Offnener Vollzug auf unbestimmte Zeit

Der Lockdown soll wiedereinmal verlängert und verschärft werden. Mit Nachrichten wie „Kanzleramt drängt auf härteren und längeren Lockdown“ wird die Bevölkerung bereits „sturmreif geschossen“. Wenn es dann soweit ist und die Daumenschrauben weiter angezogen werden, wird es keinen nennenswerten Widerstand geben, weil die Menschen schon mit den Maßnahmen gerechnet haben und diese als selbstverständlich ansehen. So manch einer wäre gewiss sogar enttäuscht, wenn die Verschärfungen unerwartet ausbleiben würden. Die Verlängerungen der Maßnahmen können beliebig oft weitergeführt werden und die Verschärfungen beliebig umfassend sein. Wichtig ist nur, dass Politiker und Medien die Bevölkerung immer vor der nächsten Stufe auf die neue Verschärfung mental vorbereiten, um möglichen Widerstand von vornherein zu brechen. Letztlich werde wir damit rechnen müssen, dass wir auf unbestimmte Zeit massiv eingeschränkt sein werden, also in einer Art offenem Vollzug leben müssen.
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Fallender Grenznutzen der Corona-Beschränkungen

Normalerweise wird man einem Wunschergebnis immer näherkommen, je mehr Mühe man sich gibt. Aber der zusätzliche Aufwand, von einem schon erreichten Zwischenergebnis aus, um einen zusätzlichen Nutzen zu erzielen, wird leider immer größer. Der Ökonom spricht hierbei von „Grenzkosten“ und „Grenznutzen“.

Eine Erklärung des Grenznutzens am Beispiel des Pflückens von Äpfeln:

Man fängt an mit den „niedrig hängenden Früchten“, die man einfach so aus weit herabhängenden Ästen nimmt, ohne sich Mühe geben zu müssen. Wenn man die alle hat und mehr will, muss man auf eine Leiter steigen, und immer weiter hinauf in den Baum (und auch immer gefährlicher, wenn man abrutscht), der nach oben immer schmaler wird und kaum noch trägt.

Ähnlich verhält es sich auch bei der Pandemie-Bekämpfung. Mit zunehmendem Aufwand bei den Maßnahmen, steigt der Nutzen nicht im gleichen Maße wie der betriebene Aufeand. Irgendwann ist ein Punkt erreicht, ab dem Aufwand und Kosten ins Unermessliche steigen, aber kaum noch zusätzliche Effekte erzielt werden.

Eine ausführliche und lesenswerte Erklärung mit weiteren Beispielen zur Veranschaulichung liefert Artikel „Fallender Grenznutzen, steigende politische Dummheit“ bei Achgut.com.

Ich mach mir die Welt wie sie mir gefällt!

Kliniken können bald Gehälter nicht mehr zahlen

Den Kliniken geht das Geld aus. Sie verschieben planbare Operationen, um Intensivbetten für Covid-19-Patienten freizuhalten. Nun warnt die Krankenhausgesellschaft, schon im ersten Quartal 2021 seien die Gehälter in Gefahr.

Tagesschau, Stand: 29.12.2020, 07:32 Uhr

Bleibt alles zu? „Gesundheitssystem braucht dringend Entlastung“

Die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, wünscht sich „eine möglichst einheitliche Verlängerung der Kontaktbeschränkungen“. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte sie: „Das Gesundheitssystem braucht dringend eine Entlastung, die nur durch eine Verlängerung der Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung zu erreichen ist.“

Tagesschau, Stand: 02.01.2021, 13:15 Uhr

Was denn nun? Sind die Krankenhäuser so leer, dass sie nicht mehr genügend Einnahmen haben oder sind die Krankenhäuser so überlastet, dass es gerechtfertigt ist, Millionen Menschen weiterhin auf unbestimmte Zeit in ihren Häusern einzusperren, um die Ausbreitung von Corona durch die Beschränkung der Kontakte zu zu beschränken?

Sucht es euch doch einfach aus.

