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Geringverdiener sollen für eine Wärmepumpe laut Habeck nicht mehr zahlen, als für eine herkömmliche Gasheizung
Der geplante Sanierungszwang zum Schutz des Klimas, wird viele Menschen in den Ruin treiben, wenn die geplanten Gesetzesänderungen tatsächlich umgesetzt werden. Interessant ist in diesem Zusammenhang die Aussage vom Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck. Er sagt, dass Menschen mit niedrigen oder mittleren Einkommen für eine durchschnittliche Wärmepumpe unter dem Strich nicht mehr zahlen sollen, als für eine herkömmliche Gasheizung.
Wie soll dies umgesetzt werden? Mit einer festen Grenze? Wer als Mensch mit mittlerem Einkommen zählt, erhält einen Zuschuss und muss nur 10.000 Euro selbst zahlen? Und wer 10 Euro mehr Einkommen im Monat hat und damit vielleicht gerade über der Grenze liegt, soll dann 30.000 Euro für die Heizung zahlen? Oder wird es fließende Übergänge geben?
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50 Hertz
Der Strom kommt aus der Steckdose … und wie er da rein kommt, spielt keine Rolle. Wenn man auf den Lichtschalter drückt, wird es hell. Das war schon immer so und das wird auch immer so bleiben. Oder? Ist das wirklich so? Ist unsere Stromversorgung tatsächlich absolut sicher und zuverlässig? Oder könnte es doch auch im so fortschrittlichen Europa unvermittelt zu einem weiträumigen lange andauernden Stromausfall, einem Blackout, kommen? Auf den ersten Blick mag die Stromversorgung sicher sein, von kleineren kurzen lokalen Ausfällen einmal abgesehen. So wie aber auch ein Autofahrer keine Garantie dafür hat, bis an sein Lebensende unfallfrei weiterfahren zu können, wenn er bislang noch keinen Unfall hatte, so kann auch die Stromversorgung nach Jahrzehnten ohne größere Zwischenfälle unvermittelt einen Unfall mit Totalschaden erleiden.
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Für Kriminelle ein Paradies, für Bürger die Hölle?
In der Dokumentation des hessischen Rundfunks “Polizei vs Drogenkuriere – Zivilfahnder auf der Autobahn” wird recht deutlich, warum viele Länder, wie auch Deutschland ein Paradies für Kriminelle sind. Dank der offenen Grenzen in Europa können sich die Verbrecher weitgehend frei zwischen Wohnort in einem Land und Tatort in einem anderen Land bewegen. Nach einer Straftat müssen sie nur die rettende Grenze zum Nachbarland überqueren, während die Polizei eine Verfolgung abbrechen muss, weil sie im Ausland keine Befugnisse hat. Für Verbrecher sind die Grenzen durchlässig. Die Polizei prallt an den Grenzen ab wie an einer Mauer. Im besten Fall können die Beamten sich mit den ausländischen Kollegen so koordinieren, dass diese die Verbrecher weiter verfolgt, dies ist aber nicht einfach und die Verbrecher längst über alle Berge. Sogar innerhalb Deutschlands hat die Polizei mit massiven Hürden und Fallstricken zu kämpfen, welche eine Verfolgung von mutmaßlichen Straftätern sehr schwer machen. So unterscheiden sich beispielsweise die Computersysteme für Erfassung und Dokumentation innerhalb Deutschlands von Bundesland zu Bundesland und zudem gelten in den verschiedenen Bundesländern unterschiedliche Gesetze, Regeln und Zuständigkeiten.
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Impfkomplikationen: Warum sich Betroffene alleingelassen fühlen
Politiker und Ärzte werben massiv für Impfungen gegen Corona. Ganz vorne dabei ist weiterhin der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Ein Kleiner Piks und die Welt ist gerettet. Ok, drei oder vier kleine Pikse, dann ist die Welt aber wirklich gerettet. Vielleicht. So genau kann man das natürlich nicht sagen. Zur Sicherheit hat die Regierung schon mal Impfstoff für die nächsten Jahre bis 2029 gesichert.
Was aber ist mit den Menschen, die durch den kleinen Piks schwere Schäden erlitten haben oder gar gestorben sind? Was ist mit ihren Angehörigen? Man könnte meinen, dass die Politiker Ärzte und Wissenschaftler, die so vehement Impfungen bewerben oder sogar eine Impfpflicht fordern, diese betroffenen Menschen ernst nehmen ihnen schnell und unbürokratisch helfen.
Wie befürchtet ist dies aber offensichtlich nicht der Fall. Wer durch die Impfung geschädigt wird, kann sich auf einen beschwerlichen Weg einstellen und muss mit hohen Kosten rechnen, die er dann durchaus selbst zu tragen hat. Darüber berichtet mittlerweile sogar der öffentlich rechtliche Rundfunk.
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Die Bürokratie ist es, an der wir alle kranken
Ein “Pokerspiel” mit den Energiepreisen wirft die Grünen-Chefin Annalena Baerbock Russlands Präsidenten Wladimir Putin vor. Und sie ist vorläufig gegen die Inbetriebnahme von Nord Stream 2. Der Betreiber der Pipeline müsse nach europäischem Energierecht “ein anderer sein als derjenige, der das Gas durchleitet”, sagte Baerbock im Interview mit der Funke-Mediengruppe.
Quelle: Tagesschau Baerbock gegen Inbetriebnahme von Nord Stream 2
Die russischen Gaslieferungen über die Pipeline Nord Stream 2 scheitern an der Bürokratie der EU von Deutschland. Als Begründung für die Verweigerung der Inbetriebnahme der Pipeline merkt Frau Baerbock an, dass “der Betreiber der Pipeline nach europäischem Energierecht ein anderer sein muss als derjenige, der das Gas durchleitet”. Aus Kartellrechtlicher Sicht kann eine solche Regelung sinnvoll sein. Wenn jetzt aber ein russischer Energieversorger eine Pipeline baut, um Europa mit Gas zu beliefern, dann stellt sich die Frage, ob man diese Regelung so anwenden muss. Dies würde ja bedeuten, dass nun eine weitere Pipeline von einem anderen Unternehmen gebaut werden muss, nur damit Gazprom das Gas durch diese neue Pipeline anstatt durch die eigene Leitung schicken kann, die dann ungenutzt im Meer liegt.
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Bahnfahrten mit Haustieren
Zukünftig sollen alle Menschen nur noch mit Elektrobussen und Zügen fahren. Die Bahn soll also ein zentraler Bestandteil der Mobilität in Zukunft sein. Wenn irgendwann private Fahrzeuge durch das Verbot von Verbrennern und die unzureichende Stromversorgung von Deutschlands Straßen verschwinden, wird dies vielleicht tatsächlich so sein. Leider ist die Bahn nicht zuverlässig und hinsichtlich der Bürokratie beim Kauf der Tickets ein real gewordener Albtraum eines Reisenden.
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Umweltschutz? Ja, aber möglichst teuer und kompliziert!
Umweltschutz ist zweifelsohne sehr wichtig. Wir sollten und müssen letztendlich unser gesamtes Wirtschaftssystem auf den Schutz der Welt um uns herum ausrichten. Ein Wirtschaftssystem , das auf nicht-reparierbaren Wegwerf-Produkten basiert ist gewiss nicht zukunftsweisend. Allerdings stellt eine Ökonomie der Verschwendung derzeit leider die notwendige Basis für ein Geldsystem dar, das durch Zins und Zinseszins und die damit einhergehende Umverteilung der Vermögen von den Fleißigen zu den Reichen ein grenzenloses exponentielles Wirtschaftswachstum zwingend benötigt. Diese grundlegenden Zusammenhänge werden von den Politikern jedoch nicht angesprochen und diskutiert. Stattdessen werden Maßnahmen beschlossen, deren Beitrag zum Umweltschutz zumindest fragwürdig sind, die aber auffällig teuer sind und so letzten Endes wieder dem heiligen Wirtschaftswachtum dienen. Und während die Bürger und Steuerzahler im Namen des Umweltschutzes immer stärker zur Kasse gebeten werden, auch dann nicht im Gegenzug auf Steuereinnahmen, wenn es der Einsparung von Ressourcen dienen würde. Anstatt die Hürden für Solaranlagen auf den Hausdächern so gering wie möglich zu halten, werden Solardachbesitzer mit Regeln, Vorschriften, Bürokratie und aberwitzigen Steuern geradezu überschüttet. Das kann so weit gehen, dass man für den selbst verbrauchten Solarstom vom eigenen Hausdach Steuern bezahlen muss.
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Neue Steuermauer für Leistungsträger ab 2022
Eine hohe Steuerlast und eine hemmungslose Bürokratie machen das Leben der Unternehmer und Leistungsträger in Deutschland schwer. Hinzu kommt eine zunehmend größere Unsicherheit bei der Energieversorgung. Und auch in Hinblick auf nur schwer umsetzbare Datenschutzgesetze stößt so manch ein Unternehmer an seine Grenzen. Da wundert es nicht, dass manch einer in Erwägung zieht, zumindest die Grenzen dieses Landes zu verlassen und ins Ausland abzuwandern. Und wenn man sieht, wie leicht große globale Konzerne in Billiglohnländern günstig die Waren produzieren lassen, sie dann zu hohen Preisen in anderen Ländern verkaufen und die Gewinne in Steuerparadiesen verbuchen, sollte dies nicht schwer sein. Das machen selbst Staatsunternehmen, wie die Telekom oder die Deutsche Bahn so. Ein Umzug ins Ausland dürfte also ein Kinderspiel sein. Könnte man zumindest meinen. Kleine und mittelständische Unternehmen sind aber wohl doch nicht so flexibel aufgestellt, wie die richtig großen Spieler und müssen die Spielregeln penibel beachten. Und die sollen zukünftig noch weiter dahingehend verschärft werden, dass kleinere deutsche Unternehmen angekettet wie ein Schlosshund im Zwinger sind, während die Ökonomie für andere völlig globalisiert stattfindet.
Unternehmer, die sich überlegen, im Fall einer Rot-Rot-Grünen Regierung Deutschland zu verlassen, sollten wissen, dass die Wegzugsbesteuerung nach § 6 AStG ab dem 1. Januar 2022 verschärft ist. Und es gibt weitere Pläne, einen Wegzug von Vermögenden zu verhindern.
Quelle: Focus: Ab 2022 gilt eine neue Steuer-Mauer – Auswandern ist dann nicht mehr so einfach
SPD, Grünen und Linken kommt die Neuregelung gelegen, da sie befürchten müssen, dass bei einer Umsetzung ihrer Steuerpläne vermehrt Unternehmer das Land verlassen wollen, wie der Focus berichtete.
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Ein Blick in die Zukunft
Über die Jahrhunderte wurde ein System eingerichtet, das aufgrund seiner Funktionsweise unter enormen Einsatz von Energie und Ressourcen permanent die Vermögen von den fleißigen arbeitenden Menschen zu den vermögenden Menschen umverteilt. Die Armen werden dadurch immer ärmer und die Reichen immer reicher. Während ein großer Teil der Menschheit immer mehr Schulden hat, häuft ein kleiner Teil der Menschen immer größere Vermögen an. Die Schere zwischen Arm und Reich geht mit jedem Tag weiter auseinander und die Umwelt wird im gleichen Maße zerstört. Anstatt das System aber in Frage zu stellen, öffentlich zu diskutieren und echte nachhaltige Alternativen zu erarbeiten, wird so getan, als wäre die Umverteilung völlig selbstverständlich und die “normalen” Menschen an der Zerstörung der Umwelt schuld. Das die Zerstörung aber eine Folge dieses irrsinnigen Umwerteilungssystemes ist, das wird einfach ignoriert.
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Intensivbetten-Betrug
Wie der Bundesrechnungshof (BRH) nun aufgedeckt haben will, sollen zahlreiche Kliniken tatsächlich bewusst weniger freie Intensivbetten als sie eigentlich hatten gemeldet haben, um finanziell vom Bund unterstützt zu werden. Begünstigt haben könnte dies eine Gesetzesanpassung, die besagt, dass Geld erst dann fließe, wenn maximal 25 Prozent der Intensivbetten frei sind. Die Bundesregierung soll bereits seit Monaten von der Manipulation gewusst, doch in der Öffentlichkeit geschwiegen haben.
Quelle: 24hamburg: Intensivbetten-Betrug: Jens Spahn gerät erneut ins Visier
Bedenkt man, dass die massiven Corona-Einschränkungen und auch die Notwendigkeit der Impfungen letztlich damit begründet wurde, ein Zusammenbrechen des Gesundheitssystems zu verhindern, ist es besonders erschreckend zu sehen, dass die gemeldeten Engpässe bei verfügbaren Intensivbetten möglicherweise zumindest teilweise nicht auf eine tatsächliche starke Auslastung, sondern auf fragwürdige Manipulationen der Zahlen zurückzuführen sind. Der Schaden, der dadurch angerichtet wurde, ist weit höher, als die möglicherweise unrechtmäßig bezogenen finanziellen Zuwendungen. Ob die Verantwortlichen dieses unvorstellbaren Vertrauensbruches wohl jemals zur Rechenschaft gezogen werden? Wohl kaum.
