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Barack Obamas 535 Sündenböcke
US-Präsident Barack Obama macht einen Militäreinsatz gegen Syrien von der Zustimmung des Kongresses abhängig. Nach seiner Meinung sollte es zwar zu einem Angriff kommen. „Ich bin bereit, den Befehl zu geben“, sagte Obama am Samstag im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington. Das Land sei aber stärker, wenn die Entscheidung vom Kongress getragen werde.[1]
Quelle: Focus Online
Welch kriegslüsternen Pläne der amerikanische Präsident hat, der doch vor einiger Zeit den Friedensnobelpreis im Voraus erhielt! Nicht nur, dass er einem Krieg zustimmt, er möchte die Verantwortung auch noch auf andere Menschen abwälzen. Der Kongress besteht aus 435 Abgeordneten und 100 Senatoren. Sollte der Kongress die von Obama erwartete Zustimmung geben, sind für den Kriegsbefehl über 500 Menschen verantwortlich. Hier wird das “Sündenbock-Prinzip” angewendet, wie der Autor Bernhard Moestl in seinem Buch “Die 13 Siegel der Macht” diese Taktik nennt. Teilen sich mehrere Personen oder Institutionen Macht mit unterschiedlichen Zielen untereinander auf, kann geschickt ein Sündenbock präsentiert werden, der nicht angreifbar ist. Wenn Obama den ganzen Kongress zum Sündenbock macht, dann kann man ihm nichts mehr anhaben, weil er die Entscheidung nicht über die Köpfe der anderen hinweg getroffen hat und der Kongress als gewählter Sündenbock ist nicht angreifbar, weil er aus vielen Menschen besteht und diese hätten sich in demokratischen Abstimmungen gegen einen Angriff entschließen können. Befürwortet die Mehrheit einen Angriffskrieg, dann ist dies eine demokratische Entscheidung und damit “unanfechtbar”. Und selbst wenn man sich darüber ärgert, wird die Wut aufgrund der vielen beteiligten Personen zerstreut.
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Vom deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!
In Artikel 26 des Grundgesetzes ist zu lesen:
Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
Durch diese Regelung soll verhindert werden, dass unter der Führung mächtiger Menschen oder Vereinigungen andere Länder mit Kriegen überzogen werden. Schreckliche Ereignisse, wie sie beispielsweise die Nationalsozialisten zu verantworten haben, sollen damit der Vergangenheit angehören.
Ein Angriffskrieg ist grundsätzlich verboten. Das Gesetzt bewertet nicht mögliche Gründe für einen Militärschlag gegen ein anderes Land. Das Gesetzt macht hier keine Ausnahmen. Das ist nötig, denn im Zweifelsfall wird jeder noch so schreckliche Diktator einen guten Grund finden, warum der Angriffskrieg, den er führen möchte, berechtigt und legitim ist. Deshalb darf es hier keinen Ermessensspielraum geben. Wer einen Angriffskrieg vorbereitet, handelt … nun ja, eigentlich nicht verfassungswidrig, wie es im Artikel 26 steht, denn es gibt in Deutschland keine Verfassung. Sagen wir er handelt grundgesetzwidrig.
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Die Rüstungsindustrie gewinnt immer
Wer einen Krieg gewinnt, kann der Waffenindustrie gleichgültig sein. Im Idealfall zieht sich der Konflikt lange hin, während die gleichen Rüstungskonzerne beide Parteien mit Waffen und Munition beliefern.
Bei dieser Einstellung wundert es auch kaum, dass Vertreter der Waffenlobby nach einer Schießerei mit vielen Toten an einer Schule nicht die Reduzierung der Waffen fordert, sondern die Aufrüstung der Gegenseite, wie FOCUS Online berichtete. Demnach wünscht sich die Waffenindustrie, dass in jeder Schule in den USA bewaffnete Polizisten und bewaffnete Wächter Dienst tun.[1] So erhalten die Rüstungskonzerne einmal Geld von den Verbrechern, die sich Waffen kaufen und Zivilisten damit angreifen und dann erhalten sie noch einmal Geld von den Schutzpersonen, die vermutlich durch Steuermittel finanziert werden sollen. Denn auch wenn die Überschrift des zitierten Artikels irreführenderweise lautet “US-Waffenlobby will Schulen mit Waffen schützen”, wird kaum ein Angehöriger der Waffenlobby die Schulen schützen. Sie werden eher den damit beauftragten Schutzpersonen die Waffen teuer verkaufen. Die Waffenindustrie wird dann bestenfalls einen kleinen Rabatt gewähren, der in der Presse groß geredet wird und die Konzerne in ein gutes Licht rückt. Aber kein Lobbyist wird sich selbstlos und natürlich unentgeltlich in eine Schule stellen und Tag für Tag sein Leben riskieren. Im Falle eines Amoklaufs müssten die Lobbyisten im Schutzdienst dann ja sogar auf ihre eigenen Kunden schießen. Das ist völlig Absurd.
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Teurer Polizeieinsatz wegen vergessenem Kartoffelsalat
Wenn man vor zehn Jahren ein Päckchen mit Kartoffelsalat und Würstchen in der Straßenbahn vergessen hat, lagen die finanziellen Verluste und Risiken in Höhe des verlorenen Essens. Das Päckchen war weg und wurde spätestens am Abend von den Reinigungskräften entsorgt.
Das sieht heute etwas anders aus. Nachdem der sogenannte “weltweite Terrorismus” umfassend propagiert wurde, wird mittlerweile hinter jedem Päckchen, das irgendwer irgendwo vergisst ein geplanter Terroranschlag vermutet. Angst und Paranoia gehen so weit, dass bereits ein herrenloser Kartoffelsalat einen Großeinsatz der Polizei auslöst. Die Kosten, welche schnell in vier- bis fünfstelliger Höhe liegen, muss dann der Besitzer des Salates bezahlen, sofern er sich meldet oder ermittelt werden kann.
Ein solcher Fall fand am Wochenende in Mannheim statt, wie in der Rheinpfalz am Sonntag vom 23. Dezember 2012 unter dem Titel “Großeinsatz am Bahnhof – Verdächtiger Kartoffelsalat” berichtet wurde. Daran ist einmal mehr zu erkennen, wie weit die amerikanisch-imperialistische Kriegspropaganda das Denken der Menschen negativ beeinflusst und welche Risiken daraus für die Bevölkerung entstehen. Wenn jemand mittlerweile zigtausend Euro bezahlen muss, weil er versehentlich ein Päckchen vergessen hat, ist sein Leben dadurch sehr wahrscheinlich ruiniert. Und das nur, weil das vergessene Objekt dank medialer Propaganda in der Fantasie anderer Menschen eine Bedrohung darstellen könnte.
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Todesstaub
Um gepanzerte Fahrzeuge effektiv bekämpfen zu können, wird Munition mit einer hohen Durchschlagskraft benötigt. Solche Munition enthält häufig abgereichertes Uran, das sich aufgrund seiner hohen Dichte für diese Zwecke eignet. Es ist schon traurig genug, dass Menschen ihre Lebenszeit mit der Entwicklung von Waffensystemen verbringen (müssen). Munition aus abgereichertem Uran ist jedoch besonders heimtückisch und deren Entwicklung, Herstellung und Verwendung ist aufs schärfste zu verurteilen.
Wenn ein Projektil mit hoher Geschwindigkeit auf ein Ziel trifft, wird ein Teil des Geschosses pulverisiert und in Form eines feinen Staubs in der Umgebung verteilt. Dieser Staub ist insbesondere dann extrem gefährlich, wenn uranhaltige Munition verwendet wurde, da er dann radioaktiv strahlt und darüber hinaus sehr giftig ist. Das Genfer Protokoll (Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege), das von vielen Staaten unterzeichnet wurde, verbietet die Anwendung giftiger Gase in der Kriegsführung. Naheliegenderweise sollte das Verbot giftiger Gase auch für andere giftige Stoffe gelten, insbesondere wenn sie so fein verteilt sind, das sie über die Luft verbreitet werden. Aber leider sehen das selbst einige Unterzeichner des Protokolls anders und lassen diese Munition hemmungslos in großen Mengen von den Soldaten einsetzen.
In der Folge werden feinste Uranpartikel in den Kriegsgebieten verteilt. Über die Luft werden sie sowohl von der Zivilbevölkerung, als auch von den Soldaten eingeatmet und mit der Zeit belastet der Staub die angebauten Lebensmittel und irgendwann auch das Grundwasser. Aber die Partikel bleiben natürlich nicht in der Region, sondern breiten sich mit der Zeit über den gesamten Planeten aus. Es gibt keine Möglichkeit, dies zu verhindern oder rückgängig zu machen. Den daraus resultierenden Gefahren habe ich bereits vor über vier Jahren in dem Artikel “Atomstrom, der saubere Dreck” einen Abschnitt gewidmet. Über solche Dinge reden die gewählten Volksvertreter leider nicht, wenn sie die Zustimmung der Bevölkerung zu den Kriegen gewinnen möchten.
Vortrag, Dokumentarfilm und Diskussion in Regensburg und Straubing
Glücklicherweise gibt es Menschen, die sich dafür einsetzen, das Wissen zu verbreiten, welches diejenigen zurückhalten, die eigentlich gewählt wurden, um uns zu vertreten und zu schützen. Denn nur, wenn bekannt ist, welche verehrende Wirkung Munition aus abgereichertem Uran hat, werden Politiker und Militärs keine breite Zustimmung für den Einsatz dieser Waffen in der Bevölkerung erhalten. Einer der Menschen, die auf diesem Gebiet seit vielen Jahren eine hervorragende Leistung vollbringt, ist der Filmproduzent Frieder Wagner.
In Bayern wird an zwei Terminen der Dokumentarfilm “DEADLY DUST” (Todesstaub) gezeigt. Frieder Wagner wird ergänzend dazu referieren und im Anschluss für eine Diskussion mit dem Publikum zur Verfügung stehen.
- Mittwoch, 21. November 2012, 18:45 Uhr
Kino im Andreasstadel in Regensburg (Andreasstraße 28) - Donnerstag, 22. November 2012, 19:30 Uhr
Gasthaus Reisinger in Sossau (Sossauer Platz 1, bei Straubing)
Der Eintritt ist frei. Es ist aber eine schöne Geste, wenn Ihr die Arbeit von Frieder Wagner und natürlich auch die Bemühungen der Veranstalter mit einer Spende unterstützt.
- Mittwoch, 21. November 2012, 18:45 Uhr
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Erklärung der Notwendigkeit eines Weltkrieges mit einer Kindergartenzeichnung
Ein Krieg gegen den Iran wird weitreichende Folgen haben – weltweit. Leider möchte die israelische Regierung ohne Rücksicht auf Menschen und Umwelt einen solchen Krieg initialisieren. Als Rechtfertigung für den Krieg behaupten die Vertreter Israels, die iranische Regierung ließe nukleare Waffen entwickeln, was eine Gefahr darstellen würde. Dass Israel und deren Verbündete, wie die USA, selbst umfassend mit radioaktiven Waffen (Atomsprengköpfe oder Munition aus abgereichertem Uran) ausgestattet sind und diese auch relativ hemmungslos zum Einsatz brachten und immer noch bringen, wird bei der Diskussion eher nicht erwähnt.
Nun wird der iranischen Regierung also das verwehrt, was andere ganz selbstverständlich nutzen und auf einen Verdacht hin mit einem Krieg gedroht. In Anbetracht des Ausmaßes der Folgen eines krieges könnte man meinen, die israelische Regierung würde den Verdacht mit handfesten Beweisen untermauern. Es geht schließlich um das Leben tausender Menschen und die Zerstörung weite Teile der Welt, die ein möglicherweise ausufernder Krieg gegen den Iran und dessen Bevölkerung zur Folge haben könnte. Aber weit gefehlt. Beweise wurden bislang keine vorgelegt. Stattdessen präsentiert der israelische Ministerpräsident Netanjahu ein primitives Bildchen von einer ikonifizierten Bombe, mit ein paar eingezeichneten Strichen und weitgehend willkürlichen Zahlen. Das ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten. Mit solch primitiven Methoden werden in der heutigen angeblich so modernen Zivilisation Kriege begründet. Und nach dem primitiven Vortrag Netanjahus klatschen auch noch einige Regierungsvertreter. Daran sieht man einmal mehr, auf welch niedrigem Niveau die Lenker der Welt arbeiten und wie leicht sie sich beeindrucken lassen. Wie tief sind wir gesunken?
