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    Deutschland muss gemäß EU-Vorgaben Mehrwertsteuer auf die Gasumlage erheben

    Der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der Cum-Ex-Affäre vor Parlamentsausschüssen widersprüchliche Aussagen zu seinen Treffen mit dem Hamburger Banker Christian Olearius gemacht. Das berichtet der “Stern” unter Berufung auf das Protokoll einer als vertraulich eingestuften Sitzung des Bundestagsfinanzausschusses im Juli 2020. Es ist das erste Mal, dass aus dem als geheim eingestuften Protokoll zitiert wird.

    Quelle: n-tv: Cum-Ex-Affäre der Warburg-Bank: Scholz widersprach eigener Aussage zu Treffen mit Olearius

    Steuerzahler wurden im Rahmen der Cum-Ex-Affäre um viele Millionen Euro betrogen. Inwieweit auch der ehemalige Bundesfinanzminister und heutiger Bundeskanzler Olaf Scholz in Geschichte verwickelt ist, lässt sich nur schwer sagen. Olaf Scholz leidet unter Erinnerungslücken und in Protokollen wollte er auch nicht nachlesen, wie die Abläufe und Verantwortlichkeiten waren. Unglücklicherweise sind die Protokolle offensichtlich als “geheim” eingestuft. Das bedeutet, dass die Wähler in Deutschland nicht nachlesen dürfen, in welche möglicherweise zwielichtigen Geschäfte die Politiker verwickelt sind. Folglich stehen den Bürgern wichtige Informationen nicht zur Verfügung, wenn sie an die Wahlurnen gebeten werden, um Politiker zu wählen, die sie für die nächsten Jahre vertreten sollen.
    Wenn aus den geheimen Protokollen beispielsweise hervorgehen würde, dass Olaf Scholz mitverantwortlich ist, dass Olaf Scholz der Hamburger Finanzverwaltung der traditionsreichen Privatbank 2016 zunächst 47 Millionen Euro an fälligen Steuerrückzahlungen nach mutmaßlichen Cum-Ex-Geschäften zu erlassen und 2017 erst per Weisung vom Bundesfinanzministerium daran gehindert wurde, weitere 43 Millionen Euro verjähren zu lassen, wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, dann würde man vielleicht eine Partei nicht wählen, die ihn als Bundeskanzler stellt. Da den Wählern aber diese wichtigen Informationen fehlen, kann keine fundierte Entscheidung getroffen werden. Würde man einen Architekten auffordern, die Statik eines Hauses zu berechnen, die dafür notwendigen Unterlagen aber geheim halten und ihn vielleicht sogar noch hinsichtlich wesentlicher Informationen belügen, könnte der Architekt die Berechnungen nicht durchführen. Vom Wähler erwartet man aber, dass er Entscheidungen treffen kann, ohne Einblick in die dafür notwendigen Unterlagen zu erhalten. Das ist völlig absurd.
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    Die Stunde der Crash-Propheten

    Das Finanzsystem wird zusammenbrechen. Die Energieversorgung wird zusammenbrechen. Die Lieferketten werden reißen. Die Börsen werden einbrechen. Klimakrise, Wirtschaftskrise und Pandemie. Die Welt wird untergehen, das ist offensichtlich. Und Crash-Propheten wissen das schon lange. Viele kaufen ihre Bücher und besuchen vielleicht auch Seminare zum drohenden Weltuntergang. immer wieder wird der Untergang der Welt vorausgesagt und immer wieder tritt er nicht ein. Wann ist es denn endlich soweit? Wann geht das Spektakel los? Wann sollen wir uns Chips und Popcorn kaufen, um das große Finale live aus der ersten Reihe mitzuverfolgen?

    Auch in diesem Blog spielen die Verwerfung hinsichtlich Politik, Wirtschaft und dem Finanzsystem eine wesentliche Rolle. Das Ende der Welt sehe ich nicht. Allerdings gehe ich davon aus, dass wir Menschen nicht so weitermachen können wie bisher. Schon einfach deshalb, weil grenzenloses exponentielles Wachstum in einer Welt mit begrenzten Ressourcen nicht möglich ist.

