Viele Menschen glauben, sie hätten im politischen Geschehen ein nennenswertes Mitspracherecht, weil sie – dem Demokratieverständnis entsprechend – wählen dürfen. Ständig sind irgendwo irgendwelche Wahlen, bei denen wir bestimmte Menschen in ein politisches Amt wählen oder sie einige Zeit später durch Nichtwahl wieder des Amtes entheben können.
Dass die Menschen, die wir wählen dürfen oftmals schon vorselektiert wurden, ist eher wenigen bewusst. Man kann nicht einfach seinen Sohn oder seine Tochter für das Amt des Ministerpräsidenten auf dem Wahlzettel eintragen. In Bayern beispielsweise müssen die Bürger erst den Bayerischen Landtag wählen, der dann den Ministerpräsidenten wählt. Zur Wahl für das Amt des Ministerpräsidenten stehen Politiker, die von ihrer Partei für das Amt nominiert wurden, die also den dort gültigen Normen und Vorstellungen entsprechen.
Es gibt eine neue politische Partei in Deutschland, deren Name suggeriert, dass sie eine Alternative zu den bisher etablierten Parteien darstellt. Wenn man sich den Standpunkt der Partei und das Parteiprogramm zu Gemüte führt, könnte man auch meinen, dass diese Partei Alternativen bietet, die aktuellen Probleme zu lösen. Die Partei “Alternative für Deutschland” (AfD) wurde “in ernster Sorge vor politischen und wirtschaftlichen Fehlentwicklungen in Deutschland und in der Europäischen Union” gegründet, wie auf deren Homepage nachgelesen werden kann.
Aus Sicht von etwa 95 Prozent der Menschen gibt es in der Tat eine große Fehlentwicklung, die unbedingt korrigiert werden sollte. Für das Verständnis ist es nun aber wichtig, dass ich an dieser Stelle etwas weiter aushole.
Nur Bahres ist Wahres, so sagt der Volksmund. Da ist etwas dran. In der Euro-Zone beispielsweise ist sogar nur Bargeld gesetzliches Zahlungsmittel. Weder Zentralbankgeld noch Buchgeld genießen diesen Status. Bargeld ermöglicht es auch dann zu bezahlen, wenn elektronische Alternativen ausgefallen sind oder die Chip-Karte nicht mehr lesbar ist. Mittels Bargeld kann anonym und unkompliziert bezahlt werden. Es werden bei der Bezahlung mit Bargeld auch keine Transaktionsgebühren fällig, wie sie beispielsweise von den Banken bei Kartenzahlungen eingefordert werden. Und natürlich müssen auch keine technischen Voraussetzungen erfüllt werden. Wer in der Fußgängerzone einem Musiker für die schöne Unterhaltung einen kleinen Obolus zukommen lassen möchte, kann dies einfach und unverbindlich tun, indem er ein paar Münzen in die Spendendose wirft. Der Straßenmusikant braucht hierfür kein teures Terminal mit Onlineanbindung und muss bei einer Spende auch nicht damit rechnen, dass er draufzahlt, weil die Gebühren, welche die Bank für die Transaktion erhebt, höher sind, als die Spende. Ein in den heutigen Zeiten nicht zu unterschätzender Vorteil ist außerdem, dass man das Bargeld einzelner Kunden nicht so leicht sperren kann, wie es beispielsweise mit einem Bankkonto möglich ist.