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=iRTTkmC6vBk -
25 Atombomben für jedes Land dieser Welt
Die amerikanische Regierung plant unter Führung des Präsidenten, militärischen Oberbefehlshabers und Friedensnobelpreisträgers Barack Hussein Obama II, das Atomwaffenarsenal instandzusetzen. Dabei geht es um 5113 Atomsprengköpfe und natürlich der Infrastruktur, die nötig ist, um diese Sprengköpfe einsetzen zu können. Laut Washington Post, welche sich wiederum auf die Denkfabrik Stimson Center aus Washington beruft, belaufen sich die Kosten in den nächsten zehn Jahren auf etwa 352 Milliarden Dollar. Das entspricht etwa 69 Millionen Dollar, die aufgewendet werden, um einen atomaren Sprengkopf einsatzbereit zu halten.[1] Zur Erinnerung: die USA ist das Land, in dem fast 50 Millionen Menschen Lebensmittelmarken benötigen, um nicht zu verhungern.
Es gibt etwa 205 anerkannte und weitere Staaten, Nationen, Länder oder Territorien, bei denen entweder der Status als „Staat“ umstritten ist oder die sich in freier Assoziierung zu anderen Staaten befinden.[2] Das amerikanische Waffenarsenal umfasst also genügend nukleare Sprengköpfe, um auf jedes Land dieser Welt etwa 25 Atombomben zu werfen. Und das eine amerikanische Regierung wenig Skrupel vor dem Einsatz dieser Waffen hat, wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach bewiesen.
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Folgekosten der Kriege
Die Politiker auf dieser Welt, die offiziell über Krieg und Frieden entscheiden, haben in Anbetracht der vielen Kriege scheinbar keine Probleme damit, Unmengen an Steuergeldern für kriegerische Handlungen auszugeben. Denn keiner der Politiker bezahlt den Krieg, den er absegnet von seinem Privatvermögen. Auch von Seiten deutscher Politiker ist hier eine gewisse Großzügigkeit auf Kosten der anderen Menschen im Land zu erkennen. Daran hat sich seit dem 1. und 2. Weltkrieg leider nicht viel geändert, wie die modernen Bundeswehreinsätze beispielsweise in Afghanistan zeigen.
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Ein Angriffskrieg ist (nicht) verwerflich
Die israelische Regierung plant ganz offen, den Iran militärisch anzugreifen und auch in den Medien wird über das Vorhaben, einen Angriffskrieg zu starten, berichtet. In Anbetracht der Tatsache, dass tausenden Schülern Jahr für Jahr im Geschichtsunterricht beigebracht wird, dass es verwerflich ist, ein anderes Land anzugreifen, kann man erwarten, dass solche Drohungen seitens Israels auf das schärfste verurteilt werden. Das ist allerdings nicht der Fall. Es scheint selbstverständlich zu sein, dass Israel ein anderes Land mit Krieg überziehen darf – und das auf Basis einer fadenscheinigen Begründung, die nicht einmal bewiesen ist. Angeblich wolle die iranische Regierung Atomwaffen bauen.
Und selbst wenn es so wäre und tatsächlich nukleare Waffen im Iran konstruiert werden, wodurch sich die israelische Regierung bedroht fühlt, dann ist das noch kein Grund, den Iran deswegen anzugreifen. Auch andere Länder haben solche Waffen vorrätig und bedrohen verschiedene Nationen. Es gibt sogar ein Land, dass Atombomben bereits gegen die Zivilbevölkerung in Japan angewendet hat und dennoch würde es nicht auf Akzeptanz stoßen, wenn ein Angriff gegen dieses hochgerüstete Land gestartet würde. Warum also darf seitens Israel mit einem Angriff gedroht werden, ohne dass dies für Empörung sorgt?
Der Spiegel berichtet aktuell zwar darüber, wie lange ein möglicher Krieg dauern wird und wie viele Israelis dabei ihr Leben als Bauernopfer verlieren[1],die Rechtmäßigkeit wird nicht in Frage gestellt. Und so müssen die Menschen einmal mehr gleichzeitig zwei gegensätzliche Dinge als Wahr annehmen:
- Ein Angriffskrieg ist verwerflich.
- Ein Angriffskrieg ist nicht verwerflich.
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Energiefreisetzung einer Bombe
Die Explosion war so gewaltig, dass selbst in einer Entfernung von über zehn Kilometern die Lufttemperatur auf mehr als 6000° Celsius anstieg und die Bäume in Flammen aufgehen ließ. Die dafür nötige Energie wurde bei der Detonationder relativ kleinen Atombombe freigesetzt, die 1945 über der japanischen Metropole Hiroshima abgeworfen wurde.[1][2] (S. 74-75)
Davor und danach wurden noch viele weitere gigantische Bomben gezündet. Unter anderem die russische “Zar-Bombe” im Jahr 1961, eine Wasserstoffbombe. Sie hatte unterschiedlichen Schätzungen und Berechnungen zur Folge die 3000 bis 4000-fache Sprengkraft der Atombombe, welche Hiroshima dem Erdboden gleichmachte. Vom Design her war die Zar-Bombe sogar für die doppelte Sprenkraft vorgesehen, man konzipierte sie für den Test aber schwächer, um den radioaktiven Niederschlag zu reduzieren.[3][2] (S. 74-75)
Die Sprengkraft verschiederner Bomben rechnet man zur Veranschaulichung in TNT-Äquivalent um, eine gebräuchliche Maßeinheit für die bei Explosionen freiwerdende Energie. TNT steht für Trinitrotoluo und das ist ein Sprengstoff, der 1863 erstmals hergestellt wurde.[4] 1000 Tonnen (1 kT, Kilotonne) TNT setzen 4,184 · 1012 J Energie frei, das entspricht 1,162 GWh (Gigatwattstunden).[5] Das ist die Energiemenge, die ein technisches Gerät verbrauchen würde, wenn es bei einer Leistungsaufnahme von 1.162.000.000 Watt eine Stunden lang läuft. Würde man die frigesetzte Energie der Zar-Bombe, die etwa 50 Megatonnen entspricht, also der Explosion von 50.000.000 Tonnen (50.000 Kilotonnen) TNT entspricht, könnte man einen Verbraucher, der 58.100.000.000 Watt benötigt, eine Stunde betreiben. Oder 581 Millionen Verbraucher für eine Stunde mit einer Energieaufnehme von 100 Watt. Oder einen Verbraucher mit einer Energieaufnahme von 100 Watt für 66.324 Jahre. Wenn Sie nur zwei Stunden am Tag im Lampenschein lesen und das Licht dann gewissenhaft ausschalten, sind Sie für die nächsten 792 Tausend Jahre auf der sicheren Seite.
Sollten Sie also diese altmodischen 100-Watt-Glühlampen verwenden und eine solche die nächsten 66 Tausend Jahre Tag und Nacht brennen lassen, müssen sie sich für die Energieverschwendung nicht schämen. Andere Menschen setzten diese Energie in nicht einmal einer Sekunde frei, um sich an einem schönen Knall und vielen toten ehemaligen Lebewesen zu erfreuen.
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Bye, bye, miss American Pie
Es kann durchaus Situationen geben, in denen es nötig ist, einen anderen Menschen zu töten. Das ist dann der Fall, wenn man angegriffen wird und sein eigenes Leben verteidigen muss.
Ob man von einer solchen Notwehr-Situation auch dann sprechen kann, wenn man selbst mit einem schwer bewaffneten Kampfhubschrauber über ein fremdes Land fliegt und auf der Straße tief unter sich Menschen erschießt, ist mehr als fraglich. Pervers wird es, wenn man beim Abfeuern einer Rakete vor Freude singt. Wenn man in einer solch schrecklichen Situation ist, dass man einen anderen Menschen töten muss, dann sollte einem nun wirklich nicht zum Singen zumute sein. Wenn das doch der Fall ist, deutet einiges darauf hin, dass man keine Empathie gegenüber anderen Menschen empfindet und ihm auch sein Gewissen keine Grenzen diesbezüglich setzt.
Psychopathie bezeichnet eine schwere Persönlichkeitsstörung, die bei den Betroffenen mit dem weitgehenden oder völligen Fehlen von Empathie, sozialer Verantwortung und Gewissen einhergeht.[1]
Quelle: Wikipedia
Ein Helikopterpilot, der fröhlich singt, wenn er andere Menschen tötet, dürfte von starken psychopathischen Persönlichkeitsstörungen geprägt sein. Offensichtlich sind genau das die Menschen, die für die Aufgaben beim Militär geeignet sind.