    Die grundlegenden Gedanken hierzu, also warum wir mit diesem Finanz- und Wirtschaftssystem beispielsweise überhaupt ein grenzenloses exponentielles Wachstum benötigen, möchte ich im Folgenden noch einmal darlegen.
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    Elon Musk, das Arbeitstier

    Tesla-Chef Elon Musk hat etwa alle zwei Minuten ein Einkommen, welches dem amerikanischen Durchschnittseinkommen für ein Jahr entspricht. Es ist naheliegend, dass Elon Musk nicht eigenhändig eine Leistung erbringen kann, welche ein solches Einkommen rechtfertigen würde. Das Geld erarbeiten tausende anderer Menschen, welche in der Summe die Leistung erbringen, die zur Generierung eines solchen Einkommens notwendig ist, ohne den entsprechenden Lohn selbst zu erhalten.

    Wie Utopie berichtete, soll Elon Musk hat gegenüber der Financial Times unter anderem zum Thema Arbeitsmoral geäußert haben, und hat dabei China als Positivbeispiel hervorgehoben. „In China gibt es einfach eine Menge sehr talentierter, hart arbeitender Menschen, die fest an die Produktion glauben“, erklärte der Tesla-Chef am 10. Mai auf einer Konferenz in London. „Sie schuften nicht nur um Mitternacht, sondern auch um 3 Uhr morgens, sie verlassen nicht einmal die Fabrik.“
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    Menschenrechtsverletzungen in China

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, die Verletzung von Menschenrechten in China nicht hinzunehmen. Er reagierte damit auf die Enthüllung der Xinjiang Police Files, wie der Spiegel jüngst berichtete.

    Hinweise auf Beispielsweise Organraub bei Häftlingen in China sahen UN-Experten schon seit längerer Zeit. Den Berichten zufolge sollen laut einem Artikel der Zeit vor etwa einem Jahr neben Mitgliedern der verbotenen spirituellen Bewegung Falun Gong auch Uiguren, Tibeter, Muslime und Christen betroffen sein.

    Seit Jahrzehnten werden Know-How und Technik nach China exportiert, weil die Konzerne die Waren am anderen Ende der Welt extrem billig produzieren lasse können, Diese können sie dann in der westlichen Welt zu teuren Preisen mit entsprechend hohen Gewinnen verkaufen. Warum die Produktion in China so billig ist, war nie ein Geheimnis. Dinge wie Menschenrechte, Tierrechte oder auch nur Tierschutz, Arbeitnehmerrechte und Arbeitnehmerschutz, ein Gesundheitssystem, ein Sozialsystem oder auch der Umweltschutz spielen im Land der aufgehenden Sonne keine große Rolle. Nur so ist es möglich, dass ein in China hergestelltes Produkt trotz eines tausende Kilometer langen Transportwegs in Deutschland mit höheren Gewinnen verkauft werden kann, als ein entsprechendes in Deutschland hergestelltes Produkt.
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    Ein Tanz auf Messers Schneide

    Im Beitrag “Die Prioritäten der herrschenden Politiker” habe ich geschrieben dass nun die Geldschleusen geöffnet sind. 3 Milliarden Euro für Impfungen, 100 Milliarden Euro für das Militär, 200 Milliarden Euro und mehr für die Folgen der Corona-Maßnahmen. Das Geld sitzt locker. Selbst F-35-Kampfjets sollen ganz beiläufig beschafft werden. Während der Sprit an den Tankstellen für Bürger unbezahlbar wird, wird eine Tankfüllung mit 8 Tonnen Kerosin für ein hochmodernes Waffensystem aus der Portokasse der Steuerzahler bezahlt. Und Klimaschutz? Geschenkt. Grenzen der Verschuldung scheint es nun keine mehr zu geben. Sparsamkeit herrscht nur wenn es um die Infrastruktur und die Versorgung der arbeitenden Menschen geht.

