Berichte

Steuergeld für den Krieg in der Ukraine

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist offensichtlich ein Verbrechen unvorstellbaren Ausmaßes und leider möglich, weil es Menschen gibt, die über Militär und Waffen verfügen und für eigene Ziele einsetzen können. Wie bei jedem Krieg gibt es auch beim Krieg in der Ukraine Menschen, die vom angerichteten Leid, dem Tod und der Zerstörung profitieren. Die Rüstungsindustrie dürfte hierzu natürlich zählen. Auf der anderen Seite muss der Krieg aber auch finanziert werden. Leider müssen nicht diejenigen, die einen Krieg auslösen, selbst für alle Kosten aufkommen. Die Kosten tragen unzählige andere Menschen, die mit dem Krieg eigentlich nichts zu tun haben und vielleicht selbst an unter Kriegsfolgen leiden.

Die zehn reichsten Ukrainer hatten laut Wikipedia bereits 2013 zusammen ein Vermögen von über mehr als 40 Milliarden US$. Das entspricht Der Verteidigungsetat etwa dem deutschen Verteidigungshaushalt für ein ganzes Jahr. Dieser lag im Haushaltsjahr 2021 bei 46,93 Milliarden Euro. Das österreichische Militär könnte man mit dem Geld über 12 Jahre lang finanzieren. Mit dem Vermögen der 10 reichsten Ukrainer ließen sich einige Waffen und Munition für den Krieg gegen Russland kaufen.

Allerdings könnte man nun einwerfen, dass der ukrainische Staat nicht einfach das Geld von Privatpersonen über Steuern einziehen kann, um damit Kriegsgeräte für den Kampf gegen Russland zu kaufen. Stattdessen werden die deutschen Steuerzahler für die Finanzierung des Krieges zur Kasse beordert. Auf der Website der Bundesregierung ist zu lesen:

Die Bundesregierung unterstützt das ukrainische Militär in enger Abstimmung mit ihren Partnern und Verbündeten. Diese Aufstellung gibt eine Übersicht über deutsche letale und nicht-letale militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine. Sie umfasst Lieferungen aus Beständen der Bundeswehr – und solche der deutschen Industrie, die aus Mitteln der sogenannten Ertüchtigungshilfe der Bundesregierung finanziert werden.

Im Rahmen des Haushaltsverfahrens 2022 wurden die Mittel für die Ertüchtigungsinitiative auf insgesamt 2 Milliarden Euro für das Jahr 2022 erhöht. Die zusätzlichen Mittel sollen vornehmlich der Unterstützung der Ukraine zugutekommen. Zugleich werden sie zur Finanzierung der gestiegenen deutschen Pflichtbeiträge an die Europäische Friedensfazilität (EPF) eingesetzt, aus deren Mitteln wiederum Kosten der EU-Mitgliedstaaten für Unterstützungsleistungen an die Ukraine erstattet werden können.

Quelle: Militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine

Zumindest die deutschen und viele anderen europäischen Steuerzahler können somit offensichtlich ungefragt zur Finanzierung des Krieges in der Ukraine herangezogen werden, während das Ersparte der vermögenden ukrainischen Bürger weitgehend unangetastet bleiben dürfte. Natürlich kann man einen Krieg auch über eine Neuverschuldung finanzieren. Dann wird die Last für die Steuerzahler aber einfach in die Zukunft verschoben. Die Schulden müssen schließlich mit Zins und Zinseszins zurückbezahlt werden.

Viele Regierungen haben also kein Problem das Geld der Bürger für einen Krieg auszugeben, den die Steuerzahler nicht zu verantworten haben. Wobei sich die Regierungen vermutlich in keinem der Länder umfassend an den Vermögen der Reichen bedienen, sondern eher die hart arbeitende Mittelschicht zu Kasse “bitten”. Die Vermögenden werden aber vielleicht auch selbstständig in Kriege investieren, wenn sich für dabei für sie eine Rendite erzielen lässt.

Zu bedenken ist jedoch, dass Kriege zu einer Inflation führen. Wenn das bei der Geldschöpfung im Rahmen der Kreditvergabe für die Kriegsfinanzierung entstandene Vermögen für die Herstellung einer Granate ausgegeben wird, dann wird mit der Granate ein zweifelhafter (!) “Wert” geschaffen, der dem Vermögen gegenüber steht. Wenn diese Granate explodiert, ist die Granate (und vieles andere) vernichtet. Das Geld, welches vielleicht für die Produktion der Granate als Kredit aufgenommen wurde, besteht aber weiterhin. Demnach steht dem vorhandenen Vermögen jetzt die Granate (und die zerstörte Infrastruktur) als Ware nicht mehr gegenüber. Wenn es jedoch immer mehr Geld bei immer weniger Waren gibt, handelt es sich um eine Inflation, denn eine Inflation ist die mit Geldentwertung und Preissteigerungen verbundene Erhöhung des Geldumlaufs im Verhältnis zu den Produkten. Wenn wir also gezwungen werden, die unsäglichen Kriege der Herrscher zu finanzieren, wird auch gleichzeitig unser erspartes Geld immer weniger wert.

Die Rüstungsindustrie scheffelt Geld. Ein paar Politiker können skrupellos ihre Mordfantasien ausleben. Alle anderen Menschen, und insbesondere auch die Tiere und die Natur leiden unter den Folgen dieses Irrsinns. Wieso sind Menschen eigentlich nach jahrtausenden der Entwicklung der Menschheit immer noch so primitiv, dass sie immer wieder nur Tod und Verderben bringen können anstatt Konflikte auf intellektueller und geistig entwickelter Ebene zu lösen?