Die Liste an Steuer in Deutschland ist lang. Wir alle müssen Tag für Tag Steuern bezahlen. Jedoch dienen diese Zahlungen nicht dazu, etwas konkret zu steuern, wie eventuell der Name vermuten lässt. So wäre es naheliegend, schädliche Handlungsweisen mit hohen so Abgaben zu belasten, dass es unrentabel wird, diese durchzuführen. Dadurch würden Anreize entstehen, ein weniger schädliches Verfahren zu finden, ein konkretes Problem zu lösen. Tatsächlich ist es aber so, dass auch wünschenswerte Dinge, wie etwa eine umweltfreundliche Produktion vegetarischer oder gar veganer Lebensmittel mit hohen Steuern belegt werden, während die Produktion von zumeist ungesunden Lebensmitteln, die mit einem hohen Arbeits- und Energieaufwand verbunden sind, subventioniert werden.
Einen historischen Haushaltsentwurf will die Bundesregierung in der kommenden Woche auf ihrer Kabinettssitzung verabschieden. Eine Zeile in dem Dokument dürfte seinen Platz in den Geschichtsbüchern finden. In der Rubrik Neuverschuldung steht viermal dieselbe Zahl: die Null. Das ist die geplante Kreditaufnahme in den Jahren 2015 bis 2018. Es wäre das erste Mal seit 1969, dass der Bund seine Ausgaben bezahlen kann, ohne neue Kredite aufzunehmen.[1]
Quelle: Frankfurter Rundschau
Man bringt schon den Kindern bei, dass Schulden schlecht sind und sie erst sparen müssen, bevor sie sich das ersehnte Skateboard kaufen können. Im Prinzip ist das eine gute Einstellung, denn wer verschuldet ist, ist nicht mehr frei, sondern trägt Tag für Tag die Last, die Schulden begleichen zu müssen. Wer sich für den Kauf einer Ware verschuldet, hat eine Leistung erhalten, ohne gleichzeitig die geforderte Gegenleistung zu erbringen. Diese Verpflichtung haftet ihm nun an. Hinzu kommen die Zinsen, die üblicherweise für die Möglichkeit “jetzt kaufen, später zahlen” gefordert werden.
Gewalt gehört in vielen Familien zum Alltag. Wenn die Eltern arbeitslos sind, sich den ganzen Tag über besaufen und kein Interesse an der Entwicklung ihrer Kinder haben, lernt der Nachwuchs, der in einem solchen Umfeld aufwächst, sehr schnell, die Probleme mit Schlägen und Tritten zu lösen. Recht bald wird der Konsum von Alkohol, Zigaretten und vielen weiteren Drogen hinzukommen. Die Gewalttaten werden immer brutaler und die Täter immer jünger.
Die Opfer können sich häufig nicht wehren, zumal damit das Gewaltmonopol des Staates in Frage gestellt wird und der Verteidiger riskiert darüber hinaus, selbst bestraft zu werden, wenn er den Angreifer ernsthaft verletzt. Wer auf der Straße angegriffen wird, kann nur versuchen, seine Gesundheit und sein Leben durch Flucht zu retten. Und er kann darauf hoffen, dass der Staat alles in seiner Macht stehende tut, um dafür zu sorgen, dass solche Übergriffe nicht wieder vorkommen
Doch von staatlicher Seite tut sich leider wenig. Vor allem wenn sie noch sehr jung sind, müssen die Täter nicht mit Konsequenzen rechnen. Ein Dreizehnjähriger kann einem Opfer den Schädel mit einer Eisenstange einschlagen, ohne dass er dafür zur Rechenschaft gezogen wird. Und wenn er etwas älter ist, wird in erster Linie versucht, erzieherisch auf den Gewalttäter einzuwirken. Mangels Kooperationsbereitschaft der Täter und auch deren Familien, ist dies ein eher aussichtsloses Unterfangen. Zumal durch diese Maßnahmen nichts am gewalttätigen Umfeld geändert wird, so dass die gewalttätigen Kinder und Jugendlichen schnell wieder in ihre gewohnten Muster verfallen. Ein großes Problem ist auch, dass zwischen der Tat und einer eventuellen Gerichtsverhandlung, beziehungsweise den zu ergreifenden Maßnahmen häufig so viel Zeit vergeht, dass eine erzieherische Wirkung kaum erzielt werden kann.
