Jedes Jahr eine neue Großstadt für Flüchtlinge in Deutschland
Es ist gut und richtig, Menschen in Not zu helfen, insbesondere wenn sie unverschuldet in eine schwierige Situation geraten sind. Allerdings muss man es sich auch leisten können, andere zu unterstützen. Wer ein paar Millionen Euro auf dem Konto hat dem steht es frei dieses Geld zu nehmen und es für die Hilfe anderer Menschen einzusetzen. Wer das Geld nicht hat, der kann Hilfe nur in sehr begrenztem Umfang leisten. Wer selbst vom Mindestlohn lebt und die Miete kaum bezahlen kann, wird nicht von der Bank einen Kredit in Millionenhöhe erhalten um damit tausenden fremden Menschen eine Unterkunft zu bauen und diese dann den Menschen kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Die Absichten mögen noch so gut sein, das Geld wird er aus naheliegenden Gründen nicht von der Bank bekommen.
Wer fremde Menschen aufnehmen und ihnen Schutz bieten möchte der muss es sich also leisten können. Er muss dabei nicht nur die Unterkunft bereitstellen, sondern auch Lebensmittel. Er muss eine ausreichende Hygiene und medizinische Versorgung sicherstellen. Er muss auch für Recht und Ordnung sorgen. Die Pflichten sind sehr weitreichend.
Dies gilt natürlich auch, wenn “der Staat” Flüchtlinge aufnimmt. Es wäre schließlich unverantwortlich, hunderttausende Menschen aufzunehmen, ohne ein umfassendes Konzept wie diese Menschen versorgt werden können. Und hier liegt ein großes Problem. Claus Strunz hat diesin einem Kommentar bei der BILD recht anschaulich verdeutlicht.
Nach übereinstimmenden Berichten kommen seiner Aussage nach jedes Jahr etwa 200.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Der ehemalige Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sagte 2016, dass bis zu 200.000 Flüchtlinge pro Jahr verkraftbar seien. Andere Politiker, wie die damalige Grünen-Chefin Simone Peter, halten solche Obergrenzen für “schäbig und skrupellos”.
Bei einem Unfall ist man gemäß § 323c verpflichtet, Hilfe zu leisten. Man ist jedoch nur soweit zur Hilfeleistung verpflichtet, wie es dem Helfer den Umständen nach zumutbar ist, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten.
Man muss also keine Hilfe leisten, die über das zumutbare Maß hinausgeht. Insbesondere muss der Helfer bei einem Unfall zunächst dafür Sorge tragen, dass die Unfallstelle beispielsweise ordentlich gesichert wird, so dass er überhaupt ohne großes Risiko helfen kann. Niemand muss über die Autobahn laufen um zu einem verunglückten Motorradfahrer auf dem linken Fahrstreifen zu gelangen, während daneben die übrigen Fahrzeuge noch mit hoher Geschwindigkeit vorbeirasen. In dem Fall wird der Ersthelfer ein lediglich Warndreieck aufstellen und den Rettungsdienst rufen.
Der Grund für diese Regelung ist so simpel wie naheliegend. Wenn sich ein Ersthelfer in eine unkalkulierbare Gefahr begibt und darin zu Schaden kommt, kann er zum einen nicht mehr helfen und muss zum anderen auch noch durch Rettungskräfte versorgt werden.
Wie auch bei einem Verkehrsunfall hat der Helfer in der Flüchtlingskrise keine unbegrenzten Möglichkeiten zur Hilfeleistung. Dies mag schwer zu akzeptieren sein. Hilfeleistung hat jedoch ganz reale Auswirkungen, sowohl auf den Hilfesuchenden als auch auf den Helfer. Beide müssen mit den Auswirkungen leben können. Sollte der Helfer überlastet werden, wird dies auf Dauer dazu führen, dass die Leistungsfähigkeit eingeschränkt wird. Aus Emotionaler Sicht mag diese Erkenntnis schwer zu akzeptieren sein. Von Politikern ist jedoch zu erwarten dass sie rationale Entscheidungen treffen und Hilfeleistungen an der eigenen Leistungsfähigkeit ausrichten und nicht an Tagträumen und Wunschdenken. Die amtierenden Politiker erwarten ja auch beispielsweise von der Waffenindustrie und von den Generälen beim Militär, dass sie keine emotionalen, sondern taktische Entscheidungen treffen. Selbst wenn dies bedeutet dass Menschen durch Granaten und Bomben zerfetzt werden. Wenn es einem höheren Zweck dient, dann können “Verluste” und “Kollateralschäden” durch die Politik abgesegnet, bedenkenlos in Kauf genommen werden.
Die Politik ihrerseits reagiert hingegen eher emotionsgetrieben und heizt einen Krieg, wie in der Ukraine, mit immer mehr Waffen und Munition an obwohl dieser Krieg letztendlich nichteinmal gewonnen werden kann. Egal wie viele Panzer man in de Krieg schickt (und wie viele russische junge Männer und Frauen damit niedermetzelt werden, die für den illegalen Angriffskrieg von Wladimir Wladimirowitsch Putin und den übrigen Entscheidungsträgern der russischen Regierung nicht verantwortlich sind), wird am Ende Putin entscheiden, wann und wie der Krieg ausgeht. Wenn man eine Atommacht an die Wand drängt oder nicht mehr ermöglicht, einen Krieg gesichtswahrend zu beenden, dann besteht eine enorm große Gefahr, dass irgendwann Atomwaffen zum Einsatz kommen. Sofern nicht zuvor einfach die Energie-Infrastruktur zerstört wird und wir uns wieder im Mittelalter befinden.
Je länger der aussichtslose Krieg dauert, um so mehr Soldaten werden auf allen beteiligten Seiten verwundet und sterben und immer größere Teile der Zivilbevölkerung werden flüchten und ihre Heimat verlieren. Nun geht es aber darum, die Flüchtlinge dieses Krieges und auch viele weitere Flüchtlinge aus den unzähligen Krisengebieten zu versorgen, die seit Jahren nach Deutschland strömen. Wie in der Politik üblich ist die Debatte hierüber aber nicht sachlich und faktenbasiert, sondern stark emotional geprägt.
An dieser Stelle möchte ich nun noch einmal auf den Beitrag von Claus Strunz zurückkommen, in welchem die Probleme anschaulich dargelegt werden. Wie bereits erwähnt ist mit über 200.000 Flüchtlingen zu rechnen, die jedes Jahr nach Deutschland einreisen. Im Zuge des Ukraine-Krieges sind die Zuwanderungsraten noch größer. Demgegenüber wandern aber auch viele Menschen aus, wobei diese häufig später wieder zurückkommen. Und auch die Flüchtlinge bleiben teilweise nicht dauerhaft in Deutschland, sondern werden irgendwann wieder in ihre Heimat zurückkehren. Im Gesamten lässt sich also feststellen, dass die Bevölkerung in Deutschland anwächst obwohl die Geburtenrate sinkt. Die Bevölkerungszahl sinkt deshalb nicht, weil mehr Menschen zuwandern als abwandern oder sterben. Zuwanderung bedeutet also Wachstum und Wachstum ist mit Energie- und Ressourcenverbrauch verbunden.
Claus Strunz stellt dieses Wachstum bildlich dar. Wenn über 200.000 Personen im Jahr zuwandern, dann entspricht das etwa der Bewohnerzahl von Mainz. Damit diese gut zusammenleben können, müssen gewisse Voraussetzungen erfüllt sein. So stellt Mainz beispielsweise 6 Krankenhäuser, ungefähr 700 niedergelassene Ärzte, 60 Apotheken, 80 Schulen, 118.000 Wohnungen, 130 Kindertagesstätten, 400 Mitarbeiter bei der Polizei und 250 Feuerwehrleute. Hinzu kommen natürlich noch eine Verwaltung, Entsorgungsbetriebe, Versorgungsbetriebe, der Straßenunterhalt, der öffentliche Nahverkehr, eine Energieversorgung mit Kraftwerken und Verteilnetzen, Kultureinrichtungen, Freizeit- und Erholungsanlagen, Tankstellen, Einkaufsläden und viele weitere Einrichtungen. Ebenso sind natürlich landwirtschaftliche Flächen für die Nahrungsmittelproduktion notwendig.
Auf die Migrationspolitik übertragen, muss man sich also überlegen, was bereitgestellt werden muss, um 200.000 zusätzliche Menschen zusätzlich jedes Jahr aufzunehmen. Und hier wird man nicht um die Erkenntnis herumkommen, dass wir die komplette Infrastruktur für über 200.000 Menschen jedes Jahr zusätzlich schaffen müssen (ohne Berücksichtigung von Synergieeffekten). Und das in einem der am dichtesten besiedelten Gebiete dieser Welt. Hier ist es kaum möglich, einen Mast für ein Storchennest aufzustellen, ohne mit den Interessen angrenzender Eigentümer in Konflikt zu geraten.