Nachfolgend ein Video aus einem Bericht von Russia Today über einen solchen Vorfall. Ein Helikopterpilot singt “Bye, bye, miss American Pie” und dann schlägt eine abgefeuerte Hellfire-Rakete (Höllenfeuer) ein.[2] Hellfire-Raketen sind Luft-Boden-Raketen, die eigentlich zur Panzerabwehr gedacht sind und etwa 60.000 US-Dollar pro Stück kosten.[3] Mann kann sich ausmalen, wie es einem Menschen ergeht, wenn ein solch hochentwickelte Rakete vor ihm explodiert. Die Ehefrau oder der Ehemann wird vermutlich in dem Moment Witwe/r.
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Das Blaue vom Himmel
Im Juni dieses Jahres warb die Bundeswehr auf einem Stadtfest in Leipzig für den “Dienst an der Waffe”. Besonders verwerflich ist, dass die dortigen Soldaten mit vielen spannenden Attraktionen nicht nur Jugendliche, sondern auch Kinder ansprachen. Im Vordergrund stand der Spaß und das Abenteuer, nicht das Elend und das Leid, welches die vielen Kriegseinsätze zu Folge haben, an denen sich auch deutsche Soldaten tatkräftig beteiligen.
NuoViso hat die Eindrücke der Veranstaltung in einem Video zusammengefasst:
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Indirekte Kindersoldaten
Kindersoldaten, die mit Kalaschnikow-Gewehren bewaffnet im Schützengraben liegen, werden in der heutigen Gesellschaft tendenziell eher nicht gerne gesehen. Wobei das Alter, bis zu dem man von einem “Kindersoldat” spricht irgendwo zwischen 14 und 18 Jahren liegt. Noch schwieriger wird die Zuordnung unterstützender Kräfte, also die nicht-kämpfenden Helfer bewaffneter Gruppen. Kinder, die lediglich Munition herstellen wird man eher im Licht der inakzeptablen Kinderarbeit sehen, nicht aber als Soldat, der am Krieg beteiligt ist. Bei Jugendlichen, die unterstützende Arbeiten leisten, dürfte die moralische Hemmschwelle noch leichter überwunden sein. Sie sind keine Kinder mehr, können also bereits bedenkenlos zur Arbeit herangezogen werden und sie erschießen bei ihren Tätigkeiten ja auch niemanden.
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Was gesagt werden muss
Wie man es macht, ist es falsch. Als sich der Schriftsteller Günter Grass im Jahr 2006 dazu bekannte, mit 17 Jahren der Waffen-SS angehört zu haben, wurde er für sein Mitwirken am Zweiten Weltkrieg scharf kritisiert. Nun setzt er sich mit dem Gedicht “Was gesagt werden muss”[1] gegen einen bevorstehenden Krieg ein und wird dafür ebenfalls kritisiert. Die Frankfurter Rundschau schreibt gar, dass er mit seinem Gedicht gegen den drohenden Iran-Krieg eine weltweite Empörung hervorrief.[2]
Die Menschen lassen sich in der heutigen Zeit durch die mediale Hetze für einen Krieg gewinnen, wie die Menschen vor etwa 70 Jahren aber gleichzeitig verurteilen sie die Menschen, die sich damals für einen Krieg mobilisieren ließen.
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Widrige Geschäfte mit Waffen
(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.
Quelle: Grundgesetz, Artikel 26
Kriegswaffen werden hergestellt, um sie, sie zu verkaufen, um dadurch Gewinne zu erzielen. Diese Waffen werde aber nur benötigt, wenn es Kriege gibt und Kriege sind nur mit Waffen möglich. Waffen werden also letzten Endes für die Kriegsführung hergestellt und dienen somit dazu, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören. Folglich sind sie verfassungswidrig. Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Da diese Handlungen aber offensichtlich verfassungswidrig sind, kann die Genehmigung auch nur verfassungswidrig sein.
Was soll man von solchen Gesetzen halten? Abgesehen davon steht im Grundgesetz:
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Quelle: Grundgesetz, Artikel 146
Eine Verfassung wurde bislang nicht vom Volk beschlossen. Somit gibt es keine Verfassung in Deutschland. Wie kann sich das Grundgesetz dann auf eine solche beziehen? Und wenn es eine Verfassung gäbe, wie kann man sicher stellen, dass sie in FREIER Entscheidung beschlossen wurde? Wer ist denn schon wirklich frei in seinen Entscheidungen? Eine Meinungsbildung ist ohne äußere Einflüsse gar nicht möglich und damit ist eine Meinung auch nicht frei. Fragen über Fragen …