Zypern steht vor dem Zusammenbruch des dortigen Bankensystems. Politiker der Euro-Zone ringen zur Stunde noch um eine Lösung. Doch wie auch immer sie entscheiden werden, spielt fast keine Rolle mehr. Mit der enrsthaften Ankündigung, die Sparvermögend der Bevölkerung anzutasten, wurde gezeigt, dass die Menschen jederzeit über Nacht und völlig ohne Vorwarnung enteignet werden können. Noch sind die Banken geschlossen. Wenn sie aber irgendwann wieder öffnen sollten, dann könnte es zu einem sogenannten “Bankrun” kommen. Wer möchte schon sein erspartes Vermögen auf einem Konto belassen, bei dem er jetzt gelernt hat, dass es von einem Tag auf den anderen weg sein könnte? Wenn aber viele der Inselbewohner und der ausländischen Anleger zu einer Bank stürmen, um ihre Ersparnisse abzuheben, werden sie eine weitere Eigenart dieses Finanzsystems kennen lernen: Es gibt nicht genug Bargeld, um alle Einlagen auszubezahlen. Die Banken werden also direkt wieder schließen müssen, es sei denn, sie schränken die Auszahlungsbeträge so stark ein, dass es den Menschen nicht möglich ist, sich zu viel Geld in Bar auszahlen zu lassen.
Dies mag im Moment noch alles sehr weit weg sein. Aber es giilt zu bedenken, das wir das gleiche Geldsystem haben und dass auch hier der Zusammenbruch eine logische Folge des durch Zins und Zinseszins erzwungenen Wachstums sein wird. Und auch bei uns existiert natürlich nicht genügend Bargeld, um alle Kontoeinlagen auszubezahlen. Folglich werden wir unserer Ersparnisse ebenfalls irgendwann verlieren. Die Schulden werden im Gegensatz hierzu aber bestehen bleiben. Das ist mehr als ärgerlich, denn um dieses Geld zu erarbeiten, das uns dann einfach genommen wird, haben wir unsere wertvolle Lebenszeit unwiederbringlich aufgewendet. Sogesehen bezahlen wir mit unserem ohnehin sehr kurz bemessenen Leben für die Gier und die Skrupellosigkeit derer, die von diesem System profitieren und jede Alternative im Keim ersticken. Es sind nur wenige, denen dieses Sytem tatsächlich nützlich ist, aber diese Leute herrschen über die Welt, die nun in Trümmern fällt.
Vor einigen Wochen verkündete der Finanzminister Wolfgang Schäuble noch munter: “Das Schlimmste haben wir hinter uns” und erklärte, dass die Finanzmärkte wieder zunehmend Vertrauen zur europäischen Währung fassen. Weiter sagte er, dass eine solide Finanzpolitik die beste Voraussetzung für nachhaltiges Wachstum sei.[1]
Hier sollte der aufmerksame Leser nachdenklich werden. Warum benötigen wir überhaupt ständig ein Wachstum? Welchen Zweck erfüllt das Wachstum eigentlich? Und was heißt “Nachhaltig”? Im Bereich des Geldsystems haben wir es mit einem grenzenlosen exponentiellen Wachstumszwang zu tun. Von nachhaltig kann hier keinesfalls die Rede sein. Dies ist ein zerstörerisches Wachstum. Ist sich der Finanzminister dessen nicht bewusst?
Wie dem auch sei. Schäubles Worte sind kaum verklungen, das setzt die Systemkrise zu einer ungeahnt schlimmen und dramatischen Entwicklung an. Zyperns Banken benötigen dringen mehr Geld. Eine finanzielle Unterstützung von außen wird jedoch an Bedienungen geknüpft. Unter anderem ist geplant, die Kunden der Banken an den Kosten zu beteiligen, indem ihnen ein Teil ihres Guthabens abgenommen wird. Dies käme einer Enteignung gleich. Damit hat die Krise eine neue Qualität erreicht und es ist möglich, dass jetzt vor allem in den Ländern der Südschiene ein erhöhter Abzug der Einlagen stattfinden wird, was nichts anderes als ein “Bankrun” ist.
