Kein Recht zum Widerstand
Laut Grundgesetzt, Artikel 20, ist die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat und alle Deutschen haben das Recht, Widerstand zu leisten, wenn jemand versucht, diese Ordnung zu beseitigen. Solle also jemand versuchen, eine Diktatur einzuführen, so dürften sich die Bürger dagegen wehren. Das klingt doch gut, oder? Schauen wir einmal etwas genauer nach. Der Wortlaut im Grundgesetz hierzu:
Im letzten Abschnitt steht “Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, …” Soweit, so gut, aber hinter dem Komma ist folgender Zusatz zu lesen, worauf die Wissensmanufaktur aufmerksam macht: “wenn andere Abhilfe nicht möglich ist”. Und damit hat die Aussage in der Realität jegliche Bedeutung verloren. Da es grundsätzlich nicht möglich ist, zu beweisen, “dass eine andere Abhilfe nicht möglich ist”, kann man praktisch niemals einen Widerstand begründen. Abgesehen davon würde sich der Widerstand auf die üblichen zulässigen und weitgehend unwirksamen Mittel beschränken, beispielsweise Demonstrationen.
Grundgesetz, Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Quelle: http://http://dejure.org/
Im letzten Abschnitt steht “Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, …” Soweit, so gut, aber hinter dem Komma ist folgender Zusatz zu lesen, worauf die Wissensmanufaktur aufmerksam macht: “wenn andere Abhilfe nicht möglich ist”. Und damit hat die Aussage in der Realität jegliche Bedeutung verloren. Da es grundsätzlich nicht möglich ist, zu beweisen, “dass eine andere Abhilfe nicht möglich ist”, kann man praktisch niemals einen Widerstand begründen. Abgesehen davon würde sich der Widerstand auf die üblichen zulässigen und weitgehend unwirksamen Mittel beschränken, beispielsweise Demonstrationen.