2 x 3 macht 4
Widdewiddewitt und 3 macht 9e
Ich mach‘ mir die Welt
Widdewidde wie sie mir gefällt …

Hey, Pippi Langstrumpf, Songtext

Coronarium – Kuriositäten aus der Corona-Politik

Wenn ein Gesetz wirklich gerecht ist, müsste es sich dann nicht alleine durch Nachdenken erschließen?

Assassin’s Creed Odyssey, Sokrates

Von Anfang der Corona-Pandemie an war keine wissenschaftlich geprägte Auseinandersetzung mit der Thematik zu erkennen. Stattdessen wurden durch Politiker und Medien Behauptungen in den Raum geworfen und den Menschen Maßnahmen aufgezwungen, die mehr als fragwürdig sind. Gefahren durch die Maßnahmen wurde ignoriert und Wissenschaftler, die nicht der offiziell veröffentlichten Meinung folgten wurden ignoriert oder diskreditiert. Und auch Monate später werden sachliche Auseinandersetzung mit unliebsamen Meinungen konsequent vermieden. Man gewinnt den Eindruck, dass sich die Verantwortlichen in der Regierung nicht die Mühe machen, ihre Ansichten zu begründen oder ihre Erkenntnisse zu beweisen. Ebenso machen sich diese Politiker nicht die Mühe, sich mit den Bedenken des niederen Volkes oder auch den Anmerkungen vieler Wissenschaftler auseinanderzusetzen und alternative Therorien und Erkenntnisse auf Korrektheit zu prüfen oder gegebenenfalls zu widerlegen.
Dementsprechend ist auch nicht mit vernünftigen Entscheidungen und Vorschriften zu rechen. Vielmehr werden den Menschen immer absurdere Regeln aufgezwungen, die bedingungslos zu befolgen sind. Bedenklich ist, dass die Daumenschrauben mit der Zeit fast unmerklich immer weiter angezogen werden und Vorschriften und Strafen, die vor einem Jahr noch undenkbar schienen sind mittlerweile selbstverständlich. Es gab einmal eine Zeit, da durfte man sich noch mit Freunden treffen oder ein Eis auf einer Parkbank in der Nähe einer Eisdiele essen. Kurios? Mittlerweile Alltag!
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Werbung für Recht und Ordnung

Der Rechtsstaat ist das Rückrat unserer Demokratie. Gerichte entscheiden allein nach Recht und Gesetz. Ihre Urteile und Beschlüsse sind verbindlich und werden durchgesetzt. Das schafft Rechtsfrieden. So halten wir als Gesellschaft zusammen.

So steht es auf einer Werbetafel, die Werbung für den Rechtsstaat macht. Gut dass die Werbung uns versichert, dass wir noch in einem Rechtssaat leben. Angesichts von Nachrichten, wie den Folgenden, könnte man durchaus den Eindruck gewinnen, dass Recht und Gesetzt eine zunehmend untergeordnete Rolle spielen und Drogendealer und kriminelle Großfamilien die Oberhand gewinnen.
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Illusion der schwarzen Null

„Die schwarze Null“ ist ein Werbeslogan der CDU mit der sie betonen möchte, dass im Jahr 2015 im Bundeshaushalt erstmals seit 1969 keine neuen Schulden aufgenommen wurden. Und dies soll möglichst auch in den nächsten Jahren so bleiben. Aufgrund des Zinseszinssystemes, das ein ständiges exponentielles Wachstum erfordert, um durch die Vergabe von Krediten das Geld für die Zinsen zu erschaffen (ja, bei der Kreditvergabe durch Banken entsteht neues Geld; Stichwort „Geldschöpfung“), kann es jedoch für die Gesellschaft im Gesamten und auf Dauer natürlich nicht möglich sein, ohne die Anhäufung neuer Schulden auszukommen (die [Zins-]Gewinne des einen sind die Schulden des anderen). Wenn sich „der Bund“ nicht verschuldet, dann muss es jemand anderes sein, der den schwarzen Peter hat. Privatpersonen oder Firmen etwa. Am Ende muss also immer der Konsument und Steuerzahler, also der normale arbeitende Bürger für die Kosten dieses irrsinnigen Finanzsystems aufkommen und sich mindestens in dem Maße verschulden, wie die Zins- und Zinseszinsgewinne für die Banken und Kapitaleigner wachsen.
Seitens der Politik wird nur die „schwarze Null“ im Bundeshaushalt beworben, aber mit keinem Wort erwähnt, über welchen Weg die Bürger stattdessen verschuldet werden. Es wird nichteinmal erwähnt, dass die Schulden überhaupt wachsen müssen und stattdessen wird suggeriert, dass keine neuen Schulden mehr hinzukommen.
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G7-Gipfel und Bilderberg-Konferenz 2015

Auch dieses Jahr findet wieder eine Bilderberg-Konferenz statt. Hierbei handelt es sich um ein informelles, privates Treffen von einflussreichen Personen aus Wirtschaft, Militär, Politik, Medien, Hochschulen und Adel. Im Gegensatz zum G7-Treffen, werden beim Bilderbergtreffen, das übrigens nur wenige Tage nach dem G7-Treffen und nicht weit entfernt vom G7-Treffen stattfindet, die wirklich einflussreichen Personen erscheinen. Ein paar Informationen gibt es aber immerhin in Form einer Pressemitteilung des Österreichischen Bundesministerium des Inneren:

http://www.bmi.gv.at/cms/cs03documentsbmi/1631.pdf

Das Bilderberg-Treffen findet natürlich wie auch das G7-Treffen in einem Luxushotel unter Ausschluss der Öffentlichkeit und geschützt durch ein großes Polizeiaufgebot statt. Und die Besonderheit ist, dass die Medien, die sonst ihre Reporter in Scharen anreisen lassen, wenn mal ein Prominenter irgendwo auftaucht, kaum ein Wort über diese Veranstaltung mit über 100 der einflussreichsten Menschen der Welt berichten. Das Treffen ist trotz seiner Bedeutung so geheim, dass viele Menschen noch nichteinmal davon gehört haben … obwohl wir alle die Kosten für die Bilderberg-Konferenzen (die immer an unterschiedlichen Orten in verschiedenen Ländern stattfinden) über die zu bezahlenden Steuern tragen müssen und von den Ergebnissen der Konferenzen direkt betroffen sind. Da merkt man mal wieder, wie wenig wir wirklich über die angeblich so qualitativ hochwertigen Mainstream-Medien erfahren. Es mag zwar eine gesetzlich geregelte Pressefreiheit geben. Aber es gibt gewiss keine freie Presse. Denn auch, wenn es nicht verboten ist, über die Bilderberg-Konferenz zu berichten, so tut dies fast keine etablierte Zeitung. Und wenn, dann wird eher über unwichtige Nebensächlichkeiten berichtet. Dabei gehören Chefredakteure von großen Zeitungen sogar zu den geladenen Gästen und könnten aus erster Hand vom Treffen berichten. Leider hüllen sie sich in Schweigen und die nicht-eingeladenen Redakteure, die vielleicht etwas schreiben würden, werden von der Polizei vom Veranstaltungsgelände ferngehalten.

Die Kosten für den Schutz der Bilderberg-Gäste dürften wie beim G7-Treffen, recht hoch sein. Allerdings werden hierfür dieses Jahr wohl die österreichischen Steuerzahler den Großteil tragen müssen.

Da stellt sich die Frage, warum die Teilnehmer dieser Veranstaltungen sich nicht in einem Bunker treffen. Diese Räumlichkeiten sind darauf ausgerichtet, in schweren Zeiten abgeschirmt von außen längere Zeit zu überleben, zu arbeiten und zu planen. Eine Bunkeranlage kann besser geschützt werden, als eine freistehende Hotelanlage und die Kosten wären somit deutlich niedriger. Verhandeln kann man auch hinter meterdicken Betonwänden. Dazu muss man sich nicht in einem Luxushotel treffen. Und letzten Endes sind es ja die einflussreichen Personen aus Wirtschaft, Militär, Politik, Medien, Hochschulen und Adel, die dafür sorgen, dass wir ein Finanz- und Wirtschaftssystem haben, das zu so großen Spannungen in der Gesellschaft führt, dass gerade die Verantwortlichen ihres Lebens nicht mehr sicher sind.