Weiterführende Informationen:
Bericht des Bundesrechnungshofs: Intensivbettenstatistik wurde offenbar massiv manipuliert -
Im Zick-Zack durch Deutschland
Als wir in der Anfangszeit der Korona-Thematik eine längere Fahrt unternehmen mussten, durften wir aufgrund von Ausgangsbeschränkungen ein Bundesland nicht durchfahren und mussten größere Umwege in Kauf nehmen. Selbst wenn wir durch das Bundesland gefahren wären, hätten wir aus dem Auto heraus auf der Autobahn das Infektionsgeschehen wohl kaum in die Höhe getrieben. Der Umweg war somit eine völlig unnötige Verschwendung von Zeit und Ressourcen.
Mit den neuen Gesetzen, welche sich die Bundeskanzlerin persönlich so sehr wünschte, wird der Irrsinn noch weiter getrieben. Bei längeren Reisen muss nun nicht nur geprüft werden, in welchem Bundesland aktuell welche Regeln gelten. Laut Beschluss steht es den Ländern frei, ob sie ihre Öffnungsschritte und entsprechend auch die Notbremsen auf landesweiten Inzidenzzahlen basieren lassen, oder Landkreise und kreisfreie Städte einzeln betrachten, wie das ZDF berichtete. Folglich muss man sich vor Antritt der Fahrt darüber versichern, dass keine Sperrgebiete durchfahren werden. Denn je nach Interpretation dürfen während der Ausgangssperre die betroffenen Landkreise weder im Auto, mit der Bahn oder sogar dem Flugzeug durchquert werden.
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Einschränkung sozialer Kontakte
Die von der Bundeskanzlerin Angelika Merkel vorgesehenen einmaligen “Ruhetage” um Ostern zur Bekämpfung der tödlichen Pandemie, mögen nun doch noch einmal abgewendet sein. Die mittlerweile normalen Restriktionen hingegen bleiben weiter bestehen. Besonders betroffen sind somit auch weiterhin auf unbestimmte Zeit natürlich alle Menschen, die ihr Einkommen zu wesentlichen Teilen direkt oder indirekt mit einem Gewerbe erzielen, das auf soziale Kontakte basiert.
Niemand weiß, ob und wann Restaurants, Bars, Kneipen und Diskotheken wieder regulär geöffnet werden können. Und selbst wenn es irgendwann wieder möglich sein sollte ein Restaurant zu betreiben, wird man jederzeit wieder mit willkürlichen Schließungen wegen Corona oder anderen Ereignissen rechnen müssen. Die Politiker haben nun demonstriert, dass sie Willens und in der Lage sind, ganze Unternehmenszweige über Nacht stillzulegen, wenn es einem vermeintlichen Zweck dient. Bedenken werden dabei völlig ignoriert, mögliche Alternativen werden kurzerhand vom Tisch gewischt. Sachliche Begründungen spielen bei den Entscheidungen bestenfalls eine untergeordnete Rolle.
Wer unter diesen Bedingungen in Zukunft ein Unternehmen mit einem Geschäftsmodell gründet, welches auf sozialen Kontakten basiert, der muss damit rechnen, dass sein Lebenswerk jederzeit ohne Vorwarnung zerstört wird. Wenn dann aber die Örtlichkeiten für Zusammenkünfte mit der Zeit verloren gehen, dann werden die sozialen Kontakte ebenso aus dem öffentlichen Raum verschwinden und möglicherweise verstärkt über mehr oder weniger soziale Plattformen im Internet stattfinden.
