Berichte

Linksammlung zu Corona

Es kommt nur noch selten vor, dass politische Entscheidungen getroffen werden, die das Leben verbessern oder etwas vereinfachen. Mit jedem Tag kommen stattdessen neue Regeln hinzu, die das Leben komplizierter und beschwerlicher machen. Der Nutzen der Regeln und Gesetze ist aber häufig zumindest fragwürdig.
Das Finanzsystem steht weiterhin an der Schwelle zum Abgrund und sorgt dafür, dass die Vermögen von den armen arbeitenden Menschen zu den Reichen umverteilt wird. Das Zinssystem erzwingt dabei ein ständiges grenzenloses exponentielles Wachstum mit einhergehender Zerstörung der Umwelt. Anstatt die Ursachen anzugehen werden immer neue Vorschriften zum Schutz der Umwelt erlassen, die das Leben der Menschen einschränken, aber die Umwelt nicht retten werden. Während in Europa die Wirtschaft im Namen des Umweltschutzes zerstört wird, werden die hier abgebauten Strukturen in asiatischen Ländern mit noch niedrigeren Umweltstandards aufgebaut. Tiere werden in der modernen angeblich so zivilisierten Gesellschaft immer noch wie Dreck behandelt. Die sozialen Strukturen von der Familie über Freundeskreise und Dorfgemeinschaften bis hin zu den Nationen werden destabilisiert. Durch Gesetze wie die Datenschutzgrundverordnung haben es kleine Unternehmen immer schwerer zu wirtschaften, während die großen Konzerne ungeniert Daten sammeln und auswerten als gäbe es keinen Morgen. Cyberkriminelle können die Online-Shops hacken ohne Polizei und Justiz fürchten zu müssen, während der Webshopbetreiber schon mit juristischen folgen rechnen muss, wenn er einen kleinen Fehler in der Datenschutzerklärung gemacht hat. Der Neubau von Häusern ist verpönt und für immer mehr Menschen unbezahlbar. Für kleine günstige und flexible Wohnkonzepte, wie Tiny-Houses, wird man nur schwer eine Baugenehmigung erhalten. Die Anforderungen sind so hoch, das man den Eindruck hat, man würde die Genehmigung für einen Atomreaktor beantragen. Viele der Vorschriften zielen darauf ab, ein einheitliches aufgeräumtes Stadtbild zu erhalten. Gleichzeitig verwahrlosen die Städte immer mehr. Die Infrastruktur wird immer maroder. Grünanlagen verkommen zu Müllkippen.
Im Zuge der Corona-Pandemie-Bekämpfung nehmen die Ausmaße der Regulierungswut völlig groteske Züge an. Das Prinzip der Subsidiarität und des Föderalismus waren ursprünglich dazu gedacht, zu verhindern, dass wenige Menschen über umfassende Macht verfügen. Zum Schutz der demokratischen Ordnung wurde die Ewigkeitsklausel eingeführt. Die Ewigkeitsklausel oder Ewigkeitsgarantie (auch Ewigkeitsentscheidung) ist in Deutschland eine Regelung in Art. 79 Abs. 3 des Grundgesetzes (GG), die eine Bestandsgarantie für verfassungspolitische Grundsatzentscheidungen enthält. Die Grundrechte der Staatsbürger, die demokratischen Grundgedanken und die republikanisch-parlamentarische Staatsform dürfen auch im Wege einer Verfassungsänderung nicht angetastet werden. Im Zuge der Corona-Krise ist zu beobachten, dass die Bundeskanzlerin die bisherige Form der Machtverteilung in Frage stellt und die Staaten entmachten möchte, während sie sich selbst mit weitreichenden Befugnissen ausstatten will. Eine erschreckende Tendenz die an “Ermächtigung” und “Notstandsgesetze” erinnert.

Ich komme aufgrund der hohen Geschwindigkeit neuer fragwürdiger Verordnungen, Regeln und Gesetze nicht mehr hinterher, meine Gedanken niederzuschreiben. Aus diesem Grund werde ich in diesem Beitrag einfach die Themen verlinken, die ich als relevant ansehe, aber nicht mehr selbst aufarbeiten kann.

Föderalismus und Subsidiarität

Wehrhafte Demokratie

Ewigkeitsklausel

Eine Stellungnahme zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Die geschlossene Gesellschaft und ihre neuen Freunde: warum es falsch ist, die Gesundheit höher zu gewichten als die Menschenwürde

So dreist rechtfertigt die Tagesschau ihre Corona-Karte

Pfizer-Chef: Wohl dritte Impfung innerhalb eines Jahres notwendig

Dieser Faktor kann Covid-19-Verlauf bestimmen: Wenig Bewegung könnte sich negativ auswirken.

Ab 21 Uhr ist joggen dann verboten – auch alleine

Kommentar zur „Notbremse“: Stoppt diesen Irrsinn!