Interessant ist auch, dass wir normale Bürger immer stärker überwacht und kontrolliert werden sollen und man uns erzählt, dass Privatsphäre ein längst überholtes Konzept sei, während sich die herrschende Machtelite hinter hohen Zäunen und geschützt durch die von Steuergeldern bezahlte Polizei treffen. Diejenigen, die aufgrund ihrer Macht wirklich großen Schaden anrichten können, dürfen völlig unbehelligt von demokratischen Kontrollen schalten und walten, während Oma Tüddelbeck ihre Brötchen mit der Kreditkarte bezahlen soll, damit man die Zahlung nachvollziehen kann. Bargeld ist schließlich nur was für Kriminelle. Der ehrliche Bürger zahlt elektronisch.

Warum habt ihr nichts getan, um den Krieg zu verhindern?

Als im Radio die Meldung kam, die auch auf der Website der Bundesregierung nachgelesen werden kann,[1] dass Israels Präsident Reuven Rivlin zum 50-jährigen Jubiläum der „Partnerschaft und Freundschaft“ zwischen Deutschland und Israel im Kanzleramt zu Besuch ist, war mein erste Gedanke: Warum bemüht sich denn ein israelischer Politiker nach Deutschland? Braucht Israel mal wieder ein neues Kriegs-U-Boot auf Kosten der deutschen Steuerzahler und ist nun hier, um das Kriegsgerät persönlich zu bestellen?
Nun, ein U-Boot stand diesmal nicht auf der Wunschliste. Davon hat Israel scheinbar genug vom deutschen Steuerzahler geschenkt oder subventioniert bekommen. Diesmal will der israelische Präsident Kriegsschiffe. Vier Stück. Die deutschen Steuerdeppen, also wir, sollen ein Drittel der Kosten bezahlen und damit das Geld, das Israel beisteuert möglichst gleich wieder ins Heilige Land zurückfließt, hat sich die Werft verpflichtet, Gegenkäufe in Israel zu tätigen. In fünf Jahren sollen die Schiffe ausgeliefert werden.[2] Ob jeweils eine schicke rote Geschenkschleife um die Schiffe gebunden sein soll, war leider keiner Pressemeldung zu entnehmen. Die wirklich wichtigen Dinge gehen in der Mainstreampresse irgendwie immer unter.
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Die einsamen Politiker inmitten der Gesellschaft

Das Bild, das einen Artikel zum Anschlag auf die Redaktion einer französischen Satire-Zeitschrift mit mehreren Todesopfern beim Focus eröffnet, zeigt tausende Menschen auf einem Platz versammelt. Als Bildunterschrift ist zu lesen „Beeindruckende Bilder: Hunderttausende gedenken der Attentatsopfer“. Weiter unten steht dann:

Nach dem großen Gedenkmarsch für die Anschlagsopfer in Frankreich hat Staatschef François Hollande zusammen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu die Große Synagoge von Paris besucht.[1]

Quelle: Focus

und

Bei den Gedenkmärschen für die Anschlagsopfer und gegen den Terror sind am Sonntag in Frankreich so viele Menschen auf die Straßen gegangen wie noch nie zuvor in der Geschichte des Landes.[1]

Quelle: Focus

Unter der Überschrift „Merkel, Hollande und Netanjahu führen den Zug untergehakt an. Gemeinsam gedenken sie der Opfer des Terrorismus“ wird dann ein Bild gezeigt, auf dem mehrere Reihen von Personen aus Politik und Wirtschaft zu sehen sind. Unter anderem EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu, der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy, Malis Präsident Ibrahim Boubacar Keita, Francois Hollande, Bundeskanzlerin Angela Merkel, EU-Ratspräsident Donald Tusk und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.[1]
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Das geheuchelte Trauerspiel der Politiker

