Am 26. Februar 2010 protestierte einige Mitglieder der Fraktion DIE LINKE, gegen den Afghanistaneinsatz der deutschen Bundeswehr, wie NuoViso berichtet. Zu Beginn der Sitzung hielten einige Abgeordnete Spruchbänder mit den Namen der Opfer hoch, welche durch den Luftangriff am 4. September 2009 getötet wurden. Besonders die deutsche Bundeswehrführung war an diesem Luftangriff beteiligt, hielt aber alle rechtlichen Reglements ein, soweit dies der Untersuchungsausschuss in dieser Sache, bisher feststellen konnte.
Der Bundestagspräsident Norbert Lammert verwies die Abgeordneten der LINKE, welche Spruchbänder hochhielten, der Sitzung. Daraufhin verließ die Fraktion DIE LINKE geschlossen den Saal.[1]
Ein eigenartiges Verständnis von Demokratie legte der Bundestagspräsident Norbert Lammert bei dieser Reaktion auf den Protest an den Tag. Das zeigt einmal mehr, dass jeder so lange protestieren darf, wie niemand Notiz davon nimmt. Besteht jedoch die Möglichkeit, dass eine Protestaktion einen Einfluss haben könnte, wird sie sofort unterbunden. Hin und wieder führt eine solche Reaktion jedoch zu einem ganz besonderem Effekt, den Streisand-Effekt. Darunter versteht man ein ein Phänomen im Internet: Der Versuch, bestimmte Informationen zu entfernen, kann dazu führen, dass diese noch stärker verbreitet werden.
UPDATE (18.09.2010): Stuttgart 21
Und auch am 17.09.2010 müssen Politiker der Linken, die ihre Meinung zu “Stuttart 21” auf friedliche aber unkonventionelle Art kundtun, wieder den Plenarsaal verlassen. Sie trugen T-Shirts, die mit einem durchgestrichenen Stuttgart-21-Schild bedruckt waren:
