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Leichtfertiger Umgang mit demokratischen Errungenschaften
Standing Ovations für die Kanzlerin: Angela Merkel hat in ihrer Rede am Tag der Einheit zum Erhalt der Demokratie und gegen gesellschaftliche Verrohung aufgerufen: Die Revolution von 1989 hätte auch »anders ausgehen« können.
Demokratie ist nicht einfach da, sondern wir müssen immer wieder für sie miteinander arbeiten«, sagte Angela Merkel (CDU) am Sonntagmittag beim offiziellen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Halle in Sachsen-Anhalt. »Manchmal jedoch, so fürchte ich, gehen wir mit den demokratischen Errungenschaften etwas zu leichtfertig um.«
Quelle: Spiegel: »Gehen mit demokratischen Errungenschaften etwas zu leichtfertig um«
Die Bundeskanzlerin, die im April mal eben ganz nonchalant die Länderchefs entmachtet hat und damit auf dem föderalen Prinzip herumtrampelt, macht sich plötzlich Sorgen um die Demokratie? Zumindest handelt es sich um eine Entmachtung, die nach Aussage der Tagesschau “kaum weh tut“. Natürlich tut es kaum weh, die Spielkarte der Entmachtung der Länderchefs wird nur dann ausgespielt, wenn die Länderchefs mal nicht tun, was die Bundeskanzlerin und ihre Hintermänner (und Hinterfrauen und Hinterdiverse … oder wie man es mittlerweile gendergerecht formulieren muss) wollen. So lange die Länderchefs der Kanzlerin nicht widersprechen, bleibt alles beim Alten. Die Entmachtung kommt also nur zum Tragen, wenn die Länderchefs eine abweichende Meinung vertreten. Dies ist vielleicht nicht so oft der Fall.
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Großbrand in Stuttgarter Busdepot
Als ich ich die Überschriften zum Brand des Busdepots in Stuttgart gelesen hatte, war mein erster Gedanke die Überlegung, ob sich wieder ein Elektrobus entzündet hat. Ich hatte den Gedanken aber schnell wieder verworfen, weil ich hierzu noch keine weiteren Informationen hatte und demnach die Ursache für mich völlig offen war.
Möglicherweise lag ich mit meiner ersten Vermutung aber doch richtig. So ist beim SWR zu lesen:
Die Brandursache ist bislang noch unklar. Ein SSB-Mitarbeiter hatte – etwa zeitgleich mit dem Alarm des Brandmelders – Flammen auf dem Dach eines Busses entdeckt. Sowohl Diesel-Hybrid-Busse wie auch rein-elektrische Busse haben ihre Batterien auf dem Dach. Ob ein technischer Defekt an den Batterien zu dem Ausbruch des Brandes geführt hat, sei aber noch unklar.
Quelle: SWR: Großbrand in Stuttgarter Busdepot: SSB spricht von Glück, dass der Brand nicht später ausgebrochen ist
Update (03.10.2021):
Düsseldorf, Hannover und jetzt Stuttgart: Schon wieder ein Großbrand in einem Bus-Depot. Spekuliert wird über Elektro-Busse als Brandursache. Das ist nicht bestätigt. Die Riesen-Stromer machen allerdings der Feuerwehr immer wieder Probleme beim Löschen.
Quelle: Focus: Spekulationen über Elektro-Busse als Ursache: Dritter Busdepot-Großbrand in diesem Jahr
Update (08.10.2021):
Nach dem Großbrand in einem Busdepot in Stuttgart wurde viel zur Ursache des Feuers spekuliert. Die Polizei bestätigt nun, dass das Feuer womöglich durch einen E-Bus ausgelöst wurde.
Quelle: SWR: Nach Großbrand in Stuttgarter Busdepot: Feuer entstand wohl beim Laden eines E-Busses
Update (12.10.2021):
Mehrere Städte ziehen E-Busse vorsorglich aus dem Verkehr. Auch bei PKW und sogar E-Bikes häufen sich Brände. Die Politik auf ihrem Elektro-Trip duckt sich weg. Dabei muss das Problem schnell gelöst werden – und das ist technisch auch möglich. Ein Kommentar.
