Berichte

Für Kriminelle ein Paradies, für Bürger die Hölle?

In der Dokumentation des hessischen Rundfunks “Polizei vs Drogenkuriere – Zivilfahnder auf der Autobahn” wird recht deutlich, warum viele Länder, wie auch Deutschland ein Paradies für Kriminelle sind. Dank der offenen Grenzen in Europa können sich die Verbrecher weitgehend frei zwischen Wohnort in einem Land und Tatort in einem anderen Land bewegen. Nach einer Straftat müssen sie nur die rettende Grenze zum Nachbarland überqueren, während die Polizei eine Verfolgung abbrechen muss, weil sie im Ausland keine Befugnisse hat. Für Verbrecher sind die Grenzen durchlässig. Die Polizei prallt an den Grenzen ab wie an einer Mauer. Im besten Fall können die Beamten sich mit den ausländischen Kollegen so koordinieren, dass diese die Verbrecher weiter verfolgt, dies ist aber nicht einfach und die Verbrecher längst über alle Berge. Sogar innerhalb Deutschlands hat die Polizei mit massiven Hürden und Fallstricken zu kämpfen, welche eine Verfolgung von mutmaßlichen Straftätern sehr schwer machen. So unterscheiden sich beispielsweise die Computersysteme für Erfassung und Dokumentation innerhalb Deutschlands von Bundesland zu Bundesland und zudem gelten in den verschiedenen Bundesländern unterschiedliche Gesetze, Regeln und Zuständigkeiten.

In den Beiträgen “Deutschland muss gemäß EU-Vorgaben Mehrwertsteuer auf die Gasumlage erheben” und “Leichtfertiger Umgang mit demokratischen Errungenschaften“, dass demokratisch föderale Prinzipien mit subsidärem vorgehen eine gute Errungenschaft ist. Zusammengefasst kann man sagen, dass ein Problem auf unterster Stufe möglichst bürgernah gelöst werden sollte. Wenn dies nicht möglich ist, dann sollte eine demokratisch legitimierte höhere Stufe die Voraussetzungen schaffen, dass sich die Bürger und deren Vertreter selbst helfen können.
Diese Prinzipien werden leider häufig mit Füßen getreten und es wird “von oben herab” regiert. Auf EU-Ebene werden fernab der Menschen Beschlüsse und Gesetze gefasst und den Menschen in den Mitgliedsländern aufgezwungen. Dort wo das föderale Prinzip wichtig wäre, wird es häufig nicht angewendet. Dafür ist die “Kleinstaaterei” dort besonders ausgeprägt, wo eine gemeinsame Regelung sinnvoll und wichtig für eine effiziente Arbeit wäre. Wenn jedes Bundesland seine eigene Suppe bei der Polizeiarbeit kocht, dann kann von der Polizei nicht viel erwartet werden.

Es wird auch bei der Polizei schwarze Schafe geben, aber vermutlich wird doch ein großer Teil der Beamten die anstrengende und mitunter auch gefährliche Arbeit aus der Überzeugung tun, das Land in dem wir leben sicherer und lebenswerter zu machen. Da dürfte es um so frustrierender sein, wenn man sein Leben riskiert hat, um einen Verbrecher festnehmen zu können und ihn dann aufgrund bürokratischer Hürden davonziehen lassen zu müssen.
Wie in der oben genannten Reportage auch ersichtlich wird, ist die Polizeiarbeit mitunter auch sehr unangenehm. Beispielsweise dann, wenn man die schmutzige stinkende Wäschen von Kriminellen nach Beweisen durchsuchen muss. Ein Beamter hatte in diesem Zusammenhang erwähnt, sehr er sich dann Abends auf die Dusche freut, nach der man sich wieder sauber fühlt.
So dürfte es auch den Menschen gehen, die wirklich schmutzige Arbeiten erledigen müssen. Wer in einem Klärwerk arbeitet oder das Kanalsystem reinigt, wird sich nach der Arbeit gewiss auch auf eine heiße Dusche freuen.

Zukünftig wird diese kleine Freude des Lebens vielleicht vielleicht seltener werden. In Angesicht der Energiekrise rät Kretschmann zum „Waschlappen“ und Habeck zum Kurz- und Kaltduschen. Bedenkt man, dass gerade die schmutzigen Arbeiten eher schlecht bezahlt sind, während die Politiker mit einem schicken Anzug in einem sauberen Büro sitzen und dafür ein großes Einkommen erhalten, dann wird schnell deutlich, dass diejenigen, welche eine heiße Dusche am dringendsten benötigen würden, am wenigsten Geld dafür haben werden. Der Arbeiter, der stundenlang die Abwasserkanäle gereinigt hat, kann sich dann am Abend die Scheiße mit einem Waschlappen und kaltem Wasser im Gesicht verteilen und in seiner Fantasie vorstellen, wie schön es wäre sauber zu sein, während sich der Politiker nach einem gemütlichen Tag am Schreibtisch ein heißes Bad einlässt … bezahlt von den Lohnsteuern des Kanalarbeiters.

Mangelnde Hygiene führt übrigens auch zur Ausbreitung von Infektionen und Krankheiten. Unseren hohen Gesundheitsstand haben wir erreicht, weil wir uns waschen und unseren Körper pflegen können. Wenn dies im Zuge einer Energiekrise zukünftig nicht mehr ausreichend möglich ist, dann werden viele Menschen an Krankheiten sterben, die wir nicht einmal mehr kennen. Dem wird der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auch nicht durch Impfungen beikommen, so wie er es sich bei der Corona-Pandemie vorstellt. Wenn Herr Lauterbach schon in Panik gerät, wenn 100 oder 200 Menschen pro Tag an oder mit Corona sterben, dann wird er wahrscheinlich rotieren, wenn er sieht, wie viele Menschen sterben werden, wenn die Strom-, Gas und Wasserversorgung unsicher werden sollte und damit auch die Hygiene schwierig wird. Zumal damit auch die Industrie in Deutschland in weiten Teilen vernichtet werden könnte und die Menschen dann kein Einkommen mehr haben, mit dem sie sich eine Gesundheitsversorgung leisten könnten.

Für Kriminelle ist Deutschland ein Paradies. Geringes Risiko erwischt zu werden. Geringe Strafen. Hohe Chancen auf große Gewinne. Und wenn irgendwann mangels Strom das Licht ausgeht und die Behörden überfordert sind, wird es für Verbrecher noch einfacher. Die müssen sich dann halt neben einer Brechstange noch eine eigene (oder geklaute) Taschenlampe mitnehmen.
Die Bürger in diesem Land können von einem Paradies bestenfalls noch träumen, wenn sie im Winter arbeitslos für den Frieden frieren und mit einem Waschlappen und kaltem Wasser den Dreck abwischen. So unterschiedlich kann die Sicht auf das gleiche Land sein.