Vorschriften zu erlassen, ist hingegen immer gleich aufwändig. Die Politiker können also mit gleichbleibendem Aufwand dafür sorgen dass der Aufwand auf der Seite der Bürger und Unternehmen ständig anwächst. Dies führt zwangsläufig zu einem unnatürlichen, zu einem widernatürlichen Wachstum an Bürokratie und Regularien und damit zu einem irgendwann nicht mehr leistbaren Aufwand für die Einhaltung der unzähligen Vorschriften.
Wie könnte man den Regulierungswahn wieder auf den Boden der Tatsachen holen und an die Lebenswirklichkeit und die natürliche Ordnung angleichen? Das wäre im Prinzip ganz einfach. Man muss hierfür nur einen Blick in die Natur werfen.
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Wie eine Industrienation mit dem Lastenfahrrad ins wirtschaftliche Abseits fährt
Politiker in Europa und insbesondere in Deutschland haben sich zum Ziel gesetzt, den CO2-Ausstoß zu reduzieren, um den Klimawandel aufzuhalten. Deswegen dürfen in der EU dürfen ab 2035 keine neuen Diesel und Benziner mehr neu zugelassen werden.
Der globale Anteil am CO2-Ausstoß beträgt für Deutschland 2 %. Der Straßenverkehr war für 29 % aller CO2-Emissionen der EU im Jahr 2020 verantwortlich. Dieses Verhältnis dürfte auch ungefähr für Deutschland gelten. Der Anteil am globalen CO2-Ausstoß beträgt für den deutschen Straßenverkehr also 0,6 %. Wenn in Deutschland kein Verbrenner mehr unterwegs ist, würde dies eine Reduktion von 0,6 % am weltweiten CO2-Ausstoß bedeuten.
Um dies zu erreichen, sind die deutschen Politiker bereit, die hochentwickelte deutsche Automobil-Industrie zu zerstören. Widerstand gegen die EU-Pläne gab es durch die deutschen Politiker nicht. Funktionierende Alternativen zu Verbrennungsmotoren wird es laut meiner magischen Glaskugel bis dahin nicht geben, zumindest nicht für die gesamte Bevölkerung.
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Im Krieg spielt Klimaschutz keine Rolle
Die Politiker in der EU und insbesondere auch in Deutschland möchten das Leben der Menschen bis ins Detail regeln, um ihre “Klimaziele” zur Rettung des Klimas zu erreichen. Verbrenner sollen zukünftig nicht mehr auf den Straßen fahren. Die Dämm-Vorschriften werden immer strenger bis Gebäude irgendwann nicht mehr wirtschaftlich gebaut oder renoviert werden können. Wie sehr die Menschen darunter leiden, spielt keine Rolle, Hauptsache die Klimaziele werden erreicht!
Im Juni 2021 hat der Deutsche Bundestag stärkere Klimaschutzziele beschlossen und dafür das neue Klimaschutzgesetz 2021 verabschiedet. Darin verankert wird das Ziel, bis 2045 klimaneutral zu sein – also nicht mehr CO2 auszustoßen, als wieder über Wälder oder andere Wege absorbiert werden kann. Oder aber über den Emissionshandel mit Treibhausgas-Zertifikaten sich mehr Emissionen einzukaufen.
Quelle: ARD Alpha: Deutschlands Klimaziele für 2030 und 2040: Weiter so reicht längst nicht mehr
Das Leben der Menschen soll hierfür bis ins Detail geregelt werden und die Nutzung fossiler Energieträger wird zukünftig kaum noch möglich sein. Unglücklicherweise haben die Verantwortlichen es versäumt, funktionierende Alternativen aufzubauen, so dass mit massiven Verwerfungen zu rechnen ist.
Es gibt aber auch Bereiche, da spielt der Ressourcenverbrauch, die Umwelt und die Auswirkung aufs Klima keine Rolle. Unsere Politiker lieben Kriege offensichtlich sehr. Anstatt sich jeden Tag für Frieden einzusetzen, treiben Sie Kriege bei jeder sich bietenden Gelegenheit mit aller Macht voran und wollen immer mehr Kriegsgerät und Munition in die Welt verteilen.