    Die Spendabilität geht natürlich mit einer rasant wachsenden Verschuldung einher. Die Menschen werden den Gürtel immer enger schnallen müssen und arbeiten irgendwann nicht mehr das ganze Jahr, um dann zwei Wochen in den Urlaub fahren oder mal mit der Familie im Restaurant essen gehen zu können, sondern nur noch um die Zinsen zu erwirtschaften. Die Zinsschulden können entweder vom angesparten Vermögen der Menschen bezahlt werden oder sie müssen durch neue verzinste Kredite beglichen werden. Die eine Lösung führt direkt zur Verarmung, die andere Lösung zu noch größerer Verarmung in der Zukunft. Bei Bedarf werden die Politiker hierfür auf mehr oder weniger kreativem Weg die Steuern erhöhen oder die Menschen Zwangsverschulden.
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    Paradiesische Hölle oder höllisches Paradies?

    Wir leben auf einem fantastischen Planeten, der genug Energie und Rohstoffe liefert, dass davon alle Menschen, Tiere und Pflanzen gut und friedlich leben könnten.

    Stattdessen leben wir aber in einer Welt, in der auf der einen Seite unzählige Menschen in fürchterlicher Armut leben, während andere Menschen beachtliche Reichtümer in Größenordnungen angehäuft haben, die man gedanklich nicht einmal mehr fassen kann. Oder fühlt sich jemand im Stande beispielsweise eine Summe von Einhundertfünfzigtausendmillionen Dollar, die ungefähr das Vermögen ganz weniger Menschen darstellt, irgendwie verständlich zu beschreiben? Wenn jemand, der 100.000 Dollar angespart hat (was weltweit nur etwa 10 Prozent der Menschen vergönnt ist) dieses Vermögen an die 8 Milliarden auf dem Planeten lebenden Menschen verschenken würde dann würde jeder Mensch 0,0000125 Dollar erhalten, also 0,00125 Cent. Wenn ein Ultrareicher sein Vermögen an die restliche Menschheit verteilen würde, dann würde jeder Mensch immerhin 18,75 Dollar erhalten. Deutlich mehr als 0,00125 Cent. Das ist ein Faktor von 1,5 Millionen. Ein Ultrareicher ist also grob übergeschlagen 1,5 Millionen mal reicher als die restlichen reichsten 10 Prozent der Menschen. Da sind die etwa 0 Dollar der Ärmsten leichter zu begreifen: nichts, nada, niente. Und die Schwere zwischen Arm und Reich muss und wird unweigerlich immer weiter auseinander gehen.
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    Das Ende des Wachstums

    Es gibt Menschen, deren Einkommen sich auf 10 Millionen Euro pro Stunde beläuft, ohne dass sie dafür arbeiten müssten. Von 10 Millionen Euro, die Ultrareiche pro Stunde an Kapital- und Spekulationsgewinnen erhalten, könnte man 100 bis 200 Menschen in Deutschland ein gutes Jahreseinkommen zusichern. Das heißt, dass es möglich ist in einer einzigen Stunde, das Geld ohne eigene Leistung zu erhalten, für das 100 bis 200 Menschen ein Jahr lang arbeiten müssten. Die Gewinne der Vermögenden müssen natürlich auch erarbeitet werden, nur eben nicht von demjenigen, der das Einkommen erhält, sondern von tausenden anderen Menschen, denen das Geld dann naheliegenderweise vom erarbeiteten Einkommen abgezogen wird.