Es ist auch zu bedenken, dass aufgrund der Umverteilung der Vermögen von den armen arbeitenden Menschen zu den reichen Menschen mit großen Zinseinkünften, zukünftig immer mehr Menschen unter prekären Verhältnissen leben müssen, weil sie in die Armut abrutschen. Ohne Perspektive und ohne Geld für gemeinschaftliche Aktivitäten werden die Kinder gelangweilt auf der Straße herumlungern und sich die Zeit mit Straftaten vertreiben. Aufgrund des Umverteilungsmechanismus durch Zins und Zinseszins muss jedoch auch der Staat immer mehr Geld für Zinszahlungen aufwenden, wodurch in der Folge weniger Geld von den Steuereinkünften für soziale Projekte und den Schutz der Bevölkerung bleibt. Aus Spargründen werden Polizeistellen abgebaut und dadurch sinkt natürlich das Risiko, bei Straftaten erwischt zu werden. Auch bei den Richtern kann durch Stellenabbau gespart werden, der Zeitdruck wird dadurch aber für die verbleibenden Richter immer höher. Sie können sich nicht mehr angemessen mit jedem Fall befassen. Nicht zu vergessen, die sozialen Einrichtungen. Natürlich kann auch hier gespart werden. Dann müssen sich aber immer weniger Betreuer um die schwerkriminellen Jugendlichen kümmern, die niemals Grenzen kennengelernt haben, keinerlei Hemmschwellen aufweisen und jeglichen Respekt anderen Menschen gegenüber verloren haben.
Im Buch “Das Ende der Geduld” schildert die Jugendrichterin Kirsten Heisig ihre Erfahrungen und macht Vorschläge, wie man mit den Problemen umgehen könnte. Sie stört sich vor allem an der langen Zeit, die bei Jugendlichen zwischen Straftat und Gerichtsverhandlung vergeht und entwickelte das “Neuköllner Modell”. Zumindest bei einfachen Delikten findet hier sehr schnell die Verhandlung statt und die Strafen werden schnell verhängt. So soll zumindest ein erzieherischer Effekt erreicht werden.
Natürlich ändert sich dadurch nichts an den Ursachen und aufgrund der Sparzwänge wird der Staat auch immer weniger auf die kriminellen Kinder und Jugendliche einwirken können. Wenn immer mehr Menschen verarmen und dadurch die Kriminalität eher zunimmt und der Staat immer weniger Geld für Gegenmaßnahmen zur Verfügung hat, dann kann sich jeder ausmalen, wie die Zukunft aussehen wird. Mit Maßnahmen, wie etwa den im “Neuköllner Modell” beschriebenen, kann man die Entwicklung vielleicht etwas verzögern, aber man wird sie nicht aufhalten können. Hierfür wären grundsätzliche Änderungen im Geldsystem und im sozialen Zusammenleben der Menschen notwendig. Nichts desto trotz ist das Buch sehr lesenswert, um einen Einblick zu erhalten, warum Kinder und Jugendliche, vor allem solche aus sozial benachteiligten Familien, kriminell werden. Das Buch verdeutlicht auch, wie versucht wird, mit immer weniger finanziellen Mitteln der fatalen Entwicklung entgegenzuwirken.
Titel: Das Ende der Geduld Untertitel: Konsequent gegen jugendliche Gewalttäter Autor: Kirsten Heisig Seiten: 205 Verlag: Herder Veröffentlichung: 23.07.2010 Sprache: Deutsch ISBN-13: 978-3-451-30204-6 Preis: 14,95 Euro
In einer Demokratie geht die Macht angeblich vom Volk aus und jede Entscheidung wird entweder gemeinschaftlich getroffen oder von gewählten Vertretern, welche im Sinne der Wähler entscheiden. Soviel zur Theorie. In der Praxis werden die Wähler lediglich mit inhaltslosen Floskeln, bunten Plakaten und dem malen von Kreuzchen beschäftigt, während die Konzerne im Hintergrund zusammen mit den gewählten Volksvertretern bei geheimen Verhandlungen bestimmen, was getan wird. Das Wahlvolk bleibt dabei selbstverständlich außen vor und die hinter verschlossenen Türen getroffenen Abkommen würden häufig wohl nicht von der Mehrheit des Volkes befürwortet.
So geschieht es derzeit bei den Verhandlungen zwischen den USA und Europa zum Freihandel.