Quelle: Focus: Elektroauto: Willkommen in der Grünen Flammenhölle
Weiterführende Informationen:
Nie mehr brennende Smartphone-Akkus? Designprinzipien für sichere Batterien identifiziert -
Strom, Gas und Wasser wie im Schlaraffenland
Wir sind es gewohnt, dass Strom, Gas und Wasser jederzeit so zuverlässig zur Verfügung stehen, wie Essen und Trinken im Schlaraffenland. Und nur die wenigsten dürften ein Konzept haben, wie sie damit umgehen, wenn die Versorgung ohne Vorwarnung zusammenbricht. Das ist verwunderlich, wenn man bedenkt, dass in Deutschland alles penibel geregelt und mehrfach abgesichert ist. Egal ob es sich um Elektrik, Heizungen oder den Straßenverkehr handelt. Alle Arbeiten müssen fachgerecht ausgeführt werden und es gibt für fast alles Normen und Sicherheitsvorschriften, die eingehalten werden müssen, um Unfälle zu verhindern. Und falls doch einmal etwas schief geht, dann retten Sicherungen in den Stromkreisen, Airbags in den Fahrzeugen und Helme beim Skifahren unser Leben.
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Neue Steuermauer für Leistungsträger ab 2022
Eine hohe Steuerlast und eine hemmungslose Bürokratie machen das Leben der Unternehmer und Leistungsträger in Deutschland schwer. Hinzu kommt eine zunehmend größere Unsicherheit bei der Energieversorgung. Und auch in Hinblick auf nur schwer umsetzbare Datenschutzgesetze stößt so manch ein Unternehmer an seine Grenzen. Da wundert es nicht, dass manch einer in Erwägung zieht, zumindest die Grenzen dieses Landes zu verlassen und ins Ausland abzuwandern. Und wenn man sieht, wie leicht große globale Konzerne in Billiglohnländern günstig die Waren produzieren lassen, sie dann zu hohen Preisen in anderen Ländern verkaufen und die Gewinne in Steuerparadiesen verbuchen, sollte dies nicht schwer sein. Das machen selbst Staatsunternehmen, wie die Telekom oder die Deutsche Bahn so. Ein Umzug ins Ausland dürfte also ein Kinderspiel sein. Könnte man zumindest meinen. Kleine und mittelständische Unternehmen sind aber wohl doch nicht so flexibel aufgestellt, wie die richtig großen Spieler und müssen die Spielregeln penibel beachten. Und die sollen zukünftig noch weiter dahingehend verschärft werden, dass kleinere deutsche Unternehmen angekettet wie ein Schlosshund im Zwinger sind, während die Ökonomie für andere völlig globalisiert stattfindet.
Unternehmer, die sich überlegen, im Fall einer Rot-Rot-Grünen Regierung Deutschland zu verlassen, sollten wissen, dass die Wegzugsbesteuerung nach § 6 AStG ab dem 1. Januar 2022 verschärft ist. Und es gibt weitere Pläne, einen Wegzug von Vermögenden zu verhindern.
Quelle: Focus: Ab 2022 gilt eine neue Steuer-Mauer – Auswandern ist dann nicht mehr so einfach
SPD, Grünen und Linken kommt die Neuregelung gelegen, da sie befürchten müssen, dass bei einer Umsetzung ihrer Steuerpläne vermehrt Unternehmer das Land verlassen wollen, wie der Focus berichtete.
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Steigende Gaspreise im Winter sind eine erste Warnung
Nachdem es versäumt wurde, die Erdgasspeicher im Sommer mit relativ günstigem Gas zu füllen, wird im Winter Gas zu hohen Preisen importiert werden müssen, wie der Spiegel berichtete. Somit ist mit steigenden Preisen zu rechnen.