    Dadurch dass vorhandenes Vermögen im Rahmen des zinsbasierten Geldsystems ohne eigene Leistung weitere Vermögenseinkünfte begründet, wachsen die Vermögen automatisch immer mehr und so konzentriert sich irgendwann theoretisch das gesamte Vermögen in der Hand einer einzigen Person. Dieser Vorgang ist nicht überraschend, wird aber in den Medien kaum erwähnt, mittlerweile jedoch immer deutlicher sichtbar. Die Umverteilung entspricht den aktuellen Regeln, nach denen wir leben. Die Gewinne des einen sind natürlich die Verluste oder Schulden des anderen. Wenn sich die Gesellschaft darauf geeinigt hat, dass ein Mensch immer mehr und irgendwann alles besitzen kann, dann müssen wir uns auch im Klaren darüber sein, dass alle anderen Menschen nichts mehr haben können. Man kann nur das verteilen, was vorhanden ist. Wenn jemand den ganzen Kuchen alleine isst, dann ist unmittelbar ersichtlich, dass alle andere Gäste nichts abbekommen können.

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    Höherer CO2-Preis und Klimakabinett gefordert

    Leopoldina-Präsident und Klimaforscher Gerald Haug vermisst bei den Verhandlern einer Ampel-Koalition ein klares Bekenntnis zu hohen CO2-Preisen. Außerdem plädiert er für ein Klimakabinett.

    Quelle: Welt: Leopoldina-Präsident fordert höheren CO2-Preis und Klimakabinett

    Diese ganzen “Experten” fordern ständig nur höhere Preise und kompliziertere Gesetze. Dass es auch Menschen gibt, dich sich trotz geringem Einkommen noch den Weg zur Arbeit leisten können müssen, scheint für sie keine Rolle zu spielen. Der öffentliche Nahverkehr wird auch immer teurer und ist häufig keine sinnvolle Alternative zum Individualverkehr. Das zusätzliche Geld kann zu großen Teilen nicht in den Ausbau investiert werden, sondern dient zur Deckung der ständig wachsenden Kosten für Energie und Fahrzeuge. In vielen Regionen ist der öffentliche Nahverkehr so unzureichend, das er nicht mal tagsüber zur Fahrt zum Arbeitsplatz oder zum Einkaufen genutzt werden kann. Wer zur Nachtschicht oder einem Notdienst am Wochenende ins Krankenhaus fahren muss, wird ohne ein eigenes Fahrzeug nicht weit kommen.
    Wer in der Stadt lebt, kann derzeit gut ohne eigenes Fahrzeug auskommen, ist aber dennoch auf eine Verkehrsinfrastruktur für die Versorgung mit Lebensmitteln vom Land angewiesen. Wer auf dem Land lebt, könnte zwar das Essen in der Umgebung anbauen, ist aber auf Straßen angewiesen, um zu größeren zentralen Orten für die Versorgung mit anderen Gütern zu gelangen.
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    Stromabschaltungen in China führen zu Produktionsausfällen

    In China kommt es derzeit immer wieder zu “Stromausfällen”, welche sowohl die Bürger als auch die dortigen Industriebetriebe mitunter völlig unvermittelt überraschen. Der Strom wird dabei gezielt abgeschaltet. Als Begründung werden beispielsweise hohe Preise des Stroms oder Umweltschutzauflagen genannt. Die Gründe wirken nicht unbedingt glaubwürdig, zumal den Unternehmen ja ein beachtlicher Schaden entsteht. Die Produkte, die nicht mehr hergestellt werden können, hätten gewiss einen größeren Gewinn auf den (internationalen) Märkten erzielen können, als die Stromkosten betragen würden.
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    Neue Steuermauer für Leistungsträger ab 2022

