Im Zick-Zack durch Deutschland
Als wir in der Anfangszeit der Korona-Thematik eine längere Fahrt unternehmen mussten, durften wir aufgrund von Ausgangsbeschränkungen ein Bundesland nicht durchfahren und mussten größere Umwege in Kauf nehmen. Selbst wenn wir durch das Bundesland gefahren wären, hätten wir aus dem Auto heraus auf der Autobahn das Infektionsgeschehen wohl kaum in die Höhe getrieben. Der Umweg war somit eine völlig unnötige Verschwendung von Zeit und Ressourcen.
Mit den neuen Gesetzen, welche sich die Bundeskanzlerin persönlich so sehr wünschte, wird der Irrsinn noch weiter getrieben. Bei längeren Reisen muss nun nicht nur geprüft werden, in welchem Bundesland aktuell welche Regeln gelten. Laut Beschluss steht es den Ländern frei, ob sie ihre Öffnungsschritte und entsprechend auch die Notbremsen auf landesweiten Inzidenzzahlen basieren lassen, oder Landkreise und kreisfreie Städte einzeln betrachten, wie das ZDF berichtete. Folglich muss man sich vor Antritt der Fahrt darüber versichern, dass keine Sperrgebiete durchfahren werden. Denn je nach Interpretation dürfen während der Ausgangssperre die betroffenen Landkreise weder im Auto, mit der Bahn oder sogar dem Flugzeug durchquert werden.
Mit dem Auto kann man zur Not noch Umwege fahren. Wer mit der Bahn fährt, darf keinen Zug nehmen, der durch eine Sperrzone fährt. Da aber selbst Flugzeuge von der Regelung betroffen sein könnten, wird deutlich, dass es bei den Regeln wohl kaum vordergründig um die Bekämpfung einer Pandemie geht, denn zwischen einem Überflug und dem Pandemiegeschehen am Boden gibt es keinen nachvollziehbaren kausalen Zusammenhang.
Mit diesen Regeln wird das Reisen zwar formal nicht verboten, letzlich aber faktisch weitgehend unmöglich. Vermutlich wird aber später geklärt werden, dass Sperrgebiete zumindest durchreist werden dürfen. Im Vergleich zu den vorher vermuteten massiven Einschränkungen erscheinen die “normalen” Ausgangssperren dann recht milde und fast wie ein Geschenk. Dadurch wird die Akzeptanz steigen. Die Taktik, unvorstellbar massive Maßnahmen anzudrohen und dann ein wenig zurückzurudern, um etwas weniger massive aber immer noch bislang ungeahnte Maßnahmen durchzudrücken, funktioniert immer wieder.
Während die Politiker völlig straffrei Gesetze erlassen dürfen, die mutmaßlich “verfassungswidrig” sind, müssen die Bürger eigenverantwortlich herausfinden, wo welche Regeln gelten. Während früher die Unschuldsvermutung galt, muss man nun “glaubhaft zu machen“, dass man keine der (möglicherweise rechtswidrigen und willkürlichen) Gesetze missachtet. Im Zweifelsfall muss ein Bürger mit hohen Strafen rechnen, wenn er nachts ohne einen triftigen Grund vermitteln zu können, im Park angetroffen wird. Wenn die Politiker wissentlich und absichtlich rechtswidrige Gesetze auf den Weg bringen, die später von einem Richter einkassiert werden (oder auch nicht), müssen die verantwortlichen Politiker nicht mit Strafen rechnen. Sie können das fragliche Gesetzt einfach etwas modifizieren und wieder neu auf den Weg bringen. Man stelle sich vor, ein normaler Bürger hätte ähnliche Rechte und Privilegien. Wenn er dann dabei erwischt wird, wie er illegal durch den Park läuft, würden ihm keinerlei Strafen drohen. Stattdessen würde es genügen, wenn er versichert, dass er beim nächsten Spaziergang einen anderen Weg wählt.
Es ist schon absurd. Zwei Personen, die Tisch und Bett teilen, dürfen nachts nicht mehr an der frischen Luft durch den Park laufen, es ist jedoch kein Problem, wenn sie stundenlang zusammen in einem stickigen Raum sitzen. Ebenso ist es kein Problem im Discounter Alkohol und Zigaretten zu kaufen. Die Sportläden haben jedoch geschlossen. Die Politiker betonen, dass sie die Gesundheit der Menschen um jeden Preis schützen wollen, drängen die Menschen aber zur Injektion von Medikamenten, bei denen nicht absehbar ist, welche Wirkung diese Mittel kurz- und langfristig haben werden. Und während man bereits lange vor Corona von Krankenhäusern abgewiesen wurde, weil alle Betten belegt waren, ohne dass es einen Politiker gestört hat, wird dieser Sachverhalt nun als Begründung genutzt, immer härtere Einschränkungen durchzusetzen. Bei Corona zählt jedes Leben. Die 2.400 Menschen, die alleine in Deutschland jedes Jahr durch Antibiotikaresistente Keimen sterben, interessieren die Politiker nicht. Bislang wird zumindest der hemmungslose Einsatz von Antibiotika in der Tiermast, der zu Resistenzen führt, nicht nennenswert eingeschränkt. Zur Einschränkung des Antibiotikamissbrauches wird zwar viel gefordert, aber letztendlich wenig gehandelt. Bei Corona hingegen laufen die Politiker mit immer schärferen Zwangsmaßnahmen regelrecht zu Höchstformen auf und überbieten sich ständig mit neuen Gesetzen zur Einschränkung der Menschen. Die Gesetze werden in Windeseile verabschiedet und die Einhaltung muss dann von der Polizei knallhart kontrolliert und durchgesetzt werden.
Wenn übrigens tatsächlich schon der Überflug über ein Sperrgebiet rechtswidrig ist, dann wird es (etwas sarkastisch formuliert) interessant, wenn die Internationale Raumstation, welche die Erde alle 90 Minuten mit einer Geschwindigkeit von 28.000 Stundenkilometern umkreist, über ein Bezirk in Deutschland fliegen würde, in welchem gerade eine Ausgangssperre gilt. Theoretisch müsste hierfür dann eine Sondergenehmigung eingeholt werden. Das ist natürlich etwas überspitzt dargestellt, aber man kann den Irrsinn kaum noch in Worte fassen. Es ist beachtlich, mit welcher Geschwindigkeit Politiker Regeln zur Einschränkung der Freiheit durchsetzen können.
Schade nur, dass die Politiker nicht so schnell sind, wenn es beispielsweise um den Schutz und die Rechte der Tiere geht. Da betonen die Politiker, die mal so nebenbei 80 Millionen Menschen wegsperren können, dass sie nicht genug Einfluss haben, um beispielsweise die Zustände in Schlachthöfen zu ändern.
Mit den neuen Gesetzen, welche sich die Bundeskanzlerin persönlich so sehr wünschte, wird der Irrsinn noch weiter getrieben. Bei längeren Reisen muss nun nicht nur geprüft werden, in welchem Bundesland aktuell welche Regeln gelten. Laut Beschluss steht es den Ländern frei, ob sie ihre Öffnungsschritte und entsprechend auch die Notbremsen auf landesweiten Inzidenzzahlen basieren lassen, oder Landkreise und kreisfreie Städte einzeln betrachten, wie das ZDF berichtete. Folglich muss man sich vor Antritt der Fahrt darüber versichern, dass keine Sperrgebiete durchfahren werden. Denn je nach Interpretation dürfen während der Ausgangssperre die betroffenen Landkreise weder im Auto, mit der Bahn oder sogar dem Flugzeug durchquert werden.
Mit dem Auto kann man zur Not noch Umwege fahren. Wer mit der Bahn fährt, darf keinen Zug nehmen, der durch eine Sperrzone fährt. Da aber selbst Flugzeuge von der Regelung betroffen sein könnten, wird deutlich, dass es bei den Regeln wohl kaum vordergründig um die Bekämpfung einer Pandemie geht, denn zwischen einem Überflug und dem Pandemiegeschehen am Boden gibt es keinen nachvollziehbaren kausalen Zusammenhang.
Mit diesen Regeln wird das Reisen zwar formal nicht verboten, letzlich aber faktisch weitgehend unmöglich. Vermutlich wird aber später geklärt werden, dass Sperrgebiete zumindest durchreist werden dürfen. Im Vergleich zu den vorher vermuteten massiven Einschränkungen erscheinen die “normalen” Ausgangssperren dann recht milde und fast wie ein Geschenk. Dadurch wird die Akzeptanz steigen. Die Taktik, unvorstellbar massive Maßnahmen anzudrohen und dann ein wenig zurückzurudern, um etwas weniger massive aber immer noch bislang ungeahnte Maßnahmen durchzudrücken, funktioniert immer wieder.
Während die Politiker völlig straffrei Gesetze erlassen dürfen, die mutmaßlich “verfassungswidrig” sind, müssen die Bürger eigenverantwortlich herausfinden, wo welche Regeln gelten. Während früher die Unschuldsvermutung galt, muss man nun “glaubhaft zu machen“, dass man keine der (möglicherweise rechtswidrigen und willkürlichen) Gesetze missachtet. Im Zweifelsfall muss ein Bürger mit hohen Strafen rechnen, wenn er nachts ohne einen triftigen Grund vermitteln zu können, im Park angetroffen wird. Wenn die Politiker wissentlich und absichtlich rechtswidrige Gesetze auf den Weg bringen, die später von einem Richter einkassiert werden (oder auch nicht), müssen die verantwortlichen Politiker nicht mit Strafen rechnen. Sie können das fragliche Gesetzt einfach etwas modifizieren und wieder neu auf den Weg bringen. Man stelle sich vor, ein normaler Bürger hätte ähnliche Rechte und Privilegien. Wenn er dann dabei erwischt wird, wie er illegal durch den Park läuft, würden ihm keinerlei Strafen drohen. Stattdessen würde es genügen, wenn er versichert, dass er beim nächsten Spaziergang einen anderen Weg wählt.
Es ist schon absurd. Zwei Personen, die Tisch und Bett teilen, dürfen nachts nicht mehr an der frischen Luft durch den Park laufen, es ist jedoch kein Problem, wenn sie stundenlang zusammen in einem stickigen Raum sitzen. Ebenso ist es kein Problem im Discounter Alkohol und Zigaretten zu kaufen. Die Sportläden haben jedoch geschlossen. Die Politiker betonen, dass sie die Gesundheit der Menschen um jeden Preis schützen wollen, drängen die Menschen aber zur Injektion von Medikamenten, bei denen nicht absehbar ist, welche Wirkung diese Mittel kurz- und langfristig haben werden. Und während man bereits lange vor Corona von Krankenhäusern abgewiesen wurde, weil alle Betten belegt waren, ohne dass es einen Politiker gestört hat, wird dieser Sachverhalt nun als Begründung genutzt, immer härtere Einschränkungen durchzusetzen. Bei Corona zählt jedes Leben. Die 2.400 Menschen, die alleine in Deutschland jedes Jahr durch Antibiotikaresistente Keimen sterben, interessieren die Politiker nicht. Bislang wird zumindest der hemmungslose Einsatz von Antibiotika in der Tiermast, der zu Resistenzen führt, nicht nennenswert eingeschränkt. Zur Einschränkung des Antibiotikamissbrauches wird zwar viel gefordert, aber letztendlich wenig gehandelt. Bei Corona hingegen laufen die Politiker mit immer schärferen Zwangsmaßnahmen regelrecht zu Höchstformen auf und überbieten sich ständig mit neuen Gesetzen zur Einschränkung der Menschen. Die Gesetze werden in Windeseile verabschiedet und die Einhaltung muss dann von der Polizei knallhart kontrolliert und durchgesetzt werden.
Wenn übrigens tatsächlich schon der Überflug über ein Sperrgebiet rechtswidrig ist, dann wird es (etwas sarkastisch formuliert) interessant, wenn die Internationale Raumstation, welche die Erde alle 90 Minuten mit einer Geschwindigkeit von 28.000 Stundenkilometern umkreist, über ein Bezirk in Deutschland fliegen würde, in welchem gerade eine Ausgangssperre gilt. Theoretisch müsste hierfür dann eine Sondergenehmigung eingeholt werden. Das ist natürlich etwas überspitzt dargestellt, aber man kann den Irrsinn kaum noch in Worte fassen. Es ist beachtlich, mit welcher Geschwindigkeit Politiker Regeln zur Einschränkung der Freiheit durchsetzen können.
Schade nur, dass die Politiker nicht so schnell sind, wenn es beispielsweise um den Schutz und die Rechte der Tiere geht. Da betonen die Politiker, die mal so nebenbei 80 Millionen Menschen wegsperren können, dass sie nicht genug Einfluss haben, um beispielsweise die Zustände in Schlachthöfen zu ändern.