Es gibt Dinge, die wir Menschen und andere Lebewesen unbedingt zum Leben benötigen und die auch in großen Mengen in der Natur vorhanden sind. Diese Dinge sollten allen Lebewesen möglichst einfach und bedingungslos zur Verfügung stehen. Dazu zählen beispielweise Luft und Wasser. Die Aufgabe der gewählten Volksvertreter sollte es sein, die Verfügbarkeit dieser unglaublich wichtigen und wertvollen Ressourcen für alle Lebewesen zu achten und den freien Zugang zu gewährleisten. Diese Güter sind kein Luxus, sondern Grundvoraussetzung für das Leben auf diesem Planeten. Niemand darf mehr Luft und Wasser beanspruchen, als er selbst zum Leben benötigt. Der Zugriff auf Luft und Wasser muss ein Grundrecht für alle sein – unabhängig ihrer Nationalität, ihrer Religion, ihrer Hautfarbe oder ihrer finanziellen Möglichkeiten.
Ein Computer benötigt im Stand-By-Betrieb oftmal unerwartet Strom. Die Leistungsaufnahme beträgt mitunter 30 Watt, ohne dass der Computer eine benötigte Leistung erbringt. Ein Laserdrucker ist schnell mit 10 Watt dabei. Fernseher und Blu-Ray-Player gesellen sich mit 15 Watt hinzu. So haben alleine diese Geräte eine unnötige Leistungsaufnahme von über 50 Watt. Wenn sie 20 Stunden am Tag nicht ungenutzt werden, verschwenden sie jeden Tag so viel Energie, wie man benötigen würde, um eine 100-Watt-Glühlampe über zehn Stunden brennen zu lassen. Oder fünf Glühlampen jeweils zwei Stunden. Im Gegensatz zu den ausgeschalteten technischen Geräten verrichten die Glühlampen aber eine sinnvolle und erwünschte Arbeit. Dennoch wurden sie in der EU verboten, während die restlichen Geräte problemlos weiter Strom vergeuden dürfen.
Das Einsparen von Strom ist sicher eine gute Idee. Aber warum fängt man nicht dort an, wo es nicht auffällt? Warum werden Glühlampen verboten, aber die Hersteller von anderen Elektronikgeräten nicht gezwungen, ihre Geräte wieder mit echten Schaltern auszustatten, die sie bei Nichtgebrauch vollständig vom Netz trennen? Viele Leute holen dies nach, indem sie Steckerleisten mit Schaltern verwenden, um die Geräte damit vollständig abzuschalten. Es scheint also technisch kein Problem zu sein. Warum können das die modernen Fernseher und Computer nicht mehr von sich aus? Dadurch könnte viel Energie eingespart werden, ohne dass jemand auf eine Leistung verzichten müsste.
Politiker der EU möchten Verbraucher zum Wassersparen zwingen. Nach der Glühlampe haben sich die Beamten ein neues Ziel für Verbote ausgesucht: Bad-Armaturen sollen verschwinden, wenn sie nicht genug Wasser sparen.[1]
Im Prinzip ist es natürlich erstrebenswert, den Wasserverbrauch zu reduzieren. Allerdings ist die Kanalisation in Deutschland und anderen EU-Ländern auf relativ große Durchflussmengen ausgelegt. Wenn nun nicht genug Wasser in die Kanalisation gelangt, werden die Fäkalien nicht ausreichend schnell abtransportiert und es besteht die Gefahr, dass sich gefährliche Keime bilden. Bei sogenannten Mischsystemen, wenn also Schmutzwasser und Regenwasser gemeinsam transportiert wird, sorgt das Regenwasser zumindest dann für eine Spülung, wenn es genügend Niederschlag gibt. In trocknen Perioden muss genügend Wasser durch die Haushalte ins Kanalisationsnetz gelangen. Auch wenn das Regenwasser zu großen Teilen nicht ins Kanalnetz geleitet wird, sondern versickert, oder aber getrennt vom Schmutzwasser transportiert wird, dann muss die Kanalisation mit ausreichend Frischwasser gespült werden. Wird nicht genügend Wasser verbraucht und in die Kanalisation geleitet, dann müssen Stadt- oder Wasserwerke zusätzlich Frischwasser in die Rohre pumpen. Je weniger Wasser der Verbraucher nutzt, desto mehr Wasser wird ungenutzt ins Abwassersystem gepumpt werden müssen, um es zu reinigen.
