Berichte

Linksammlung zu Corona

Es kommt nur noch selten vor, dass politische Entscheidungen getroffen werden, die das Leben verbessern oder etwas vereinfachen. Mit jedem Tag kommen stattdessen neue Regeln hinzu, die das Leben komplizierter und beschwerlicher machen. Der Nutzen der Regeln und Gesetze ist aber häufig zumindest fragwürdig.
Das Finanzsystem steht weiterhin an der Schwelle zum Abgrund und sorgt dafür, dass die Vermögen von den armen arbeitenden Menschen zu den Reichen umverteilt wird. Das Zinssystem erzwingt dabei ein ständiges grenzenloses exponentielles Wachstum mit einhergehender Zerstörung der Umwelt. Anstatt die Ursachen anzugehen werden immer neue Vorschriften zum Schutz der Umwelt erlassen, die das Leben der Menschen einschränken, aber die Umwelt nicht retten werden. Während in Europa die Wirtschaft im Namen des Umweltschutzes zerstört wird, werden die hier abgebauten Strukturen in asiatischen Ländern mit noch niedrigeren Umweltstandards aufgebaut. Tiere werden in der modernen angeblich so zivilisierten Gesellschaft immer noch wie Dreck behandelt. Die sozialen Strukturen von der Familie über Freundeskreise und Dorfgemeinschaften bis hin zu den Nationen werden destabilisiert. Durch Gesetze wie die Datenschutzgrundverordnung haben es kleine Unternehmen immer schwerer zu wirtschften, während die großen Konzerne ungeniert Daten sammeln und auswerten als gäbe es keinen Morgen. Cyberkriminelle können die Online-Shops hacken ohne Polizei und Justiz fürchten zu müssen, während der Webshopbetreiber schon mit juristischen folgen rechnen muss, wenn er einen kleinen Fehler in der Datenschutzerklärung gemacht hat. Der Neubau von Häusern ist verpönt und für immer mehr Menschen unbezahlbar. Für kleine günstige und flexible Wohnkonzepte, wie Tiny-Houses, wird man nur schwer eine Baugenehmigung erhalten. Die Anforderungen sind so hoch, das man den Eindruck hat, man würde die Genehmigung für einen Atomreaktor beantragen. Viele der Vorschriften zielen darauf ab, ein einheitliches aufgeräumtes Stadtbild zu erhalten. Gleichzeitig verwahrlosen die Städte immer mehr. Die Infrastruktur wird immer maroder. Grünanlagen verkommen zu Müllkippen.
Im Zuge der Corona-Pandemie-Bekämpfung nehmen die Ausmaße der Regulierungswut völlig groteske Züge an. Das Prinzip der Subsidiarität und des Föderalismus waren ursprünglich dazu gedacht, zu verhindern, dass wenige Menschen über umfassende Macht verfügen. Zum Schutz der demokratischen Ordnung wurde die Ewigkeitsklausel eingeführt. Die Ewigkeitsklausel oder Ewigkeitsgarantie (auch Ewigkeitsentscheidung) ist in Deutschland eine Regelung in Art. 79 Abs. 3 des Grundgesetzes (GG), die eine Bestandsgarantie für verfassungspolitische Grundsatzentscheidungen enthält. Die Grundrechte der Staatsbürger, die demokratischen Grundgedanken und die republikanisch-parlamentarische Staatsform dürfen auch im Wege einer Verfassungsänderung nicht angetastet werden. Im Zuge der Corona-Krise ist zu beobachten, dass die Bundeskanzlerin die bisherige Form der Machtverteilung in Frage stellt und die Staaten entmachten möchte, während sie sich selbst mit weitreichenden Befugnissen ausstatten will. Eine erschreckende Tendenz die an “Ermächtigung” und “Notstandsgesetze” erinnert.

Ich komme aufgrund der hohen Geschwindigkeit neuer fragwürdiger Verordnungen, Regeln und Gesetze nicht mehr hinterher, meine Gedanken niederzuschreiben. Aus diesem Grund werde ich in diesem Beitrag einfach die Themen verlinken, die ich als relevant ansehe, aber nicht mehr selbst aufarbeiten kann.