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Jedes Jahr eine neue Großstadt für Flüchtlinge in Deutschland
Es ist gut und richtig, Menschen in Not zu helfen, insbesondere wenn sie unverschuldet in eine schwierige Situation geraten sind. Allerdings muss man es sich auch leisten können, andere zu unterstützen. Wer ein paar Millionen Euro auf dem Konto hat dem steht es frei dieses Geld zu nehmen und es für die Hilfe anderer Menschen einzusetzen. Wer das Geld nicht hat, der kann Hilfe nur in sehr begrenztem Umfang leisten. Wer selbst vom Mindestlohn lebt und die Miete kaum bezahlen kann, wird nicht von der Bank einen Kredit in Millionenhöhe erhalten um damit tausenden fremden Menschen eine Unterkunft zu bauen und diese dann den Menschen kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Die Absichten mögen noch so gut sein, das Geld wird er aus naheliegenden Gründen nicht von der Bank bekommen.
Wer fremde Menschen aufnehmen und ihnen Schutz bieten möchte der muss es sich also leisten können. Er muss dabei nicht nur die Unterkunft bereitstellen, sondern auch Lebensmittel. Er muss eine ausreichende Hygiene und medizinische Versorgung sicherstellen. Er muss auch für Recht und Ordnung sorgen. Die Pflichten sind sehr weitreichend.
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Der Krieg der Grünen gegen die Bauern
An dieser Stelle möchte ich auf ein Interview von Boris Reitschuster mit Anthony-Robert Lee, Landwirt und Sprecher von LSV („Landwirtschaft verbindet Deutschland e.V.”) verweisen. Die Ansichten von Herrn Lee, der Landwirt und Jäger ist, zur Tierhaltung in der Landwirtschaft und zur Jagd, Teile ich überhaupt nicht. Wenn es irgendwie möglich ist, sollten wir darauf verzichten, Tiere für unsere Gelüste zu missbrauchen, um es etwas drastisch auszudrücken. Anthony-Robert Lee macht aber hervorragen auf die absurde Situation aufmerksam, in welche die Politiker unsere Landwirte bringen, welche die Menschen Tag für Tag ernähren.
“Wir sterben wie die Fliegen”: Der Krieg der Grünen gegen die Bauern – und seine dramatischen Folgen -
German Way of Life: Vom Tellerwäscher zum Bettler
Sich von ganz unten aus eigener Kraft hocharbeiten, dürfte der Traum vieler Menschen sein. Der klassische amerikanische Traum: Vom Tellerwäscher zum Millionär. Zumindest in Deutschland wird dies für nahezu alle Menschen aber nur ein Traum bleiben. Klein in ein Geschäft einzusteigen und dann allmählich zu wachsen, ist kaum möglich. In Deutschland muss man vom ersten Tag an das ganz große Rad drehen … oder man lässt es besser gleich bleiben.
Es geht gleich mit ordentlich viel Papierkram los. Wer Geld auf ehrliche Art und Weise verdienen will, der muss ersteinmal das Gewerbeamt kontaktieren und die Tätigkeit anzeigen. Dort wird dann entschieden, ob es sich aus gewerberechtlicher Sicht um ein Gewerbe oder um eine sogenannten freien Beruf handelt. Das Gewerbeamt teilt dies dann dem Finanzamt mit. Dort wird dann eine Einordnung aus steuerrechtlicher Sicht getroffen. Dabei kann das Finanzamt die Tätigkeit als gewerblich oder freiberuflich / selbstständig einordnen. Die entsprechenden Begriffe sind sehr ähnlich und doch handelt es sich um völlig unterschiedliche Einstufungen. Auch wenn das Finanzamt sich an der Einordnung des Gewerbeamtes orientieren dürfte, so kann es dennoch eine gänzlich andere Einordnung festlegen. So kann jemand, der aus Sicht des Finanzamtes ein Freiberufler ist, für das Gewerbeamt ein Gewerbe führen und umgekehrt.
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Überlegungen zur geplante Verschärfung des Waffengesetzes
In diesem Beitrag reiche ich Ergänzungen zum Beitrag Geplante Verschärfung des Waffengesetzes nach.