Als die islamistische Terrormiliz Boko Haram bei einem Massaker in der nigerianischen Stadt Baga etwa 2000 Menschen abgeschlachtet haben[1], gab es keinen Trauermarsch und keine Solidaritätsbekundungen.
Nachdem in Frankreich 13 Journalisten erschossen wurden, gingen tausende Menschen auf die Straße und auch die Bundeskanzlerin Angelika Merkel ließ es sich nicht nehmen, nach Frankreich zu reisen, um mit den Franzosen zu trauern. Keine Frage, auch das Ermorden von 13 Journalisten ist ein grausames Verbrechen, das unentschuldbar ist. Wenn sich unsere Politiker aber nichteinmal zu einem Trauermarsch bemühen, nachdem eine kleine Stadt brutal ausgelöscht wurde, dann stellt sich die Frage, warum sie sie bei der Ermordung von 13 Journalisten zu einer solchen Kundgebung bemühen. Geht es ihnen vielleicht weniger um die Menschen, als viel mehr um den Schutz der Pressefreiheit (Pressefreiheit, nicht mit freier Presse zu verwechseln. Aber das ist ein anderes Thema), die bei der Ermordung von Journalisten in Gefahr zu sein scheint, nicht jedoch bei der Ermordung von Zivilisten? Nun, dann bieten sich viele Gelegenheiten für einen Trauermarsch. Alleine im Jahr 2014 sind nach Angaben der Reporterorganisation Press Emblem Campaign (PEC) mindestens 128 Journalisten während oder sogar wegen der Ausübung ihres Berufes getötet worden.[2]
Für diese vielen getöteten Journalisten ist kein Politiker am Ende des Jahres auf die Straße gegangen. Nach dem Anschlag in Frankreich, so berichtet es der Focus, haben dann plötzlich fast 50 Staats- und Regierungschefs an der Spitze des Gedenkzuges teilgenommen, um ihre Solidarität mit Frankreich auszudrückten und für Meinungsfreiheit und Frieden zu demonstrierten.[3] Wenn Frau Merkel nun für die Pressefreiheit, die Meinungsfreiheit und für den Frieden spazieren geht, entbehrt dies nicht einer gewissen tragischen Ironie. So titelte der Spielgel einst sehr treffend:
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Monolog beim Sonntags-Jazzbrunch

Wir sind ohnehin schon überregelmentiert und bürokratisiert. Du darfst selbst fast nichts mehr entscheiden, für fast alles gibt es ein Regelwerk, Gesetze und Verbote. So viele, und vor allem unverständlich für Nichtjuristen formuliert, dass sie erstens kaum jemand verstehen kann und zweitens du einen Experten, einen Rechtsanwalt, benötigst um zu deinen Recht zu kommen. Dabei solltest du alles an Gesetzen kennen, denn Unwissenheit schützt nicht vor Strafe!

Griechlands Schuldenberg wächst weiter

Die Propaganda, mit der versucht wird, das bestehende Geldsystem zu schützen und zu stützen, wird mit jedem Tag, der vergeht, absurder und dreister. So ist heute beispielsweise im Online-Portal des Focus zu lesen „Schuldenkrise – Griechenland erzielt erstmals wieder Haushaltsüberschuss“.[1] Damit habe Griechenland eine wichtige Hürde genommen, um auch zukünftig weitere Finanzhilfen zu erhalten.
Das klingt auf den ersten Blick doch recht gut, oder? Weiter ist dann aber zu lesen, dass es sich um einen sogenannten „Primärüberschuss“ handelt. Dabei sind Zinszahlungen, etwa für internationale Hilfskredite und andere Sonderkosten nicht mit eingerechnet. Beachtet man auch diese Kosten, nehmen die Schulden weiter zu.
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Fragwürdige Beweise der USA um Angriffskriege zu rechtfertigen

Die USA haben keinen Zweifel daran, dass das Assad-Regime die Schuld für das Chemiewaffen-Massaker in Damaskus trägt.[1]

  • Die USA hatten angeblich auch keinen Zweifel daran, dass 1964 im Golf von Tonkin, vor der Küste Nordvietnams, ein Kriegsschiff der US-Marine von einem nordvietnamesischen Schnellbooten angegriffen wurde. Die USA begründete auf die Annahme den Vietnamkrieg. Erst später stellte sich heraus, dass dieser vermeintliche Angriff eine Falschmeldung war und nicht stattgefunden hat.