Eine neue Erdgaspipeline Nord Stream 2 war lange Zeit politisch umstritten. Durch diese möchte Gazprom aber das Erdgas schicken, da dies für das Unternehmen wirtschaftlich günstiger ist, als Leitungen durch die Ukraine zu buchen. Die USA, die Ukraine und weitere Staaten vor allem aus Osteuropa lehnen die Pipeline mit der Begründung ab, sie mache die europäischen Abnehmerstaaten abhängig von russischen Erdgaslieferungen. Die Begründung erscheint mir allerdings recht fadenscheinig, da das Bestehen der Pipeline ja nicht verhindert, dass man auch noch aus anderen Quellen Erdgas bezieht. Insbesondere die Sorge der USA wirft fragen auf, da die Leitung ja für den Transport in Europa gedacht ist. Eine Versorgung der USA ist durch die Pipeline ja nicht beeinträchtigt. Ganz im Gegenteil wird seitens der USA vermutlich eher befürchtet, dass Europa unabhängiger von Erdgaslieferung mittels teurer Frachtschiffe aus den USA wird. Die Sorge dürfte also nicht der Versorgungssicherheit der Europäer gelten, sondern eher der Angst vor einem Konkurrenten, der europäische Länder mit der neuen Pipeline besser und günstiger versorgen kann, als es die USA je könnte.
Für den Betrieb der neuen Nord Stream Leitung wird aber noch eine Zertifizierung durch die deutschen Behörden benötigt. Es bleibt abzuwarten, ob und wann die Zertifizierung erfolgt.
Tendenziell scheint die Versorgung der Menschen in Deutschland mit Gas und Strom seitens der Politik keine hohe Priorität zu haben. Während die Preise immer weiter steigen, nimmt die Versorgungssicherheit eher ab. Dank Reservekapazitäten und Notfallmaßnahmen kam es bislang noch nicht zu größeren Ausfällen. Zwischenfälle wurden aber nicht als dringende Warnung und Grund für eine Verbesserung verstanden, sondern als “Bestätigung”, dass es ja doch gut geht. Die Steigenden Preise werden ebenfalls nicht als Warnung vor möglichen Fehlern in der Energiepolitik gesehen, sondern als völlig normal hingenommen. Ein fataler Denkfehler, denn mit dieser Strategie des bedenkenlosen Ausnutzens von Sicherheitsreserven nähert man sich immer weiter einer Grenze, ab der es nicht mehr gut geht. Und irgendwann wird vielleicht ganz unvermittelt die bislang als sicher angesehene Gas- oder Stromversorgung ausfallen. Wer dann nicht vorgesorgt hat, wird im Winter in der dunklen Wohnung frieren, sollte es tatsächlich zu größeren Ausfällen bei der Energieversorgung kommen.
Weiterführende Informationen:
Russland und China: Allianz gegen westlichen Werteimperialismus
Kann Russland kein Gas produzieren – oder hält Putin es bewusst zurück?
Baerbock gegen Inbetriebnahme von Nord Stream 2
Die erfrischende Klarheit der Annalena Baerbock
Verfahren zur Zertifizierung der Nord Stream 2 vorläufig ausgesetzt (16.11.2021)
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Die Wirtschaft ist zerbrechlich wie eine Porzellanvase
In Deutschland stehen die Züge in Folge eines Streiks still, der nächste Streik droht bereits und in China wird wegen eines einzigen möglichen Corona-Falls eines Hafen-Arbeiters, der bereits mehrfach geimpft war, ein wichtiger Hafen geschlossen. Nennenswerte Vorlaufzeiten gab und gibt es in solchen Fällen oftmals nicht. Die Verwerfungen können dafür sehr weitreichend sein. In diesen Tagen wird immer wider deutlich, wie fragil und störanfällig die gesellschaftlichen Strukturen sind. Wenn die Verwerfungen weiter zunehmen, sollte man sich bereits Gedanken gemacht haben, ob und wie man ein paar Tage, Wochen oder Monate unabhängig leben kann. Ist genug Essen im Haus? Auch genug Wasser? Gibt es Möglichkeiten, im Notfall ohne Strom und Gas zu heizen? Sind die Haustiere versorgt? Werden Medikamente benötigt? -
Cyberangriffe zeigen die Schwachpunkte des Wirtschaftssystems
Dass eine Cyberattacke, die in Florida stattfand, 800 Geschäfte in Schweden lahmlegen konnte, war ein weiterer Beweis dafür, dass unser Finanzsystem bereits zu stark vernetzt und somit anfällig für Angriffe ist. Doch was fordern die Zentralplaner? Noch mehr Zentralisierung. Diese Cyberattacke hat die Risiken digitaler Währungen und der Zentralisierung aufgezeigt – wir brauchen daher eine Rückkehr zum kleinteiligen und lokalen Banking, das meist genossenschaftlich organisiert ist.