Der Durchschnittsverbrauch liegt in Deutschland bei etwa 120 Liter.[2] (S. 8) Das mag nach einer großen Menge klingen, aber das Sparpotential ist nicht so hoch, wie man meinen würde. Wenn es gelingt den Verbrauch, durch Sparsamkeit und von EU-Politikern gewünschte Armaturen um vielleicht sogar auf 20 Liter zu reduzieren, liegt die Einsparung bei 100 Liter am Tag. 20 Liter sind zum Trinken, Kochen und Waschen gerade ausreichend. Im Extremfall kann man sogar auf 10 oder gar 5 Liter kommen, aber von angemessener Hygiene kann dann kaum noch die Rede sein. Die Einsparung von mehr als 100 Litern ist also kaum realistisch.
Wo aber könnte man sonst noch Wasser sparen? Beispielsweise bei den Produkten, die wir kaufen. Für die Herstellung von 200 Gramm Rindersteak werden über 3000 Liter Wasser verbraucht. Verzichtet man also auf die Fleischbeilage beim Mittagessen, oder reduziert die Menge zumindest stark, dann hat man mit einem Schlag mehrere tausend Liter Wasser gespart.
Weitere Beispiele zum sogenannten virtuellen Wasserverbrauch, also die Wassermenge, welche für die Produktion von Gütern aufgewendet werden muss, können beispielsweise bei Wikipedia nachgelesen werden: http://de.wikipedia.org/wiki/Virtuelles_Wasser.
Pasquino[1]
In der Nähe der Piazza Navona in Rom steht die antike “sprechende” Statue Pasquino. Seit dem 15. Jahrhundert nutzten die Bürger den Sockel der Statue als schwazes Brett und brachten für alle sichtbar mittels angehefteter Spottverse ihren Unmut über soziale Missstände oder die herrschenden Machthaber zum Ausdruck.
Schade, dass es soetwas nicht in jeder Stadt gibt, denn dies ist eine geniale Möglichkeit, Eindrücke und Meinungen unkompliziert und unabhängig vom Zugang zu den üblichen Rundfunk-Medien kundzutun. Da der Meinungs- und Wissensaustausch die Basis einer Demokratie ist, sollte dieses Konzept unbedingt übernommen werden. Hierfür könnte man beispielsweise die ein oder andere Plakatwand oder Litfaßsäule umfunktionieren, wenn sich keine passende Statue findet.
Den Machthabern scheint dieser Kommunikationsweg allerdings nicht recht zu sein und so ist auch Pasquino mittlerweile weitgehend zum schweigen gebracht worden. Nach Restaurierung der Skulptur und Reinigung des Sockels im Jahr 2009/2010, bei der alle Papierschichten entfernt worden sind, versucht die Stadtverwaltung die erneute Anbringung von Spottversen zu unterbinden.[2]
Ab 2013 muss jeder Haushalt für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen – auch wenn es in ihm kein TV- oder Radiogerät gibt. Für Kritiker ist die Abgabe eine verkappte Steuer.
Überhaupt sind die Begriffe “Beitrag” und “Beitragsservice”, so heißt künftig die GEZ, ein ziemlicher Etikettenschwindel, der an das “Neusprech” in dem Roman “1984” von George Orwell erinnert. Beiträge entrichtet man an Vereine und Versicherungen, aus denen man austreten kann. Vor dem System des Beitragsservice GEZ gibt es aber kein Entrinnen.
Hier setzt der Jurist Geuer mit seiner Klage an. Für ihn ist der Rundfunkbeitrag kein Beitrag, sondern eine Steuer. Die Rundfunkkommission der Länder, die für den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag verantwortlich ist, habe aber nicht das Recht, eine Steuer zu beschließen.
Obwohl viele Menschen Tag für Tag hart arbeiten und dennoch immer ärmer werden, Bildungs- und Sozialsysteme nach und nach abgebaut werden und das Rentensystem zerstört wird, glauben noch immer viele Menschen, dass es uns eigentlich ganz gut geht. Auch die ständig wachsende Verschuldung beunruhigt die meisten Menschen nicht wirklich.
