Berichte

Olaf Scholz der Unsichtbare

In Zusammenhang mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz fallen mir der Cum-Ex-Skandal und der Wirecard-Skandal ein. Olaf Scholz selbst kann sich an nichts erinnern und gibt nur Häppchen für Häppchen das zu, was man ihm ohnehin nachweisen kann. Aufzeichnungen über Gespräche zu Millionen-Deals hat er entweder nicht gemacht, verloren oder er verheimlicht diese.

Zwischendurch fliegt der Bundeskanzler auch mal spontan in geheimer Mission nach Amerika. Was er dort mit dem amerikanischen Präsidenten besprochen hat? Das wird ebenfalls sein Geheimnis bleiben. Notizen hat Olaf Scholz vermutlich auch bei diesem Gespräch nicht gemacht und möglicherweise hat er den Gesprächsinhalt bereits wieder “vergessen”, noch bevor er in Deutschland gelandet ist.

Ansonsten tritt der Bundeskanzler auch nicht weiter in Erscheinung. Das Land wird von den Grünen regiert und von Klimakleber in den Städten beherrscht. Die einen blockieren die Straßen und die anderen stellen die die Mobilität und das Heizen eigenmächtig ohne nennenswerte Fachkompetenz auf Strom um, während der Ausbau der Stromnetze an der überbordenden Bürokratie scheitert. Zudem werden zuverlässige Kraftwerke reihenweise abgeschaltet und die Stromversorgung soll zukünftig mit “Flatterstrom” aus Wind und Sonne realisiert werden. Zur Unterstützung bei Engpässen darf es dann aber auch Kohle- und Atomstrom aus dem Ausland sein, sofern diese liefern können, wenn der dringende Bedarf besteht. Wenn Deutschland Strom aus dem Ausland importiert, werden dafür üblicherweise hohe Preise aufgerufen. Und wenn Deutschland Überschuss-Strom bei zu viel Wind oder Sonnenschein ins Ausland exportieren muss, wird der Erlös eher gering sein. Im schlimmsten Fall müssen wir sogar für den exportierten Strom bezahlen. Dass dieses Konzept zu sinkenden Preisen führt, glauben wohl auch nur die Grünen und ihre Anhänger. Ich warte zumindest schon lange auf sinkende Preise bei meinem Ökostrom-Anbieter. Die Sonne schickt ja keine Rechnung, wie man so schön sagt. Bislang sind die Preise aber immer weiter gestiegen. Sinkende Preise werden aber ja schon durch das Merit-Order-Konzept erfolgreich verhindert. Bei Milchersatzprodukte hatte ich vor vielen Jahren auch mit tendenziell sinkenden Preisen gerechnet, wenn sie kein Nischendasein mehr fristen und mehr Anbieter konkurrieren. Stattdessen sind die Preise für Sojadrinks, Mandeldrinks, Haferdrinks und Reisdrinks immer weiter gestiegen. Die Erfahrung lehrt, dass fallende Preise derzeit eher ins Reich der Märchen gehören.
Die finanziellen Lasten werden auf die Bürger abgeladen. Zugesicherte Hilfen, sind im Zweifelsfall das Papier nicht wert, auf das sie geschrieben sind. Es wäre nicht das erste mal, dass die Fördertöpfe “plötzlich und völlig unerwartet” leer sind. Wie beispielsweise beim Förderstopp für Energiesparhäuser. Auch hier war übrigens Olaf Scholz als damaliger Finanzminister mit dabei. Das Förderprogramm sollte zunächst verlängert und dann im Januar 2022 beendet werden. Das bereits beschlossene Ende des Förderprogramms teilte man den Menschen vor der Wahl aber nicht mit. So stand Olaf Scholz als Finanzminister gut da und wurde kurz darauf sogar zum Bundeskanzler ernannt. Und dann wurde diese Förderung von heute auf morgen beendet. Viele Bauherren, die sich auf die Förderung verlassen und damit geplant hatten, standen dumm da. Das war’s dann mit der einkalkulierten Subvention. Zumal auch großzügige staatliche Subventionen zuzüglich von Zins und Zinseszins natürlich letztendlich von den Bürgern über Steuern finanziert werden müssen. Die Bürger werden mit den Versprechen von Subventionen einfach in eine hemmungslose Verschuldung getrieben (oder mit dem geplanten Heiz-Hammer sogar gezwungen) und sollen diese dann über Jahre oder gar Jahrzehnte gemeinsam abbezahlen.

Das Finanzsystem steht auch weiterhin vor dem Abgrund und die Banken zocken ohne nennenswertes Eigenkapital munter weiter, als hätte es noch nie eine Finanzkrise gegeben. Auch hierzu schweigt der ehemalige Finanzminister und heutige Bundeskanzler Olaf Scholz.
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