Jörg Schönenborn klärt den russischen Präsidenten über “Demokratie” auf
Die öffentlich-rechtlichen Sender werden zum Teil über Werbung und zum Teil über Gebühren finanziert. Bis Ende letzten Jahres schlichen Schergen der GEZ um die Häuser und spionierten einzelne Bewohner aus. Wer ein Rundfunkgerät besitzt, muss zahlen, auch wenn es defekt ist oder nicht genutzt wird. Mit der Zeit wurden immer mehr Geräte als Rundfunkempfänger definiert. Selbst normale Computer, die weder eine TV- noch eine Radiokarte eingebaut hatten.
Mittlerweile wird die Gebühr gänzlich unabhängig vom Vorhandensein von Empfangsgeräten fällig. Seit 2013 werden die Gebühren für jeden Haushalt und auch für Unternehmen zwangsweise erhoben. Durch diese Zwangsgebühren ist nahezu jeder, der in Deutschland in einem Haushalt lebt, arbeitet oder investiert, gezwungen, für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu bezahlen. Es spielt keine Rolle, ober man das Angebot nutzt oder nicht und es ist auch nicht von Bedeutung, ob man das Programm unterstützenswert findet.
Trotz seiner Beitragspflicht hat der Gebührenzahler aber keinen Einfluss darauf, für welche Programminhalte seine Gebühren verwendet werde und für welche sich nicht genutzt werden sollen. Die Öffentlich-Rechtlichen legen nicht einmal offen, wie die Gelder verwendet werden. Der Gebührenzahler wird nicht informiert und darf nicht an der Programmgestaltung mitwirken. Er kann nicht einmal die Personen in den Kontrollgremien wählen. Er soll einfach bezahlen und sich dann völlig aus der Programmgestaltung heraushalten. Das ist ein gänzlich undemokratisches System.
Dennoch sieht der WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn in der für jeden Haushalt verpflichtenden Abgabe dagegen eine notwendige „Demokratieabgabe“.[1] Ist das nicht zynisch?
Doch damit nicht genug. In seiner Arroganz und Überheblichkeit versuchte nun dieser Jörg Schönenborn dem russischen Präsidenten Putin zu erklären, was unter Demokratie und demokratisches Verhalten zu verstehen ist.
In Russland müssen sich nach einem neuen Gesetz Nichtregierungsorganisationen, die Geld aus dem Ausland erhalten und in Russland politisch aktiv sind, registrieren lassen. Zudem werden die Organisationen mitunter nach möglichen Geldgebern durchsucht. Ganz ungewöhnlich ist diese nicht, denn schließlich sollte die Regierung eines Landes darüber informiert sein, wer versucht, die Innenpolitik zu beeinflussen. Der Reporter findet dieses Gesetz jedoch verwerflich und nicht demokratisch. Er möchte dem Präsidenten “daraus einen Strick drehen”. Putin erklärt ihm darauf, dass diese Regelung nicht ungewöhnlich ist und beispielsweise auch in den USA angewendet wird. Schönenborn entgegnet Putin, dass er davon nichts wisse und fährt mit dem Interview fort. Daraufhin lässt Putin ihm ein Dokument der amerikanischen Behörden überreichen, aus dem hervorgeht, welche russische Organisationen in den USA beantworten müssen. “Ist das demokratisch?”, fragt Putin den Moderator. Schönenborn legt die Blätter sofort zur Seite, vertröstet den russischen Präsidenten, dass das Dokument später angeschaut wird und setzt das Interview abermals einfach fort.
Mittlerweile wird die Gebühr gänzlich unabhängig vom Vorhandensein von Empfangsgeräten fällig. Seit 2013 werden die Gebühren für jeden Haushalt und auch für Unternehmen zwangsweise erhoben. Durch diese Zwangsgebühren ist nahezu jeder, der in Deutschland in einem Haushalt lebt, arbeitet oder investiert, gezwungen, für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu bezahlen. Es spielt keine Rolle, ober man das Angebot nutzt oder nicht und es ist auch nicht von Bedeutung, ob man das Programm unterstützenswert findet.
Trotz seiner Beitragspflicht hat der Gebührenzahler aber keinen Einfluss darauf, für welche Programminhalte seine Gebühren verwendet werde und für welche sich nicht genutzt werden sollen. Die Öffentlich-Rechtlichen legen nicht einmal offen, wie die Gelder verwendet werden. Der Gebührenzahler wird nicht informiert und darf nicht an der Programmgestaltung mitwirken. Er kann nicht einmal die Personen in den Kontrollgremien wählen. Er soll einfach bezahlen und sich dann völlig aus der Programmgestaltung heraushalten. Das ist ein gänzlich undemokratisches System.
Dennoch sieht der WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn in der für jeden Haushalt verpflichtenden Abgabe dagegen eine notwendige „Demokratieabgabe“.[1] Ist das nicht zynisch?
Doch damit nicht genug. In seiner Arroganz und Überheblichkeit versuchte nun dieser Jörg Schönenborn dem russischen Präsidenten Putin zu erklären, was unter Demokratie und demokratisches Verhalten zu verstehen ist.
In Russland müssen sich nach einem neuen Gesetz Nichtregierungsorganisationen, die Geld aus dem Ausland erhalten und in Russland politisch aktiv sind, registrieren lassen. Zudem werden die Organisationen mitunter nach möglichen Geldgebern durchsucht. Ganz ungewöhnlich ist diese nicht, denn schließlich sollte die Regierung eines Landes darüber informiert sein, wer versucht, die Innenpolitik zu beeinflussen. Der Reporter findet dieses Gesetz jedoch verwerflich und nicht demokratisch. Er möchte dem Präsidenten “daraus einen Strick drehen”. Putin erklärt ihm darauf, dass diese Regelung nicht ungewöhnlich ist und beispielsweise auch in den USA angewendet wird. Schönenborn entgegnet Putin, dass er davon nichts wisse und fährt mit dem Interview fort. Daraufhin lässt Putin ihm ein Dokument der amerikanischen Behörden überreichen, aus dem hervorgeht, welche russische Organisationen in den USA beantworten müssen. “Ist das demokratisch?”, fragt Putin den Moderator. Schönenborn legt die Blätter sofort zur Seite, vertröstet den russischen Präsidenten, dass das Dokument später angeschaut wird und setzt das Interview abermals einfach fort.