Intensivbetten: Wie Medien Angst schüren und verschleiern

Zwangstests: Söder übergeht Eltern

Corona und Migranten – „Den Rechten nicht in die Hände spielen”
Der Anfang vom Ende des Rechtsstaats

Testen, bis der Arzt kommt

Von einem Grenzwert, der keiner ist – Kommentar zur “7-Tage-Inzidenz” auf SARS-Cov-2

Museen in Berlin und Potsdam: “Wir haben schon Übung im Schließen und wieder Öffnen”

Wie berechnet man die 7-Tage-Inzidenz?

Corona: Hinweise zur Berechnung der 7-Tage-Inzidenz

Steigen die Zahlen nur, weil wir mehr testen?

Covid-19 für Übersterblichkeit verantwortlich? Sterbezahlen erneut deutlich unter Durchschnitt

Weltwirtschaftsforum (WEF): Es wird nie wieder Normalität geben!

Ein Lockdown für Kinder

Der gefährliche Plan für eine neue Schuldenpolitik der EU

Ausgangssperre: Wohin willst du noch so spät?

Die Luca-App: Dilettantisch und sinnlos

Trauriger Rekord bei Toten nach Impfung – so viele waren es noch nie!

Die Ministerpräsidenten animieren ihre Polizei zur Dienstverweigerung

Bundes-Notbremse gilt ab Freitag

Ausgangssperre betrifft auch Durchreisen – Kubicki hält Regel für „völlig unklar“

Fundamentaler Eingriff in die Freiheit der Menschen

Astrazeneca-Impfung: Wer haftet für Schäden bei unter 60-Jährigen
Generell haftet bei einem Schaden nach einer empfohlenen Impfung das Bundesland, heißt es auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums. [..] Aber sind die Schäden so gravierend, dass Geimpfte beispielsweise berufsunfähig werden, sollten sich Betroffene keine zu großen Hoffnungen machen, Hilfe zu bekommen. „Da ist der Staat raus, weil er Astrazeneca für unter 60-Jährige ja nicht empfohlen hat“, sagte die Medizin-Anwältin Britta Konrad gegenüber dem Sender Ntv.

Astra, Biontech, Impfschäden: Wer haftet?

Ärztliche Erklärung zur empfohlenen Impfung

„Die Politik in Deutschland nimmt gerade dumme und ignorante Positionen ein“

Dünne Wände
Frau K. ist eher zart besaitet und macht seit Monaten Homeoffice aus einem schmucken Altbau-Arbeitszimmer heraus. Schön wär’s – vor allem ohne die Musik des Nachbarn.

„Das sind keine Luxusprobleme, sondern tiefgreifende Grundrechtseingriffe“

„Ausschlaggebend sind vielmehr im Internet gesteuerte Empörungswellen“
Warum wird erst jetzt darüber gesprochen, dass Migranten stärker von der Corona-Pandemie betroffen sind? Für WELT AM SONNTAG-Herausgeber Stefan Aust sind dafür drei Aspekte verantwortlich – unter ihnen die Wirkungsweise des Internets.

Die neue Mangelwirtschaft

Gericht droht massiv – um besorgte Lehrerin zum Schweigen zu bringen?

Weil sie gegen Masken vor Gericht ging: Familienrichter verhängt 18.654 Euro „Strafgebühr“ gegen alleinerziehende Mutter

Hersteller unter Druck: Verpackungskrise erreicht Deutschland
(Am 08.05.2021 bei T-Online zu lesen. Eva Herman und Andreas Popp haben bereits am 02.04.2021 davor gewarnt! #StabildurchdenWandel 02-04-2021)
Warum die Pandemie nicht endet

What incentives can spur Covid-19 vaccination uptake? Dokument PDF herunterladen.

Fataler Gewöhnungseffekt

Covid: Pharmakonzerne haften nicht für Nebenwirkungen einer Impfung

Lauterbach: Sind an der Schwelle zu Kontrollverlust
Die Delta-Variante ist so viel ansteckender, dass diese Strategie nicht aufgeht. Erstens ist der Impferfolg zurückgegangen. Das heißt, wir impfen zwar noch weiter, aber nicht mehr in dem Umfang, wie es eigentlich notwendig wäre. Und zum Zweiten, mit der Delta-Variante ist es fast unmöglich – oder sogar unmöglich – zu einer Herdenimmunität zu kommen, weil die Schutzwirkung der Impfstoffe nicht hoch genug ist, um zu verhindern, dass auch diejenigen sich infizieren können, die schon doppelt geimpft sind. Und wir haben zu viele Ungeimpfte.

Aiwangers Schnelltest-Flop
Was ist mit den acht Millionen Euro, die das Wirtschaftsministerium in Octea investiert hat? Je nach Verkaufserlösen des Geräts fließt Geld an den Freistaat zurück. Mitte Juli war das laut Ministerium ein “höherer fünfstelliger Betrag”, also weniger als 100 000 Euro. Auf Nachfrage der SZ im August, wie hoch die bisherige Rückzahlung genau sei, hieß es im Ministerium: Das sei Bestandteil von Verträgen, die der “Geheimhaltung” unterlägen. Wie teuer Aiwangers Schnelltest-Flop die Steuerzahler kommt, soll also ein Geheimnis bleiben. Die Mittel, die man vom Freistaat für Entwicklungsauftrag sowie als Wachstumskapital erhalten habe, sind nach Auskunft von GNA “in Summe” bereits zu einem erheblichen Teil zurückgeflossen. Die Details aber – geheim.