Aufgrund komplizierter Gesetzte, wie etwa der Datenschutzgrundverordnung, wird es aber im Internet gerade für kleine Anbieter immer schwerer, rechtskonforme Internetpräsentationen bereitszustellen. Besonders wenn diese Dienste den Meinungsaustausch durch Kommentarbereiche oder einem Forum ermöglichen sollen, ist es eine wahre Herkulesaufgabe dabei keine Regeln und Gesetze zu missachten und alle Anforderungen zu erfüllen. Auf längere Sicht werden möglicherweise nur noch Konzerne mit dem nötigen Kapital und großen Rechtsabteilungen bestehen können. Es ist zu befürchten, dass die Kommunikationsmöglichkeiten irgendwann weitgehend auf das beschränkt werden, was globale Konzerne den Menschen zugestehen. Zensur und Beeinflussung der Meinungen wird dann so selbstverständlich sein, wie heutzutage die Maske beim Einkaufen. -
Ein kleiner Piks und dann wird alles gut
Wenn sich herausstellt, dass ein neu gekauftes Produkt mangelhaft ist, stellt sich gleich die Frage, wer dafür haftet. Die meisten Kunden werden nicht einfach mit den Schulter zucken und ein neues Gerät kaufen, wenn der gerade neu erworbene Fernseher nur ein halbes Bild anzeigt. Üblicherweise wird dann sofort der Händler im Rahmen der Gewährleistungspflicht in die Haftung genommen. Dieser muss den Mangel beheben oder das Gerät auf seine Kosten austauschen.
Bei Impfungen jedoch scheinen Haftungsfragen keine nennenswerte Rolle zu spielen. Das ist erstaunlich, denn wenn ein Fremdstoff vorbei an allen Schutzmechanismen in den Körper direkt in die Muskeln oder den Blutkreislauf injiziert wird, dann besteht immer ein gewisses Risiko, dass der Stoff Schäden hervorruft, die über Unwohlsein, schwere bleibende Behinderungen bis hin zum Tod reichen können. Auch wenn das selten, ist, so müsste man sich sich dennoch damit befassen und darüber informieren, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die schädliche Wirkung zu stoppen oder abzumildern. Zu klären ist auch, wer für die Folgekosten und mögliche Entschädigungen etwa für Verdienstausfälle aufkommt. Ebenso werden viele Menschen, die sich impfen lassen, überhaupt nicht vorab klären, wer im Zweifelsfall welche Nachweise erbringen muss. Wenn sich ein oder zwei Jahre nach einer Impfung beispielsweise Allergien einstellen, wie kann man dann herausfinden, ob diese möglicherweise eine Folge der Impfung oder einer Kombination von Impfungen sind? Und wer ist dafür verantwortlich? Der Nachweis einer Kausalität kann schon bei unerwünschten Reaktionen schwierig sein, welche in direktem zeitlichen Zusammenhang mit einer Impfung stehen und ist für Laien ohnehin kaum zu erbringen.
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Warum deutsche Behörden mit ihren IT-Upgrades hinterher laufen MÜSSEN
Nehmen wir mal eine beliebige deutsche Behörde mit einem einheitlichen IT-Gerätepark, der mit Windows XP läuft. Die Behörde hat entweder eine eigene, eine übergeordnete oder eine externe IT-Abteilung. Spielt erstmal keine Rolle.
Weiter lesen:
http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Datenschutzbeauftragte-warnt-vor-Zeitbombe-Windows-XP/Warum-deutsche-Behoerden-mit-ihren-IT-Upgrades-hinterher-laufen-MUeSSEN/posting-4525287/show/ -
Passierscheins A 38: Hürden bei der Lokaleröffnung in Wien
Im Zeichentrickfilm „Asterix erobert Rom“ müssen Asterix und Obelix den „Passierscheins A 38“ aus der Präfektur, dem „Haus, das Verrückte macht“ besorgen. Dabei werden sie für ein Antragsformular kreuz und quer durch den Gebäudekomplex von einem Beamten zum nächsten geschickt, die sich alle dafür als nicht zuständig ausgeben.
Solche Einrichtungen, welche die Menschen verrückt machen, gibt es leider auch im echten Leben. Es wird wohl kaum jemanden in Deutschland und den umliegenden Ländern geben, die nicht von den Schikanen betroffen ist. Der Wahnsinn fängt schon bei der Steuererklärung an und steigt ins Absurde, wenn man versucht, ein Unternehmen zu gründen. Irgendwann ist der Jungunternehmer mehr damit beschäftigt, mehr oder weniger absurde Vorschriften zu lernen und umsusetzen, als dass er Zeit für die eigentliche Arbeit findet.
So erging es auch einem Unternehmer in Österreich, der ein Lokal in Wien eröffnete.