Doch woher stammt dieser fatale Irrglaube? Wieso ist den Menschen nicht bewusst, was um sie herum passiert? Möglicherweise liegt es an den vielen Falschmeldungen, die täglich publiziert werden. So hat die Bundesregierung, also die durch das Volk gewählten Vertreter, beispielsweise den Armutsbericht geschönt, um die schockierende Wahrheit zu verschleiern.
So wurde folgende Aussage vor der endgültigen Veröffentlichung noch einmal abgeändert, wie die Süddeutsche berichtete:[1]
Laut Klaus Regling, Chef des Euro-Rettungsschirms, könnte die Euro-Krise “in zwei Jahren” vorbei sein, wie Die Welt berichtete. “Gut die Hälfte” der Arbeit zur Aufarbeitung der Krise sei getan.[1] Bei solchen Aussagen frage ich mich immer was solche Menschen zu derartigen Spekulationen antreibt. Von welcher Aufarbeitung spricht der Mann? Die Ursachen der Probleme bestehen weiterhin. Durch Zins und Zinseszins wird nach wie vor ein exponentielles grenzenloses Wachstum erzwungen und immer noch müssen ganz verschiedene Länder mit völlig unterschiedlichen Voraussetzungen die gleiche Währung verwenden. Lediglich die Umverteilung der Gelder wurde zwangsweise dahingehend angepasst, dass nun diejenigen für die Verbindlichkeiten von Pleitekandidaten aufkommen müssen, die es derzeit noch zahlen können.
Eine Ende ist nicht abzusehen. Bestenfalls durch einen Zusammenbruch. So ganz überzeugt scheint aber selbst Regling nicht von seiner eigenen Aussage zu sein, denn mit dem Wort “könnte” hält er sich eine Hintertür offen.
Im Roman “1984” von George Orwell, der 1948 veröffentlicht wurde, führt das herrschende Regime aus politischen Gründen eine künstlich veränderte Sprache ein, mit dem Ziel, die Anzahl und das Bedeutungsspektrum der Wörter zu verringern, um die Kommunikation der Bevölkerung in enge, kontrollierte Bahnen zu lenken.[1]
Und auch das sogenannte “Doppeldenk” ist von großer Bedeutung. Dabei wird die Fähigkeit bezeichnet, zwei einander widersprechende Denkweisen gleichzeitig als wahr zu akzeptieren.[2]
Dass bei der Vergemeinschaftung von vielen Staaten mit ganz unterschiedlichen Kulturen und Voraussetzungen die Demokratie und das Mitspracherecht der Menschen, die von Entscheidungen betroffen sind, auf der Strecke bleibt, wurde in diesem Blog immer wieder angesprochen. An dieser Stelle möchte ich nun ein weiteres Beispiel für diesen Missstand zeigen.
Große Konzerne, wie Google, Apple, Starbucks oder Coca Cola können sich über hohe Umsätze und entsprechende Gewinne freuen. Wie auch die klein- und mittelständischen Unternehmen müssten sie dafür natürlich Steuern bezahlen, mit denen unter anderem die Infrastruktur finanziert wird, welche die Konzerne für ihre Tätigkeit nutzen. Allerdings haben global agierende Unternehmen Möglichkeiten, der Steuerzahlung zu entgehen. So werden beispielsweise in Deutschland anfallende Umsätze bei der Muttergesellschaft in Irland mit niedrigerem Steuersatz verbucht. Dann wird der Gewinn verringert, indem beispielsweise an eine Tochtergesellschaft in den Niederlanden Lizenzgebühren bezahlt werden. Von diesen Lizenzgebühren wird der größte Teil zu einer Verwaltungsgesellschaft transferiert, die ihren Sitz auf den Bermudas hat. Dort fallen dann gar keine Steuern mehr an.