Wer mit dem Auto fahren möchte (oder muss), der zahlt größere Beträge in die Staatskasse. Beim Fahrzeugkauf wird der Autopreis versteuert. Jährlich ist die Fahrzeugsteuer zu entrichten. Wenn Reparaturen fällig werden, werden sowohl die Kosten für die Arbeitszeit, als auch die Kosten für die Ersatzteile besteuert. Die vorgeschriebenen Abgas- und TÜV-Untersuchungen sind natürlich besteuert. Und nicht zu vergessen: der Spritpreis wird durch Steuern und Steuern auf Steuern in die Höhe getrieben.
Wer in Deutschland ein Fahrzeug angemeldet hat und verwendet, zahlt bereits viel Geld, das für den Unterhalt der Straßen aufgewendet werden könnte. Lediglich ausländische Gäste und Transitverkehr kommen gegebenenfalls umhin, sich an den Kosten der Infrastruktur zu beteiligen. Dies ließe sich einfach ändern, indem ausländische Fahrer eine Vignette erwerben müssen, so wie beispielsweise auch deutsche Autofahrer, welche Autobahnen in anderen Ländern, wie der Schweiz oder in Frankreich, befahren möchten.
Das Bezahlsystem soll einfach sein und vor allem sollen deutschen Autofahrern keine zusätzlichen Kosten entstehen, da sie ja bereits für den Unterhalt der Straße bezahlen. Das wird auch seitens der Politik so gesehen.
Während die Menschen bei inszenierten Wahlen “Demokratie” spielen, werden im Hintergrund ganz andere Geschäfte getätigt und Abkommen geschlossen – vorbei an den Wählern und deren Einflussmöglichkeiten durch Wahlen:
Das Chlorhühnchen ist mittlerweile zum Symbol für das Unbehagen geworden, das viele Deutsche mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten (TTIP) verbinden. Die Sorge aktiv aufgenommen hat nun die Bundeskanzlerin und sogar ganz konkret angekündigt: „Es wird keinen Import aus Amerika von Chlorhühnchen geben. Das habe ich schon jahrelang verhindert und das werde ich auch weiter verhindern.[1]
Quelle: FAZ
Frau Merkel wird also persönlich verhindern, dass mit Chlor desinfizierte Hähnchen in Deutschland verkauft werden. Da stellt sich die Frage, wie lange sie dies verhindern kann? Vermutlich wird sie wie jeder andere Mensch auch irgendwann eines natürlichen oder unnatürlichen Todes sterben. Spätestens dann kann sie am Lauf der Dinge nicht mehr mitwirken. Und davor? Wird sie bis zum letzten Atemzug ein politisches Amt aktiv ausüben? Und wenn sie ein politisches Amt ausübt, hat sie überhaupt genug Einfluss, um solche Ankündigungen durchzusetzen? Bedenkt man, dass Frau Merkel sich nichteinmal zur Wehr setzen kann, wenn amerikanische Geheimdienste ihr Handy abhören, dann kann man von ihr wenig erwarten.
Angeblich weht ein “demokratischer Wind durch Europa”, wie die Süddeutsche Zeitung in Bezug auf die aktuellen Europawahlen berichtet.[1] Unbemerkt bahnt sich aber eher ein Sturm der Zerstörung an. Die zinsbasierte europäische Währung führt aufgrund der Umverteilung von den armen fließigen Menschen zu den reichen Zinsgewinnern zu unvorstellbaren sozialen, ökologioschen und ökonomischen Spannungen. Zudem werden hinter verschlossenen Türen Verhandlungen geführt und Abkommen geschlossen, welche den Konzernen immer mehr ermöglichen, ihre Gewinne auf Kosten der Menschen und der Umwelt zu vergrößern. Bei den wirklich wichtigen und weitreichenden Entscheidungen dürfen die Wähler nicht dabei sein oder gar Einfluss nehmen.
Der Nationalsozialismus war zweifelsohne eine schlimme Zeit. So schlimm, dass man noch Generationen später den Bürgern in Deutschland ein schlechtes Gewissen einredet, selbst wenn sie damals noch nichteinmal geboren waren und somit auch keine Verantwortung für die Verbrechen der Vorfahren tragen können.
Fritz ter Meer; Quelle: Wikipedia[1]; Lizenz: public domain
Und wie sieht es mit denen aus, die tatsächlich verantwortlich waren und an den Verbrechen aktiv mitgewirkt haben? Die wurden durchaus mit Samthandschuhen angefasst. Friedrich (Fritz) Hermann ter Meer beispielsweise, war verantwortlich für den Aufbau des I.G.–Farben-Werks bei Auschwitz, in dem zur Substanzprüfung Menschenversuche stattfanden und rund 25.000 Zwangsarbeiter unter grausigen Umständen den Tod fanden. Im April 1945 wurde er festgenommen und im I.G.-Farben-Prozess am 30. Juli 1948 wegen Plünderung und Versklavung im Zusammenhang mit dem KZ Auschwitz III Monowitz als Kriegsverbrecher zu sieben Jahren Haft verurteilt.[2] In Anbetracht seiner schrecklichen Taten, erscheint die Haftzeit von gerade einmal sieben Jahren lächerlich. Solche Menschen müssten lebenslang weggesperrt werden, damit sie keinen weiteren Schaden anrichten können. Wie kann es sein, dass ein Verbrecher, der am Tod von 25.000 Menschen mitgewirkt hat, wieder auf die Gesellschaft losgelassen wird? Einsicht oder gar Mitgefühl und ehrliche Reue kann man hier wohl kaum erwarten. Als Fritz ter Meer im Prozess befragt wurde, ob er die Versuche an Menschen im KZ Auschwitz für gerechtfertigt gehalten habe, antwortete er, dass dies unerheblich gewesen sei: “Den Häftlingen ist dadurch kein besonderes Leid zugefügt worden, da man sie ohnedies getötet hätte.”[2]
Wenn Polizei und Justiz ihrer Aufgabe gewachsen wären, die friedlichen Bürger vor kriminellen Zeitgenossen zu schützen, müsste sich niemand sorgen vor Raubüberfällen auf öffentlichen Plätzen oder vor Wohnungseinbrüchen machen. Leider ist das nicht der Fall und so ereignen sich Jahr für Jahr tausende Straftaten, welchen den Opfern nicht nur finanzielle Schäden zufügen, sondern mitunter auch ganz erhebliche psychischen.
Dass man durch ehrliche, eigener Hände Arbeit nicht reich werden kann, ist eine logische Folge des zinsbasierten Geldsystems. Durch Zins und Zinseszins fließt beständig das Geld von den vielen arbeitenden Menschen ohne Vermögen (das verzinst werden könnte) zu den wenigen nicht arbeitenden Menschen mit Vermögen (das verzinst wird). Dadurch wachsen die Besitztümer der ohnehin schon Reichen noch weiter an, was natürlich steigende Zinsansprüche zur Folge hat. Die Umverteilung von den armen arbeitenden Menschen zu den reichen Zinsgewinnern beschleunigt sich also selbst. Die arbeitenden Menschen müssen immer größere Summen zur Begleichung der automatisch wachsenden Zinsforderungen der Finanzelite abführen und haben somit kaum eine Chance ihrerseits ein Vermögen anzuhäufen. Hinzu kommt, dass Einkommen auf reale Arbeit üblicherweise sehr hoch besteuert sind, während Finanzeinkünfte und auch große Erbschaften für den Fiskus eher nicht interessant zu sein scheinen.
Dieser Zustand ist nicht überraschend und in diesem Blog immer wieder thematisiert. Überraschend ist jedoch, dass mittlerweile in der Mainstream-Presse darüber ganz offen berichtet wird. Der Spiegel widmete der Problematik im aktuellen Magazin sogar eine Titelgeschichte, die durchaus lesenswert ist: “Die Wohlstandslüge – Von der Unmöglichkeit, mit Arbeit reich zu werden”.
Titel: Die Wohlstandslüge Untertitel: Von der Unmöglichkeit, mit Arbeit reich zu werden Autoren: Susanne Amann, Sven Böll, Markus Dettmer, Martin Hesse, Janko Tietz Zeitschrift: DER SPIEGEL Nr. 19/2014 Seiten: 58-67 Verlag: SPIEGEL VERLAG Veröffentlichung: 05.05.2014 Sprache: Deutsch Preis: 4,40 Euro
Es ist beunruhigend, dass kriminelle Banden, durch die Städte ziehen und andere Bürger ausrauben, bedrohen, verletzten und sogar töten. Eigentlich wollte ich darüber schon länger ein paar Zeilen schreiben, habe es aber immer wieder verschoben. Das Thema ist frustrierend und es macht traurig zu sehen, wie rücksichtslos und gewalttätig manche Menschen sind.