    Eine hohe Steuerlast und eine hemmungslose Bürokratie machen das Leben der Unternehmer und Leistungsträger in Deutschland schwer. Hinzu kommt eine zunehmend größere Unsicherheit bei der Energieversorgung. Und auch in Hinblick auf nur schwer umsetzbare Datenschutzgesetze stößt so manch ein Unternehmer an seine Grenzen. Da wundert es nicht, dass manch einer in Erwägung zieht, zumindest die Grenzen dieses Landes zu verlassen und ins Ausland abzuwandern. Und wenn man sieht, wie leicht große globale Konzerne in Billiglohnländern günstig die Waren produzieren lassen, sie dann zu hohen Preisen in anderen Ländern verkaufen und die Gewinne in Steuerparadiesen verbuchen, sollte dies nicht schwer sein. Das machen selbst Staatsunternehmen, wie die Telekom oder die Deutsche Bahn so. Ein Umzug ins Ausland dürfte also ein Kinderspiel sein. Könnte man zumindest meinen. Kleine und mittelständische Unternehmen sind aber wohl doch nicht so flexibel aufgestellt, wie die richtig großen Spieler und müssen die Spielregeln penibel beachten. Und die sollen zukünftig noch weiter dahingehend verschärft werden, dass kleinere deutsche Unternehmen angekettet wie ein Schlosshund im Zwinger sind, während die Ökonomie für andere völlig globalisiert stattfindet.

    Unternehmer, die sich überlegen, im Fall einer Rot-Rot-Grünen Regierung Deutschland zu verlassen, sollten wissen, dass die Wegzugsbesteuerung nach § 6 AStG ab dem 1. Januar 2022 verschärft ist. Und es gibt weitere Pläne, einen Wegzug von Vermögenden zu verhindern.

    Quelle: Focus: Ab 2022 gilt eine neue Steuer-Mauer – Auswandern ist dann nicht mehr so einfach

    SPD, Grünen und Linken kommt die Neuregelung gelegen, da sie befürchten müssen, dass bei einer Umsetzung ihrer Steuerpläne vermehrt Unternehmer das Land verlassen wollen, wie der Focus berichtete.
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    Ein Blick in die Zukunft

    Über die Jahrhunderte wurde ein System eingerichtet, das aufgrund seiner Funktionsweise unter enormen Einsatz von Energie und Ressourcen permanent die Vermögen von den fleißigen arbeitenden Menschen zu den vermögenden Menschen umverteilt. Die Armen werden dadurch immer ärmer und die Reichen immer reicher. Während ein großer Teil der Menschheit immer mehr Schulden hat, häuft ein kleiner Teil der Menschen immer größere Vermögen an. Die Schere zwischen Arm und Reich geht mit jedem Tag weiter auseinander und die Umwelt wird im gleichen Maße zerstört. Anstatt das System aber in Frage zu stellen, öffentlich zu diskutieren und echte nachhaltige Alternativen zu erarbeiten, wird so getan, als wäre die Umverteilung völlig selbstverständlich und die “normalen” Menschen an der Zerstörung der Umwelt schuld. Das die Zerstörung aber eine Folge dieses irrsinnigen Umwerteilungssystemes ist, das wird einfach ignoriert.
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    Der Ton macht die Musik, allerdings passt nicht jede Musik zu jedem Anlass

    Vor dem Gruppenfinale zwischen Deutschland und Ungarn ist das Uefa-Verbot, die Arena in den Regenbogenfarben anzuleuchten, das bestimmende Thema.

    Die Aktionen richten sich unmissverständlich gegen die Politik der rechtskonservativen Regierung Ungarns unter der Führung von Viktor Orbán. Diese hatte zuletzt ein Gesetz, das die Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität in Ungarn einschränkt und in der vergangenen Woche vom ungarischen Parlament gebilligt wurde, vorgelegt.

    Quelle: So trickst München die Uefa aus

    Im Artikel, der bei der Welt veröffentlicht ist, steht weiter, dass das Verbot der Demonstration nicht so recht zu der Kampagne des Verbandes passt, da die Uefa in Videoclips, auf ihrer Homepage und in offiziellen Mitteilungen immer wieder klar macht, dass „Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz keinen Platz im Fußball“ haben.