Weiterlesen bei RT DE: Was uns eine Cyberattacke über die Fragilität unserer Finanzsysteme sagt -
Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt
Stellen wir uns im Folgenden doch einmal eine Wasserquelle vor, die zwar nicht unerschöpflich ist, die aber so viel Wasser liefern kann, dass kein Mensch jemals Durst leiden oder gar verdursten müsste. Wenn sich nun jeder Mensch an der Quelle bedient und so viel Wasser nimmt, wie er trinken möchte und kann, dann wird es keine Probleme geben.
Stellen wir uns weiter vor, dass es die Regel gibt, dass zwar jeder von der Quelle trinken darf, er das Wasser aber erst einen Kilometer durch die Wüste tragen muss. Am Ende des Weges steht zudem ein großer Tank, der viele Milliarden Liter Wasser fassen kann. Jeder Mensch, der sich an der Quelle einen kleinen 5-Liter-Kanister für den Eigenbedarf abgefüllt hat, muss nun 2 Liter davon in den großen Tank kippen. Wenn Milliarden Menschen einen Teil des Wassers in den Tank kippen, wird er irgendwann überlaufen, da der Besitzer des Tanks überhaupt nicht so schnell so viel Wasser trinken kann, wie nachgefüllt wird. Verrückt, oder?
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Wohnturm statt Eigenheim mit Garten
Viele Menschen, die ihr Leben lang hart arbeiten und Jahr für Jahr Steuern bezahlen, damit die Infrastruktur in Deutschland aufrecht erhalten werden kann und Bedürftige Menschen ernährt werden können, würden für sich privat gerne einen kleinen Platz der Ruhe und Sicherheit in Form eines Einfamilienhäuschens mit Garten schaffen. Ein Ort, an dem die Hunde ohne Leine toben und die Kinder spielen können. Die verdreckten ungepflegten Parkanlagen sind hierzulande ja eher den Drogendealern vorbehalten und auf den Straßen fahren zu viele Autos. Auch der Anbau von Obst und Gemüse ist nur möglich, wenn man einen Garten hat, in dem man vielleicht sogar ein Gewächshaus aufstellen und Regenwasser sammeln kann.
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Das Internet ist Neuland, (k)ein rechtsfreier Raum
Dass in diesem Blog die Kommentarfunktion deaktiviert ist, hat hauptsächlich zwei Gründe. Eine solche Funktionalität kann von Kriminellen möglicherweise genutzt werden, um Schadcode auf dem Webserver einzuschleusen oder Werbung für fragwürdige Produkte zu verteilen. Außerdem ist es sehr schwierig, eine solche Funktionalität datenschutzkonform umzusetzen.