  • Die USA hatten angeblich auch keinen Zweifel daran, dass irakische Soldaten bei der Invasion Kuwaits im Jahr 1990 kuwaitische Säuglinge in einem Krankenhaus in Kuwait-Stadt töteten. Die USA begründete auf die Annahme den zweiten Golfkrieg. Die Behauptung stellte sich später als haltlos heraus.

  • Die USA hatten angeblich auch keinen Zweifel daran, dass der irakischen Diktators Saddam Hussein mit Massenvernichtungsmittel die Sicherheit bedroht. Die USA begründete auf die Annahme den Irakkrieg. Massenvernichtungswaffen wurden nicht gefunden.
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Ein Angriffskrieg ist (nicht) verwerflich

Die israelische Regierung plant ganz offen, den Iran militärisch anzugreifen und auch in den Medien wird über das Vorhaben, einen Angriffskrieg zu starten, berichtet. In Anbetracht der Tatsache, dass tausenden Schülern Jahr für Jahr im Geschichtsunterricht beigebracht wird, dass es verwerflich ist, ein anderes Land anzugreifen, kann man erwarten, dass solche Drohungen seitens Israels auf das schärfste verurteilt werden. Das ist allerdings nicht der Fall. Es scheint selbstverständlich zu sein, dass Israel ein anderes Land mit Krieg überziehen darf – und das auf Basis einer fadenscheinigen Begründung, die nicht einmal bewiesen ist. Angeblich wolle die iranische Regierung Atomwaffen bauen.
Und selbst wenn es so wäre und tatsächlich nukleare Waffen im Iran konstruiert werden, wodurch sich die israelische Regierung bedroht fühlt, dann ist das noch kein Grund, den Iran deswegen anzugreifen. Auch andere Länder haben solche Waffen vorrätig und bedrohen verschiedene Nationen. Es gibt sogar ein Land, dass Atombomben bereits gegen die Zivilbevölkerung in Japan angewendet hat und dennoch würde es nicht auf Akzeptanz stoßen, wenn ein Angriff gegen dieses hochgerüstete Land gestartet würde. Warum also darf seitens Israel mit einem Angriff gedroht werden, ohne dass dies für Empörung sorgt?
Der Spiegel berichtet aktuell zwar darüber, wie lange ein möglicher Krieg dauern wird und wie viele Israelis dabei ihr Leben als Bauernopfer verlieren[1],die Rechtmäßigkeit wird nicht in Frage gestellt. Und so müssen die Menschen einmal mehr gleichzeitig zwei gegensätzliche Dinge als Wahr annehmen:
  • Ein Angriffskrieg ist verwerflich.
  • Ein Angriffskrieg ist nicht verwerflich.
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Wir sind reich … zumindest statistisch gesehen

Nachfolgend ein Beispiel, wie die Medien die Sachverhalte verdrehen:

Deutsche reich wie nie: Private horten weiter Geldvermögen[1]

Quelle: T-Online

Die Aussage ist gewiss nicht grundlegend falsch. Es klingt aber, als wäre die deutsche Bevölkerung im Großen und Ganzen sehr wohlhabend. Tatsächlich ist es aber so, dass nur wenige Menschen sehr reich und dafür viele arm sind. 10 Prozent der Menschen in Deutschland besitzen etwa 50 Prozent der Vermögen. Die „unteren“ 50 Prozent der Menschen müssen sich 4 Prozent der Vermögen teilen. Nachfolgende Grafik[2] und auch weitere Armuts- und Reichtums-Berichte, wie etwa der Bericht von 2009 der Stadt Herten[3] zeigen deutlich die Tendenzen:
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