    Dieser Gedanke mag auf den ersten Blick schlüssig erscheinen, zeigt jedoch, dass an dieser Stelle jegliche Weitsicht fehlt. Die Begründung für das Verbot steht auch im gleichen Artikel:

    „Die Uefa ist gemäß ihrer Satzung eine politisch und religiös neutrale Organisation. Angesichts des politischen Kontextes dieses speziellen Antrags – eine Botschaft, die auf eine Entscheidung des ungarischen nationalen Parlaments abzielt – muss die Uefa diesen Antrag ablehnen.“

    Quelle: So trickst München die Uefa aus

    Im Prinzip wird der Uefa unterstellt, sie unterstütze Diskriminierung, nur weil sie als politisch neutrale Organisation die Wettkampfstätten nicht für politische Demonstrationen freigibt. Das ist so, als würde man jemand, der während einer Radtour nicht mit Fahnen und Trompeten gegen Gewalt demonstriert unterstellen, dass er Gewalt verherrlicht. Das ist absurd. So muss auch die Uefa möglicherweise diskriminierendes Verhalten nicht automatisch für gut heißen, nur weil sie Demonstrationen gegen ein bestimmtes Verhalten während eines Fußballspiels nicht zulässt.
    Letztendlich können internationale Sportverbände sich auch nicht in politische Diskussionen einmischen, ohne dadurch massiv Schaden zu nehmen.
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    “Cum Ex” – der größte Steuerraub der Geschichte

    31,8 Milliarden Euro! So hoch wird der Schaden mittlerweile beziffert, welcher durch sogenannte „Cum Ex“ Geschäfte entstanden sind. 20 Jahre schaute der deutsche Staat nicht genau hin, wie Banken mit höchster krimineller Energie den deutschen Steuerzahler ausraubten. Wie konnte das passieren und wer sind die Schuldigen?

    Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=Xbm8aaFBnJw


    Weitere Informationen: https://nuoviso.tv/steinzeit/
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    Verhaltenssteuerung

    Wer schon einmal ein Computerspiel gespielt hat, der weiß, dass die Welt, in der er sich bewegen kann, sehr begrenzt ist. Nehmen wir zum Beispiel das mittlerweile etwas betagte Spiel Half-Life. Hier erlebt der Spieler die Geschichte aus Sicht des Wissenschaftlers Gordon Freeman. Nach einem missglückten Experiment zur Energiegewinnung mit Kristallen außerirdischer Herkunft, wird die geheime Forschungseinrichtung Black Mesa zerstört. Zudem gelangen außerirdische Kreaturen durch Dimensionsrisse auf die Erde. Die Regierung schickt bald Soldaten in die Einrichtung. Deren Aufgabe ist es aber nicht, den eingeschlossenen Wissenschaftlern zu helfen. Sie sollen dafür sorgen, dass niemand mehr die Einrichtung leben verlässt und die Öffentlichkeit über den Zwischenfall informiert. Um diese Intension zu unterstreichen, wird später noch eine Spezialkommando nachgeschickt, das jeden flüchtenden Wissenschaftler zur Strecke bringen solle. Aufgabe des Spielers ist es nun, in der Rolle als Gordon Freeman einen Weg aus der zerstörten und abgeriegelten Anlage zu finden, die Dimensionsportale zu schließen und eingeschlossene Forscher zu retten.
    Dabei durchstreift man die unterschiedlichsten Schauplätze. Von einem Bürokomplex über ein Raketensilo, ein unterirdisches Schienensystem, eine Müllentsorgungsanlage und eine geheime Teleportationsanlage reist er in die fremde organische Welt Xen, um gegen den Endgegner, ein Alien anzutreten.
    Der Spieler gelangt wie zufällig von einer Szene zur nächsten, indem er einfach dem Weg folgt, der passierbar ist. So fällt es nicht so sehr auf, dass er sich auch nur auf genau diesem Weg bewegen kann. Wenn es ihm gelänge, eine verschlossene Tür zu öffnen, oder über eine Mauer zu klettern, die eigentlich nicht überwindbar sein soll (was aufgrund von Programmierfehlern an manchen Stellen durchaus möglich ist), so erwartet ihn dahinter keine Umgebung, die erkundet werden könnte, sondern einfach … nichts. Der Spieler fällt dann ins Bodenlose.
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