Kriminelle und die Datenschutzgrundverordnung sind zwei wesentliche Gründe, die gegen eine Kommentarfunktion sprechen. Besonders ärgerlich ist es, dass Polizei und Behörden sich für Cyberkriminalität kaum interessieren und dass gerade die Datenschutzgrundverordnung es besonders schwierig macht, sich selbst gegen Angreifer zu schützen. Bereits das Speichern einer IP-Adresse kann zu rechtlichen Problemen führen. Während die Kriminellen sich ungeachtet von deutschen Regeln und Gesetzen im Internet austoben können, steht ein aufrichtiger Blogbetreiber in Deutschland fast mit einem Bein im Gefängnis. Wenn Politiker betonen, dass das Internet kein “rechtsfreier Raum” ist, werden sich die Cyberkriminellen aus fernen Ländern vor lachen auf dem Boden kugeln. Solche Aussagen können nur aus einem Land stammen, in dem das ominöse Internet “Neuland” ist. Selbst wenn die deutschen Strafverfolgungsbehörden die notwendigen Kompetenzen besitzen, die Gefahren im Internet richtig einzuschätzen und den Ernst der Lage erkennen, haben sie überhaupt keine Chance einen Kriminellen zu fassen, der auf der anderen Seite des Planeten an einem Computer sitzt.
Auf Behörden ist also kein Verlass, wenn es darum geht, den Blog zu schützen. Aufgrund der strengen und zuweilen weltfremden Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung ist es auch eine Herkulesaufgabe, den Schutz selbst zu bewältigen ohne sich zu allem Überfluss auch noch juristisch angreifbar zu machen. Die Datenschutzgrundverordnung ist wie ein lähmendes Gift, gegen das nur Cyberkriminelle immun sind, da sie sich an diese Regeln nicht halten müssen. Und große Konzerne besitzen auch eine gewisse Immunität. Anders ist es nicht zu erklären, warum diese hemmungslos sehr persönliche Daten sammeln, auswerten und vermarkten können.
Ich werde weiter daran arbeiten, eine datenschutzkonforme Kommentarfunktion einzurichten, die möglichst keine Einladung für kriminelle Hacker und Spamversender darstellt.
Bis dahin gibt es hier einen interessanten Artikel zu lesen, welch absurde Probleme die Datenschutzgrundverordnung aufwirft:
Kann ein entlassener Mitarbeiter jede E-Mail von seinem früheren Arbeitgeber herausverlangen, in der er nur erwähnt wird? Das Bundesarbeitsgericht muss erstmals darüber entscheiden.
Wie eine Auskunft ganze Unternehmen lahmlegt
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Berlin verfällt
Die Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), traut sich nicht mehr in einen Park der Stadt. “Ich gehe in Berlin durch gar keine Parks, ich weiß ja nicht, wie Sie das handhaben, aber das ist mir als Frau zu gefährlich”.
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Personalisierte Spam-E-Mails
Spam E-Mails sind auf den ersten Blick nur ärgerlich. Häufig versuchen Betrüger den Empfänger der E-Mail zum Kauf dubioser Produkte zu bewegen oder ihnen Schadsoftware unterzuschieben. Damit dise E-Mails nicht unbeachtet im Spamordner landen, ist den kriminellen Versendern daran gelegen, möglichst persönlich wirkende Texte zu generieren. Hierzu benötigen sie Detailwissen über die Zielperson. An solche Informationen gelangen Angreifer beispielsweise, indem sie massenhaft E-Mails an alle verfügbaren Adressen senden und die Empfänger zur Teilnahme an “Gewinnspielen” animieren, bei denen nur der Anbieter gewinnt – und zwar persönliche Daten von ahnungslosen Teilnehmern, die ordnungsgemäß die Formulare ausfüllen und damit wertvolle Informationen über sich preisgeben. Mit diesen ergaunerten Daten können dem Opfer dann später personalisierte E-Mails gesendet werden, die sehr authentisch wirken.
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Fatale Entwicklung für die Sicherheit der IT-Infrastruktur
Das Zusammenspiel dreier Entwicklungen könnte in Zukunft fatale Folgen haben.
Entwicklung 1) Digitale Straftaten, wie etwa Betrugsversuche oder Angriffe auf IT-Infrastrukturen, werden von den Strafverfolgungsbehörden weitgehend ignoriert. Erpressungen mit Verschlüsselungstrojanern, Passwort- und Identitätsdiebstähle mit Phishing-Mails, Spam oder DDoS-Angriffe werden nicht ernsthaft verfolgt. Oder wann hat man das letzte mal nach einer Angriffswelle davon gehört, dass die Behörden umfassend ermitteln oder Straftäter gar gefasst und vor Gericht gestellt wurden? Das Risiko erwischt oder gar bestraft zu werden ist gering.