Föderalismus und Subsidiarität

Wehrhafte Demokratie

Ewigkeitsklausel

Eine Stellungnahme zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Die geschlossene Gesellschaft und ihre neuen Freunde: warum es falsch ist, die Gesundheit höher zu gewichten als die Menschenwürde

So dreist rechtfertigt die Tagesschau ihre Corona-Karte

Pfizer-Chef: Wohl dritte Impfung innerhalb eines Jahres notwendig

Dieser Faktor kann Covid-19-Verlauf bestimmen: Wenig Bewegung könnte sich negativ auswirken.

Ab 21 Uhr ist joggen dann verboten – auch alleine

Kommentar zur „Notbremse“: Stoppt diesen Irrsinn!

Intensivbetten: Wie Medien Angst schüren und verschleiern

Zwangstests: Söder übergeht Eltern

Corona und Migranten – „Den Rechten nicht in die Hände spielen”
Der Anfang vom Ende des Rechtsstaats

Testen, bis der Arzt kommt

Von einem Grenzwert, der keiner ist – Kommentar zur “7-Tage-Inzidenz” auf SARS-Cov-2

Museen in Berlin und Potsdam: “Wir haben schon Übung im Schließen und wieder Öffnen”

Wie berechnet man die 7-Tage-Inzidenz?

Corona: Hinweise zur Berechnung der 7-Tage-Inzidenz

Steigen die Zahlen nur, weil wir mehr testen?

Covid-19 für Übersterblichkeit verantwortlich? Sterbezahlen erneut deutlich unter Durchschnitt

Weltwirtschaftsforum (WEF): Es wird nie wieder Normalität geben!

Ein Lockdown für Kinder

Der gefährliche Plan für eine neue Schuldenpolitik der EU

Ausgangssperre: Wohin willst du noch so spät?

Die Luca-App: Dilettantisch und sinnlos

Trauriger Rekord bei Toten nach Impfung – so viele waren es noch nie!

Die Ministerpräsidenten animieren ihre Polizei zur Dienstverweigerung

Bundes-Notbremse gilt ab Freitag

Ausgangssperre betrifft auch Durchreisen – Kubicki hält Regel für „völlig unklar“

Fundamentaler Eingriff in die Freiheit der Menschen

Astrazeneca-Impfung: Wer haftet für Schäden bei unter 60-Jährigen
Generell haftet bei einem Schaden nach einer empfohlenen Impfung das Bundesland, heißt es auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums. [..] Aber sind die Schäden so gravierend, dass Geimpfte beispielsweise berufsunfähig werden, sollten sich Betroffene keine zu großen Hoffnungen machen, Hilfe zu bekommen. „Da ist der Staat raus, weil er Astrazeneca für unter 60-Jährige ja nicht empfohlen hat“, sagte die Medizin-Anwältin Britta Konrad gegenüber dem Sender Ntv.

Astra, Biontech, Impfschäden: Wer haftet?

Ärztliche Erklärung zur empfohlenen Impfung

„Die Politik in Deutschland nimmt gerade dumme und ignorante Positionen ein“

Dünne Wände
Frau K. ist eher zart besaitet und macht seit Monaten Homeoffice aus einem schmucken Altbau-Arbeitszimmer heraus. Schön wär’s – vor allem ohne die Musik des Nachbarn.

„Das sind keine Luxusprobleme, sondern tiefgreifende Grundrechtseingriffe“

„Ausschlaggebend sind vielmehr im Internet gesteuerte Empörungswellen“
Warum wird erst jetzt darüber gesprochen, dass Migranten stärker von der Corona-Pandemie betroffen sind? Für WELT AM SONNTAG-Herausgeber Stefan Aust sind dafür drei Aspekte verantwortlich – unter ihnen die Wirkungsweise des Internets.

Die neue Mangelwirtschaft

Gericht droht massiv – um besorgte Lehrerin zum Schweigen zu bringen?

Weil sie gegen Masken vor Gericht ging: Familienrichter verhängt 18.654 Euro „Strafgebühr“ gegen alleinerziehende Mutter

Hersteller unter Druck: Verpackungskrise erreicht Deutschland
(Am 08.05.2021 bei T-Online zu lesen. Eva Herman und Andreas Popp haben bereits am 02.04.2021 davor gewarnt! #StabildurchdenWandel 02-04-2021)