Grundsätzlich verachte ich jegliche Gewalt gegen Lebewesen. Selbst das Böllern an Silvester kann ich nicht befürworten, weil ich gesehen habe, wie wehrlose Tiere unter dem Krach schrecklich leiden!
Leider sind Waffen häufig dazu da, andere Menschen oder Tiere zu töten. Insbesondere wenn Politiker Menschen mit Waffen ausstatten, dann dienen die Waffen letztendlich dem Töten. Ein Soldat trägt die Waffe nicht spazieren, um damit auf Zielscheiben zu schießen. Auch Polizisten müssen ihre Waffen im Ernstfall gegen Menschen einsetzen. Und bei Jägern ertappe ich mich immer wieder bei dem Gedanken, dass sie manchmal sogar Freude daran haben, auf Lebewesen zu schießen. Zumindest im Polizeibereich dienen Waffen nur der Selbstverteidigung oder der Verteidigung Dritter und werden zumindest in Deutschland und vielen anderen Ländern üblicherweise nur im äußersten Notfall eingesetzt. Einen solchen Einsatz kann ich grundsätzlich befürworten, wobei die Ausbildung der Polizei an der Waffe (abgesehen von Spezialkräften), vielleicht noch ausbaufähig ist.
Es gibt aber auch viele Menschen, die den Umgang mit der Waffe als Sport sehen und die Waffe nicht dazu dient, anderen Lebewesen Schaden zuzufügen. Der Reiz des Gefährlichen mag eine Rolle spielen. Aber auch die Herausforderung, sich Wissen und Fähigkeiten auf einem Gebiet anzueignen, das nicht jedem zugänglich ist und eine enorme Disziplin und ein großes Verantwortungsbewusstsein erfordert. Der Urlauber, der in seiner Hotelanlage an einem angebotenen Bogenschießen auf einem Schießplatz teilnimmt, wird dabei ja nicht auf den Gedanken kommen, nach dem Urlaub selbst einen Bogen zu kaufen, und damit dann auf Menschen in der Fußgängerzone zu schießen (wobei Bögen derzeit noch nicht als Waffe eingeordnet sind).
Politiker, die aus ihrer persönlichen Perspektive Waffen als Kriegsgerät zum Töten von Menschen sehen, werden für diesen durchaus berechtigten Aspekt, also der Waffe als Sportgerät, völlig blind sein und versuchen, jeglichen Waffenbesitz in der Zivilbevölkerung zu unterbinden. Wer sich nicht vorstellen kann, dass eine Waffe auch friedlich eingesetzt werden kann, der wird eine Pistole oder ein Gewehr automatisch als Mordwerkzeug sehen und toleriert Waffen nur, wenn sie in seinem Interesse eingesetzt werden.
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Geplante Verschärfung des Waffengesetzes
Reichsbürger-Putsch gegen die Demokratie: Die Razzia gegen Prinz Reuß und sein Reichsbürger-Netzwerk titelte das ZDF und schrieb weiter, dass am 7. Dezember 2022 ie größte Anti-Terror-Razzia der Bundesrepublik Deutschland stattfand. Kopf der terroristischen Vereinigung soll Heinrich der 13. Prinz Reuß sein, der gleichzeitig mit weiteren 24 Verdächtigen festgenommen wurde.
Razzia gegen Reichsbürger
Nicht nur, dass die Medien von der eigentlich geheimen Operation schon lange im Voraus in Kenntnis gesetzt wurden, so hat man auch gleich ohne Achtung persönlicher Rechte oder des Datenschutzes Fotos der festgenommenen Personen veröffentlicht. Selbst verurteilte Schwerverbrecher werden besser geschützt, als es hier Menschen wurden, die lediglich verdächtigt sind.
Abgesehen davon ist ein Putsch oder Staatsstreich eine meist gewaltsame und überraschende Aktion von Angehörigen des Militärs oder paramilitärischer Organisationen und/oder einer Gruppe von Politikern mit dem Ziel, die Regierung zu stürzen und die Macht im Staat zu übernehmen. Gemäß dieser Definition kann es sich zumindest nicht um einen Putsch gehandelt haben, die Überschriften in den Medien sind demnach zumindest irreführend.