Entwicklung 2) Immer mehr Geräte, wie etwa Kühlschränke, Kameras oder gar Spielzeuge erhalten eine Online-Anbindung. Ebenso Alarmanlagen, Hausautomationsanlagen, Fahrzeuge und Smartphones (Stichwort “Internet der Dinge”). Aus Kostengründen und oftmals auch mangels Kompetenz durch Hersteller und Anwender sind viele Geräte jedoch nur unzureichend gegen Angriffe gesichert. Bekannte Sicherheitslücken werden häufig nicht mittels nachträglicher Patches geschlossen und bestehen somit so lange, bis das Gerät entsorgt wird.
Entwicklung 3) Immer mehr Unternehmen verlassen sich bei ihren Dienstleistungen auf Online-Anwendungen. Bankfilialen werden geschlossen und durch Online-Banking ersetzt. Flugtickets gibt es im Buchungs-Portal. Bücher kauft man nicht mehr beim Buchhändler des Vertrauens, sondern lädt sich die Texte übers Internet auf den E-Book-Reader. Computerspiele kauft man nicht mehr auf DVD im Laden, sondern lädt sich über Internet-Vertriebsplattform auf den Rechner.
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VPN – Sichere Netzwerkverbindung über ein fremdes unsicheres WLAN aufbauen
Auch auf Geschäftsreisen oder im Urlaub möchte der ein oder andere gerne eine Internetverbindung nutzen. Sei es, um Freunden eine E-Mail mit Urlaubsbildern zu senden, den Wetterbericht nachzuschauen, Sehenswürdigkeiten zu finden oder um zu prüfen, ob der gebuchte Rückflug stattfindet oder aufgrund eines Streiks ausfällt. Da ist es sehr angenehm, dass viele Hotels ihren Gästen mittlerweile einen Internetzugang über das WLAN des Hotels anbieten. Selbst in Zügen und Straßencafés wird man vielerorts mit einer mehr oder weniger guten Internetverbindung versorgt.
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Einbruchssicherung für 12 Cent
30-Millionen-Zuschuss für Einbruchssicherung
Der Bund will den Schutz gegen Einbrüche in Häuser und Wohnungen stärker fördern. Dafür hat der Haushaltsausschuss nun für das laufende und die beiden nächsten Jahre jeweils zehn Millionen Euro bereitgestellt.[1]
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bei 80 Millionen Bürger wird hier etwas über 12 Cent pro Jahr und Bürger bereitgestellt. Natürlich besitzt nicht jeder Bürger ein Haus und die Zuschüsse richten sich ja nur an die Menschen, die ein Haus ihr Eigene nennen. Bildlich gesprochen kann man jedoch sagen, dass fast jeder Bürger in einem Haus lebt und dass nun jeder Bürger mit 12 Cent im Jahr zur Absicherung gegen Einbrüche in dem Haus, in dem er lebt, beitragen kann. Wer sich mal die Preise für einbruchshemmende Türen und Fenster angeschaut hat, der wird erkennen, dass sich mit Beträgen, für die man nichteinmal mehr ein Kaugummi bekommt, wohl eher keine Festung bauen kann. Die Politiker wissen das und so wundert es nicht, dass beispielsweise für den G7 Gipfel nicht so gekleckert, sondern geklotzt wird. Die hohen Damen und Herren gönnten sich auf Kosten der Steuerzahler eine Sicherheit, die pro Stunde mit über 150.000 Euro alleine für Polizei und Technik zubuche schlug. Für die zweitägige Veranstaltung musste der Steuerzahler mit über 10 Millionen Euro so viel zum Schutz von wenigen Politikern bezahlen, wie die Bundesregierung nun für 80 Millionen Menschen bereitstellen möchte.[2]