Das Impf-Himmelfahrtskommando

Hilfe, der Regel-Horror geht weiter
Immer wieder machte uns die Bundesregierung in den vergangenen Monaten Hoffnung auf ein Ende der Verbote, Beschränkungen und Gängeleien! Doch seit Dienstag ist klar: Die Versprechen sind nichts wert! Beim Coronagipfel wurden viele gebrochen!

Covid-Impfung: Zahl der Nebenwirkungen explodiert

Einzelhandel: Wann Beschäftigte keine Maske tragen müssen
Während an der Scheibe die Luft vorbeiströmt, ohne dass dies als Problem gesehen wird, erklärt man dem Volk, dass FFP2-Masken wirkungslos sind, wenn sie nicht völlig dicht anliegen und dass schon ein Bart die Wirkung der Maske aufhebt.

Maskenpflicht: Bart und FFP2-Masken vertragen sich nicht

Und auch Visiere sind aus naheliegenden Gründen nicht als Ersatz für eine Maske akzeptiert.
Visiere werden vom Robert Koch-Institut (RKI) und vom Land NRW nicht als Maskenersatz akzeptiert. Denn das Coronavirus wird nicht nur über Tröpfcheninfektion verbreitet, sondern auch über sogenannte Aerosol-Partikel, also kleine Schwebeteilchen in der Luft.

Laschet stellt Fünf-Punkte-Plan zu Corona vor – inklusive „Impf-Offensive“

Nachweispflicht geplant: Das soll ab Herbst im Restaurant und im Hotel gelten

Positiver PCR-Test im Urlaub: was nun?

Die Corona-Diktatur entsteigt der totalen Parteien-Herrschaft

Wir werden Corona nie wieder los

Testpf­licht jetzt auch für Geimpfte!

„Eindruck eines interessengelenkten Obrigkeitsstaates“ – CDU-Landrat schreibt Brief an Merkel

Wenn Sie zur Corona-Impfung gehen: 4 Dinge, die Ihr Arzt mit Ihnen bespricht

Zu viele Fragen: Outing einer Nicht-Geimpften

Seit langem geplant, nun beschlossen: Die Hospitalisierungs-Inzidenz kommt. So ist der Stand in den Bundesländern.

Impfung: „Der Staat kommt für Impfschäden auf“ – stimmt das?

Schock: Pathologe stellt 20-fachen Anstieg von Krebs bei Geimpften fest

Medizinerin geht davon aus, dass nicht alle Impftoten erfasst werden

Die Impfpflicht wird nach der Bundestagswahl auf der Agenda stehen

Schluss mit der Inzidenz – Hospitalisierung neuer Richtwert

Hospitalisierungsgrund nicht immer eindeutig – Mehr Kinder in Berliner Kliniken aufgenommen
Allerdings sind die Zahlen mit Vorsicht zu betrachten: Die Kinder wurden den Angaben zufolge in zeitlichem Zusammenhang mit einer Corona-Infektion in den Kliniken behandelt. Der genaue Hospitalisierungsgrund werde in der Meldesoftware nicht zuverlässig ausgefüllt. Das heißt, nicht alle Kinder müssen unbedingt schwere Coronafälle gewesen sein – oder überhaupt Coronafälle: Die Zahlen unterscheiden nicht, ob die Kinder wegen einer Covid-19 Erkrankung oder wegen einer anderen Erkrankung im Krankenhaus behandelt wurden.

Miserables Zeugnis für die deutsche Corona-Forschung

51 von 65 Studien abgebrochen – Deutsche Corona-Forschung 2020 oft erfolglos

Ungeimpfter FPÖ-Vize-Stadtchef: „Ich bin gesund – Geimpfte haben sich infiziert!“

Die RKI-Betrugsmasche

Kein Lohnersatz für Ungeimpfte in Quarantäne
Wer nicht gegen das Coronavirus geimpft ist und in Quarantäne muss, bekommt künftig kein Geld mehr vom Arbeitgeber.
Übrigens: Bei Beamten trifft die Regelung nicht zu, da es sich bei ihrer Besoldung nicht um einen Verdienst, sondern um eine sogenannte Alimentation handelt.
Internationale Corona-Gleichschaltung: Kafka, Orwell und der normale Wahnsinn in Japan und Deutschland.
RKI: Inzidenzwert steigt erneut leicht
Novavax beantragt Notfallzulassung durch die WHO

Corona Symptome von Long Covid auch nach Grippe zu beobachten

Dritte Impfung für alle? “Hat mit Wissenschaft nichts zu tun”

Wirbel um Gerichtsurteil: Gilt 2G bald auch im Einzelhandel?

Supermärkte dürfen Ungeimpfte aussperren

Die rote Linie ist überschritten

Zweijähriger will keine Maske tragen: Lufthansa wirft Familie aus Flugzeug