Dann las ich im Online-Portal der Badischen Zeitung den Artikel “Raubüberfälle in Freiburg: Ermittler fahnden nach Minderjährigen” und beschloss, nun doch ein paar Zeilen zu diesem Thema zu schreiben.
Der genannte Artikel berichtet davon, dass sich innerhalb kurzer Zeit mehrere Raubüberfälle in der Freiburger Altstadt ereigneten. In den geschilderten Fälle konnten die Täter bislang nicht ermittelt und festgenommen werden, den Aussagen der Opfer und Zeugen geht die Polizei aber davon aus, dass es sich bei den Tätern um möglicherweise teils noch minderjährige Jugendliche handelt, die als sogenannte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach Freiburg gekommen sind.
Als es dann doch einmal gelungen ist, nachts um 4.15 Uhr drei Diebe zu ertappen und festzunehmen, wurden die Kriminellen zur erkennungsdienstlichen Behandlung aufs Polizeirevier gebracht. Dort zeigte sich, dass die festgenommenen noch minderjährig waren und einer aus dem Trio zur Rückführung ausgeschrieben war. Die Bundespolizei wollte ihn allerdings nicht abholen. Beim zweiten Täter hielt sich der angerufene gesetzliche Betreuer für nicht mehr zuständig und beim Dritten gab es zwar einen zuständigen Betreuer, aber dem dauerte das Prozedere auf dem Revier zu lange. Laut Artikel der Badischen Zeitung musste die Polizei alle drei Ertappten um 7.30 Uhr wieder gehen lassen.
“Preisstabilität ist definiert als Anstieg des Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) für das Euro-Währungsgebiet von unter 2 % gegenüber dem Vorjahr. Preisstabilität muss mittelfristig gewährleistet werden.” Heute hat der EZB-Rat diese Definition (die er im Jahr 1998 angekündigt hat) bestätigt. Gleichzeitig erklärte der EZB-Rat, dass er beim Streben nach Preisstabilität darauf abzielen wird, mittelfristig eine Preissteigerungsrate von nahe 2 % beizubehalten.[1]
Quelle: Europäische Zentralbank
Bei einer Preissteigerungsrate von 2 Prozent im Jahr von “Preisstabilität” zu sprechen, grenzt an Irreführung. Bei einer Preissteigerung von 2 Prozent pro Jahr im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt sich der Preis alle 35 Jahre.
Wenn zur Geburt eines neuen Erdenbürgers ein Mittelklassenwagen mit normaler Ausstattung etwa 25.000 Euro kostet, dann muss dieser Mensch schon 50.000 Euro bezahlen, wenn er sich mit 35 Jahren ein Fahrzeug mit einer solchen Ausstattung kaufen möchte. Möchte er dann als Rentner mit 70 Jahren erneut ein Mittelklassefahrzeug erwerben, dann werden an den Autos Preisschilder hängen, auf denen 100.000 Euro steht.
Wachstum ist nur möglich, wenn man dem System von außen Energie zuführt. Das gilt nicht nur für Pflanzen, die Kohlendioxid, Wasser und Licht zum wachsen benötigen, sondern auch für die Wirtschaft. Die Wirtschaft wächst, wenn Mehr Produkte hergestellt werden, als zuvor und mehr Dienstleistungen erbracht werden als bislang. Für die Herstellung, den Transport und auch die spätere Entsorgung werden natürlich Rohstoffe und Energie verbraucht. Es ist nicht schwer zu erkennen, dass Wachstum der Umwelt mehr schadet, als eine gleichbleibende oder gar reduzierte Wirtschaft.
Obwohl der Schutz der Umwelt, der eine Reduzierung des Ressourcen- und Energieverbrauches, also eine Reduzierung der Wirtschaftsleistung, voraussetzt, immer wichtiger wird, überschlagen sich die Medien mit Berichten, wie toll die Wirtschaft wieder gewachsen ist.
Bei einem Gebet für Opfer von Kriminellen hat Papst Franziskus die Angehörigen der italienischen Mafia aufgefordert, ihr Leben zu ändern. “Noch gibt es Zeit, nicht in der Hölle zu enden.”[1]
Quelle: Die Welt
Das sind große Töne für einen Mann, der an der Spitze einer Institution steht, die ihre eigenen grundlegenden Regeln nicht befolgt. So steht im heiligen Buch, in der Bibel, geschrieben:
