Berichte

Fragen die vor Einführung einer Impfpflicht in einem Rechtsstaat zwingend zu klären sind

Vor Einführung einer Impfpflicht sind in einem Rechtsstaat viele Fragen zwingend zu klären:

  • Wie lange soll die Pflicht gelten? Wie wird dies begründet?
  • Für wen soll die Impfpflicht gelten? Ab welchem Alter? Wie wird dies begründet?
  • Wie oft muss geimpft werden? Wie wird dies begründet?
  • In welche zeitlichen Abstände? Wie wird dies begründet?
  • Wie lange gilt man als geimpft? Wie wird dies begründet?
  • Wie reagiert man auf neue Entwicklungen (z.B. Varianten, Impfstoffentwicklungen)?
  • Wie werden ausländische Impfnachweise anerkannt oder übertragen?
  • Wie sehen die Strafen für Impfverweigerer aus?
  • Werden die Strafen nach mehreren Verweigerungen verschärft? kann man sich unbegrenzt “freikaufen”?
  • Wie wird sichergestellt, dass Strafen fair sind. Ein Multimilliardär kann sich locker Strafzahlungen leisten, die viele andere Menschen in den Ruin treiben würden.
  • Was sind die Übergangsfristen? Wenn jemand zum Beispiel bei einer Impfpflicht ab 18 Jahren gerade 18 wird und vorher nicht geimpft wurde, wie vermeidet man, dass er gleich bestraft werden kann?
  • Wie wird sichergestellt, dass Kosten für Impfschäden nicht durch die geimpften Personen, beispielsweise über Steuern, selbst bezahlt werden müssen?
  • Wie werden mögliche Impfschäden ermittelt, wenn es keine ungeimpfte Kontrollgruppe mehr gibt?
  • Welche Konsequenzen hat es für die Personen, welche die Impfpflicht durchgesetzt haben oder die Impfungen ausführen, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass die Impfungen nicht notwendig gewesen wären, und zumindest in Teilen mit unwahren Behauptungen begründet wurde? Insbesondere, wenn durch die Impfungen schwere Schäden verursacht wurden? Haben die Verantwortlichen mit Haftstrafen zu rechnen?
  • Wie können Geimpfte mögliche Schäden beweisen? Wer muss für die Kosten der Beweisführung aufkommen?
  • Wie wird sichergestellt, dass Ärzte tatsächlich ein so umfassendes Aufklärungsgespräch führen, dass der zu Impfende sich der möglichen Konsequenzen einer Impfung umfassend bewusst ist? Welche Strafen drohen Ärzten, die nicht ausreichend aufklären?
  • Wer trägt die Kosten bei für die Impfschäden? Welche Kosten werden übernommen? Nur das nötigste für den Geschädigten selbst oder wird sichergestellt, dass der Geschädigte und seine Familie und gegebenenfalls weitere von ihm abhängige Personen weiterhin so leben können, als hätte es keine Komplikationen gegeben? Werden die Kosten auf die Steuerzahler umgelegt oder sollen Politiker, Ärzte und Pharmakonzerne, also im wesentlichen diejenigen, die zuvor finanziell von der Impfpflicht profitiert haben, dementsprechend auch die finanziellen Risiken tragen?
  • Wie wird sichergestellt, dass alle Probleme die in einem Zusammenhang mit einer Impfung stehen könnten gemeldet werden? Es darf nicht passieren, dass ein Arzt einen möglichen Schaden nicht meldet, weil er auf den ersten Blick keinen Zusammenhang erkennt oder erkennen möchte. Welche Strafen sind vorgesehen, wenn Ärzte einer Meldepflicht nicht umfassend nachkommen?
  • Wie werden diese großen Datenmengen ausgewertet, um statistische Zusammenhänge zu ermitteln, die nicht unmittelbar ersichtlich sind? Wenn ein Patient nach einer Impfung die Treppe hinunterfällt, dann kann dies auf ein Eigenverschulden zurückführbar sein. Wenn aber mehrere Personen nach einer Impfung eine Treppe hinunterfallen, dann hat die Impfung möglicherweise Einfluss auf das Wahrnehmungsvermögen oder die motorischen Fähigkeiten.
  • Wie werden die Erkenntnisse aus den Auswertungen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht? Wie werden die Rohdaten und die Algorithmen publiziert, damit die Ergebnisse von unabhängigen Stellen nachvollzogen werden können?