Beim Aufbau einer neuen Stadt ist jedoch zu Bedenken, dass dies schwieriger und teurer geworden ist, als in der Vergangenheit. Alleine die Vorschriften durch die Energiesparverordnungen, sind kaum noch wirtschaftlich erfüllbar oder überhaupt umsetzbar. Es werden enorme Mengen an Baumaterialien und Maschinen und unzählige Handwerker benötigt. Lieferschwierigkeiten und Fachkräfteangel stellen zusätzliche Probleme dar. Natürlich können die Flüchtlinge auch die Arbeitskräfte stellen. Haben diese aber überhaupt die in Deutschland notwendigen Qualifikationen und Zertifikate? Oder müssen die Arbeiten durch deutsche Unternehmen geleistet werden, welche mit den Vorschriften und der ausufernden Bürokratie vertraut sind?
Die Voraussetzungen sind hoch, damit den Menschen ein menschenwürdiges Leben ermöglicht werden kann und es nicht früher oder später zur Bildung von Ghettos und Slums kommt, in welchen das Recht des Stärkeren herrscht. Dies scheint den verantwortlichen Politikern nicht bewusst zu sein.
Es wäre daher sinnvoll, wenn die Politiker zunächst nachweisen müssen, dass die notwendige Infrastruktur für eine bestimmte Anzahl zusätzlicher Einwohner vorhanden ist und erst dann kann diese menge an Personen aufgenommen werden. Falls die Infrastruktur noch nicht vorhanden sein sollte, dann müssen die Politiker für die Schaffung des entsprechenden Wohnraumes und der notwendigen Versorgungseinrichtungen sorgen. Zu klären ist dann natürlich auch, wie diese schwierigen Aufgaben finanziert werden. Das Prinzip, die Verantwortung über die Kommunen auf die Bürger zu verteilen, ist verantwortungslos und rücksichtslos. Zumal die Leistungsträger in Deutschland gleichzeitig durch immer mehr bürokratische Regeln gegängelt und eingeschränkt werden. Gleichzeitig werden die erwirtschafteten Vermögen durch das zinsbasierte Geldsystem von den Fleißigen zu den Reichen transferiert, welche die Milliardenbeträge horten, beziehungsweise gewinnbringend investieren, um noch reicher zu werden. Dieses Geld steht dann entweder nicht mehr für wohltätige Zwecke zur Verfügung, oder muss zu hohen Kosten geliehen werden.
Wer fremde Menschen aufnehmen und ihnen Schutz bieten möchte der muss es sich also leisten können. Er muss dabei nicht nur die Unterkunft bereitstellen, sondern auch Lebensmittel. Er muss eine ausreichende Hygiene und medizinische Versorgung sicherstellen. Er muss auch für Recht und Ordnung sorgen. Die Pflichten sind sehr weitreichend.
Dies gilt natürlich auch, wenn “der Staat” Flüchtlinge aufnimmt. Es wäre schließlich unverantwortlich, hunderttausende Menschen aufzunehmen, ohne ein umfassendes Konzept wie diese Menschen versorgt werden können. Und hier liegt ein großes Problem. Claus Strunz hat diesin einem Kommentar bei der BILD recht anschaulich verdeutlicht.
Nach übereinstimmenden Berichten kommen seiner Aussage nach jedes Jahr etwa 200.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Der ehemalige Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sagte 2016, dass bis zu 200.000 Flüchtlinge pro Jahr verkraftbar seien. Andere Politiker, wie die damalige Grünen-Chefin Simone Peter, halten solche Obergrenzen für “schäbig und skrupellos”.
Seit Monaten fordert CSU-Chef Horst Seehofer eine Obergrenze für Flüchtlinge – und nicht nur das. Nun hat der bayrische Ministerpräsident erstmals eine konkrete Zahl genannt: 200.000 Flüchtlinge pro Jahr seien verkraftbar. Alles, was darüber hinaus gehe, halte er für zu viel, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Schäbig und skrupellos“, kommentiert die Opposition.
Quelle: Deutschlandfunk: Obergrenze: Seehofer: bis zu 200.000 Flüchtlinge pro Jahr verkraftbar
Bei einem Unfall ist man gemäß § 323c verpflichtet, Hilfe zu leisten. Man ist jedoch nur soweit zur Hilfeleistung verpflichtet, wie es dem Helfer den Umständen nach zumutbar ist, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten.
§ 323c
Unterlassene Hilfeleistung; Behinderung von hilfeleistenden Personen
(1) Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer in diesen Situationen eine Person behindert, die einem Dritten Hilfe leistet oder leisten will.
Quelle: dejure: § 323c: Unterlassene Hilfeleistung; Behinderung von hilfeleistenden Personen
Man muss also keine Hilfe leisten, die über das zumutbare Maß hinausgeht. Insbesondere muss der Helfer bei einem Unfall zunächst dafür Sorge tragen, dass die Unfallstelle beispielsweise ordentlich gesichert wird, so dass er überhaupt ohne großes Risiko helfen kann. Niemand muss über die Autobahn laufen um zu einem verunglückten Motorradfahrer auf dem linken Fahrstreifen zu gelangen, während daneben die übrigen Fahrzeuge noch mit hoher Geschwindigkeit vorbeirasen. In dem Fall wird der Ersthelfer ein lediglich Warndreieck aufstellen und den Rettungsdienst rufen.
Der Grund für diese Regelung ist so simpel wie naheliegend. Wenn sich ein Ersthelfer in eine unkalkulierbare Gefahr begibt und darin zu Schaden kommt, kann er zum einen nicht mehr helfen und muss zum anderen auch noch durch Rettungskräfte versorgt werden.
Wie auch bei einem Verkehrsunfall hat der Helfer in der Flüchtlingskrise keine unbegrenzten Möglichkeiten zur Hilfeleistung. Dies mag schwer zu akzeptieren sein. Hilfeleistung hat jedoch ganz reale Auswirkungen, sowohl auf den Hilfesuchenden als auch auf den Helfer. Beide müssen mit den Auswirkungen leben können. Sollte der Helfer überlastet werden, wird dies auf Dauer dazu führen, dass die Leistungsfähigkeit eingeschränkt wird. Aus Emotionaler Sicht mag diese Erkenntnis schwer zu akzeptieren sein. Von Politikern ist jedoch zu erwarten dass sie rationale Entscheidungen treffen und Hilfeleistungen an der eigenen Leistungsfähigkeit ausrichten und nicht an Tagträumen und Wunschdenken. Die amtierenden Politiker erwarten ja auch beispielsweise von der Waffenindustrie und von den Generälen beim Militär, dass sie keine emotionalen, sondern taktische Entscheidungen treffen. Selbst wenn dies bedeutet dass Menschen durch Granaten und Bomben zerfetzt werden. Wenn es einem höheren Zweck dient, dann können “Verluste” und “Kollateralschäden” durch die Politik abgesegnet, bedenkenlos in Kauf genommen werden.
Die Politik ihrerseits reagiert hingegen eher emotionsgetrieben und heizt einen Krieg, wie in der Ukraine, mit immer mehr Waffen und Munition an obwohl dieser Krieg letztendlich nichteinmal gewonnen werden kann. Egal wie viele Panzer man in de Krieg schickt (und wie viele russische junge Männer und Frauen damit niedermetzelt werden, die für den illegalen Angriffskrieg von Wladimir Wladimirowitsch Putin und den übrigen Entscheidungsträgern der russischen Regierung nicht verantwortlich sind), wird am Ende Putin entscheiden, wann und wie der Krieg ausgeht. Wenn man eine Atommacht an die Wand drängt oder nicht mehr ermöglicht, einen Krieg gesichtswahrend zu beenden, dann besteht eine enorm große Gefahr, dass irgendwann Atomwaffen zum Einsatz kommen. Sofern nicht zuvor einfach die Energie-Infrastruktur zerstört wird und wir uns wieder im Mittelalter befinden.
Je länger der aussichtslose Krieg dauert, um so mehr Soldaten werden auf allen beteiligten Seiten verwundet und sterben und immer größere Teile der Zivilbevölkerung werden flüchten und ihre Heimat verlieren. Nun geht es aber darum, die Flüchtlinge dieses Krieges und auch viele weitere Flüchtlinge aus den unzähligen Krisengebieten zu versorgen, die seit Jahren nach Deutschland strömen. Wie in der Politik üblich ist die Debatte hierüber aber nicht sachlich und faktenbasiert, sondern stark emotional geprägt.
An dieser Stelle möchte ich nun noch einmal auf den Beitrag von Claus Strunz zurückkommen, in welchem die Probleme anschaulich dargelegt werden. Wie bereits erwähnt ist mit über 200.000 Flüchtlingen zu rechnen, die jedes Jahr nach Deutschland einreisen. Im Zuge des Ukraine-Krieges sind die Zuwanderungsraten noch größer. Demgegenüber wandern aber auch viele Menschen aus, wobei diese häufig später wieder zurückkommen. Und auch die Flüchtlinge bleiben teilweise nicht dauerhaft in Deutschland, sondern werden irgendwann wieder in ihre Heimat zurückkehren. Im Gesamten lässt sich also feststellen, dass die Bevölkerung in Deutschland anwächst obwohl die Geburtenrate sinkt. Die Bevölkerungszahl sinkt deshalb nicht, weil mehr Menschen zuwandern als abwandern oder sterben. Zuwanderung bedeutet also Wachstum und Wachstum ist mit Energie- und Ressourcenverbrauch verbunden.
Claus Strunz stellt dieses Wachstum bildlich dar. Wenn über 200.000 Personen im Jahr zuwandern, dann entspricht das etwa der Bewohnerzahl von Mainz. Damit diese gut zusammenleben können, müssen gewisse Voraussetzungen erfüllt sein. So stellt Mainz beispielsweise 6 Krankenhäuser, ungefähr 700 niedergelassene Ärzte, 60 Apotheken, 80 Schulen, 118.000 Wohnungen, 130 Kindertagesstätten, 400 Mitarbeiter bei der Polizei und 250 Feuerwehrleute. Hinzu kommen natürlich noch eine Verwaltung, Entsorgungsbetriebe, Versorgungsbetriebe, der Straßenunterhalt, der öffentliche Nahverkehr, eine Energieversorgung mit Kraftwerken und Verteilnetzen, Kultureinrichtungen, Freizeit- und Erholungsanlagen, Tankstellen, Einkaufsläden und viele weitere Einrichtungen. Ebenso sind natürlich landwirtschaftliche Flächen für die Nahrungsmittelproduktion notwendig.
Auf die Migrationspolitik übertragen, muss man sich also überlegen, was bereitgestellt werden muss, um 200.000 zusätzliche Menschen zusätzlich jedes Jahr aufzunehmen. Und hier wird man nicht um die Erkenntnis herumkommen, dass wir die komplette Infrastruktur für über 200.000 Menschen jedes Jahr zusätzlich schaffen müssen (ohne Berücksichtigung von Synergieeffekten). Und das in einem der am dichtesten besiedelten Gebiete dieser Welt. Hier ist es kaum möglich, einen Mast für ein Storchennest aufzustellen, ohne mit den Interessen angrenzender Eigentümer in Konflikt zu geraten.
Beim Aufbau einer neuen Stadt ist jedoch zu Bedenken, dass dies schwieriger und teurer geworden ist, als in der Vergangenheit. Alleine die Vorschriften durch die Energiesparverordnungen, sind kaum noch wirtschaftlich erfüllbar oder überhaupt umsetzbar. Es werden enorme Mengen an Baumaterialien und Maschinen und unzählige Handwerker benötigt. Lieferschwierigkeiten und Fachkräfteangel stellen zusätzliche Probleme dar. Natürlich können die Flüchtlinge auch die Arbeitskräfte stellen. Haben diese aber überhaupt die in Deutschland notwendigen Qualifikationen und Zertifikate? Oder müssen die Arbeiten durch deutsche Unternehmen geleistet werden, welche mit den Vorschriften und der ausufernden Bürokratie vertraut sind?
Die Voraussetzungen sind hoch, damit den Menschen ein menschenwürdiges Leben ermöglicht werden kann und es nicht früher oder später zur Bildung von Ghettos und Slums kommt, in welchen das Recht des Stärkeren herrscht. Dies scheint den verantwortlichen Politikern nicht bewusst zu sein.
Es wäre daher sinnvoll, wenn die Politiker zunächst nachweisen müssen, dass die notwendige Infrastruktur für eine bestimmte Anzahl zusätzlicher Einwohner vorhanden ist und erst dann kann diese menge an Personen aufgenommen werden. Falls die Infrastruktur noch nicht vorhanden sein sollte, dann müssen die Politiker für die Schaffung des entsprechenden Wohnraumes und der notwendigen Versorgungseinrichtungen sorgen. Zu klären ist dann natürlich auch, wie diese schwierigen Aufgaben finanziert werden. Das Prinzip, die Verantwortung über die Kommunen auf die Bürger zu verteilen, ist verantwortungslos und rücksichtslos. Zumal die Leistungsträger in Deutschland gleichzeitig durch immer mehr bürokratische Regeln gegängelt und eingeschränkt werden. Gleichzeitig werden die erwirtschafteten Vermögen durch das zinsbasierte Geldsystem von den Fleißigen zu den Reichen transferiert, welche die Milliardenbeträge horten, beziehungsweise gewinnbringend investieren, um noch reicher zu werden. Dieses Geld steht dann entweder nicht mehr für wohltätige Zwecke zur Verfügung, oder muss zu hohen Kosten geliehen werden.